Berlin, Deutschland (Weltexpress). Ist das der Gipfel? Ganz schön dick aufgetragen haben diejenigen, die zum „Nationalen Forum Diesel“ einluden. Wer das sind? Der Minister der drei Affen oder Ich-sehe-nichts-ich-höre-nichts-und-ich-sage-nichts Alexander Dobrindt (CSU), der den Titel Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur trägt wie einst manche meiner Tanten ihre Taschen: in der Armbeuge.
Barbara Wer? von der 20-Prozent-Partei
Damit das Nationalforum irgendwie noch nach Groko aussieht, wurde Barbara – Wer? – Hendrick von den Sozis als Umwelttante hinzugeben, einzuladen. So und nicht anders scheint es im regenreichen Berlin dieser Tage und Wochen. Dass das nicht der Gipfel ist, sondern die Resterampe der Berliner Ministerriege, das wissen alle. An einem Gipfeltreffen nehmen in der Regel die führenden Persönlichkeiten, die mit Macht und Herrschaft ausgestattet sind, teil. Alles andere wäre selbst bei einem Dieselgipfel Mumpitz.
Was zum Teufel ist ein Nationalforum?
Dass diese Doppelnull-Minister von SPD und CSU das Treffen zum Nationalforum hochstilisieren entspricht ihrer geringen Bedeutung, die im krassen Gegensatz zu ihrer Wirkung steht, ganz zu schweigen von der Wirklichkeit. Über den Blödsinn, ein solches Treffen Nationalforum zu nennen, wollen wir höflich schweigen.
Immerhin kommen Ministerpräsidenten mancher Bundesländer der Berliner Republik und die Bosse von Autobauern der Marken Audi, BMW, Daimler, Ford Deutschland, Opel, Porsche und Volkswagen. Diese haben mehr Macht und Moneten als alle anwesenden Minister und Ministerpräsidenten zusammen. Hinzu gesellen sich noch Lobbyisten von Verbänden wie dem Verband der Automobilindustrie, dem Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Und weil der Staat der des Kapitals ist, ist sogar der Deutsche Städtetag vertreten.
Große Koalition, große Runde, großes Getöse, großes Geld
Schlimmer noch: Dieser Staat des Kapitals, also der mit Namen Bundesrepublik Deutschland, ist einer, in dem der Korporativismus gepflegt wird, darf die IG Metall mit am großen Tisch sitzen, wo auch ein Vertreter des Kanzleramts Platz nehmen wird.
Noch nicht einmal an den Katzentisch hat es der Allgemeine Deutsche Automobil-Club geschafft oder der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland oder andere Engagierte und Interessierte in Sachen Auto und Natur.
Was auch immer genau geredet wird, das spielt keine große Rolle in der großen Runde im Innenministerium, denn das Verkehrsministerium steht wegen einer Greenpeace-Aktion unter dem Banner „Willkommen in Fort NOx“ nicht zur Verfügung. Das Ergebnis stand vorher fest und ist allseits bekannt. Dobrindt und andere im Autoland Deutschland sind und bleiben Anwälte der Autobauer und der Autolobby. Deswegen ist die heutige Veranstaltung mehr oder weniger ein „Diesel-Rettungsgipfel in Berlin„.
Greenpeace e.V. twittert das mit folgenden Worten: „#Dieselgipfel verteidigt ausgediente #Diesel-Technologie als wäre sie das Gold in Fort Knox. Schluss damit! #FortNOx“. So kann man es auch sagen.