Berlin, Deutschland (Weltexpress). Deckelt der angebliche Christ Wolfgang Schäuble von der Altpartei CDU Klüngel und Korruption? Diese Frage mag sich stellen, wenn man weiß, dass Verstöße gegen die Transparenzpflichten von Abgeordneten des Deutschen Bundestages im Berliner Reichstag keine Einzelfälle sind.
Manche Christen der Altpartei CDU würden laut „Abgeordnetenwacht“ über Jahre beziehungsweise „jahrelang gegen Transparenzpflichten“ verstoßen. Dass die Partei der Klüngeler und Korrupten, Kritiker sprechen auch von Lügnern und Betrügern,
Wieder und wieder werden Nebentätigkeiten nicht oder verspätet offengelegt. Darauf weißt auch „Abgeordnetenwatch“ hin. Der angebliche Christ, der als Parlamentspräsident tätig ist, wolle „nun vor Gericht verhindern, dass er abgeordnetenwatch.de Auskunft über das Ausmaß der Verstöße geben“ müsse. muss. Im Kern geht es um die Frage, ob Abgeordnete auch deshalb wieder und wieder gegen die Verhaltensregeln verstoßen, weil sie keine abschreckenden Strafen fürchten müssen – und weil die Bundestagsverwaltung nicht richtig hinsieht.
Unter der Überschrift „Nebentätigkeiten – Schäuble will Regelverstöße von Abgeordneten unter Verschluss halten“ teilt Martin Reyher in „Abgeordnetenwatch“ (14.4.2021) mit, dass „im Jahr 2011 … der CSU-Abgeordnete Max Straubinger damit“ begonnen habe, „gegen die Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages zu verstoßen. Anfangs machte er seine Nebeneinkünfte als Generalvertreter der Allianz-Versicherung, als Landwirt oder als Berater eines Sparkassenverbandes mit nur einigen Monaten Verspätung transparent, irgendwann ließ er sogar Jahre verstreichen. Neun Jahre lief das so, ohne dass der Bundestag einschritt. Erst im April 2020 stellte das Bundestagspräsidium formal mehr als ein Dutzend Verstöße Straubingers gegen die Verhaltensregeln fest, was einer öffentlichen Rüge gleichkam. Weitere Konsequenzen hatte das nicht.“
Der Christ Straubinger sei nur einer von vielen „Klüngelern und Korrupten“ sowie „Lügnern und Betrügern“, wie Kenner und Kritiker meinen.
