Brüssel, Belgien, EU (Weltexpress). Nachrichtenagenturen und Zeitung melden, dass die Staaten der Europäsichen Union (EU) heute den für 17. und 18. November geplanten Sondergipfel zum Brexit abgesagt hätten. Reuters teilt unter Berufung auf einen hohen EU-Beamten mit, gebe es bisher in den Gesprächen mit den Briten nicht ausreichend Fortschritte, um bei einer solchen Zusammenkunft etwas beschließen zu können. Es sei dennoch noch zu früh für eine realistische Einschätzung, ob der Brexit chaotisch ausfallen werde, weil man sich über die Bedingungen in einem geregelten „Austrittsabkommen“ nicht einig werde, oder ob man doch einen Kompromiss finden könne, der den wirtschaftlichen Schaden für beide Seiten in berechenbaren Grenzen halte.
Zuvor meldete DPA und AFP (17.10.2018), dass Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, aber auch die britische Premierministerin Theresa May vor Beginn des EU-Gipfels gestern in Brüssel von „erhebliche Fortschritten“ gesprochen hätten. Zugleich sollen alle drei mehr oder weniger deutlich gemacht haben, dass es „aber jetzt“ an der „Zeit für eine Einigung“ sei.
Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bettel forderte laut Reuters (18.10.2018) die britische Regierung zu raschen Zugeständnissen in den Brexit-Verhandlungen auf. Bettel solle am heutigen Donnerstag am Rande des EU-Gipfels darauf hingewiesen haben, dass es Ende März 2019 „game over“ heiße” und die EU „nicht unter Druck“ stünde.
Nach wie vor scheint das Nordirland-Problem ungelöste. Wie soll das ohne echte Grenze gehen? Auch die Frage, warum das Vereinigte Königreich die Vorteile des Binnenmarktes behalten und wegen der Nachteile daraus ausscheiden wolle, wurde erneut nur beantwortet, aber als Problem nicht gelöst.
In Sachen Nordirland könnten sich offensichtlich alle Beteiligten vorstellen, dass die Grenze auf die Irische See verlegt werde. Damit würde es eine EU-Außengrenze im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland geben. Absurd nennen das die Gegner dieser Gedankenspielereien. Richtig und wichtig wäre, dass die die Regierung in London die Besetzung Norirlands beendet und den Union Jack einholt. Die Briten unter den Engländern wollen das jedoch nicht.
Immerhin erklärte sich May mittlerweile bereit, die Übergangsphase nach dem EU-Austritt über das Jahr 2020 hinaus auszuweiten, damit die Briten weiter die Vorteile des Binnenmarktes nutzen können. Ansonsten soll May beim Gipfel-Dinner eine Viertelstunde das übliche geredet haben. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz wird in „Spiegel-Online“ (18.10.2018) mit den Worten „Vieles von dem, was sie uns gesagt hat, war uns bekannt“ zitiert. Daraufhin beschlossen die EU-Esser beim Oktober-Dinner mit Champignons aus der Pfanne und in Weizenbier gekochtem Steinbutt die Verschiebung der Novemberessens.
Immerhin soll die Stimmung besser als beim Gourmet-September der EU in Salzburg gewesen sein.
