Höhepunkt der Erniedrigungen deutscher Soldaten ist die Mitteilung, dass Bundeswehrsoldaten mit Merkels Regierungsmaschine fliegen mussten, „weil alle anderen infrage kommenden Flugzeuge nicht einsatzfähig“ waren, wie Bettina Gaus in der „taz“ (04.10.2014) notierte.
Die entscheidende Aufgabe der Bundeswehr, Deutschland zu verteidigen, kann die Truppe schon lange nicht mehr wirklich wahrnehmen. Warum das, was noch einsatztauglich scheint, aktuell außer Landes gebracht wird, ist nicht nur die flasche Antwort auf eine friedenspolitische sondern eine verfassungsrechtliche Frage. Zwar haben Bundesrichter der Bundeswehr Kriegseinsätze auch außerhalb des Bündnisgebietes gebilligt, doch deren Meinung muß man nicht teilen. Berücksichtigen und Mitmachen bei Koalitionen von Willigen und Kriege ohne Mandat der UNO führen schon überhaupt nicht, solange die Bundesrepublik ohne eigene und funktionstaugliche Verteidigung auskommen muß.
Unlängst musste die Fregatte Lübeck ohne Bordhubschrauber, „der beim Aufspüren von Seeräuberbooten eine zentrale Rolle spielt“, wie die „Zeit“ (24.09.2014) schriebt, zu einem Einsatz gegen Piraten am Horn von Afrika in See stechen. Dabei ist weltweit das Gerät der Bundeswehr nicht gern gesehen, worauf die „Zeit“ hinweist. „Zu alt und zu unzuverlässig“ waren den Verantwortlichen der Vereinten Nationen „die zwei Transall-Transportmaschinen“, die die Bundeswehr für die Friedensmission Minusma in Mali zur Verfügung stellen wollte. Von 109 Kampfflugzeugen vom Typ ‚Eurofighter‘ seien laut „Spiegel-Online“ (24.08.2014) nur acht uneingeschränkt verfügbar. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen.
Dass über Pleiten, Pech und Pannen bei der Bundeswehr weiter informiert werden wird, dafür scheint gut gesorgt. Heute berichtet die „Bild“-Zeitung, dass „die Drohnen vom Typ ‚Luna‘, die für die geplante Mission der Bundeswehr in der Ost-Ukraine angeboten sind, sind im Winter schwer einzusetzen“ seien
„Im Winter kann es bei der Luna-Drohne zu Einschränkungen im Flugbetrieb kommen. Wenn sie vereist, stürzt sie ab“, soll CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte gesagt haben. Die Technik der unbemannten Flieger drohe bei minus 19 Grad einzufrieren. Da die Temperaturen im kalten ukrainischen Winter auf Flughöhen zwischen 3000 und 5000 Metern aber oft noch viel tiefer liegen, mache der Luna-Einsatz wenig Sinn.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte zuvor der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ein offizielles Angebot zur Bereitstellung von zwei Drohnen zur Überwachung des Waffenstillstands in der Ukraine gemacht. Das war wohl wieder vorlaut – und wird die Friedensbewegung freuen. Über die deutsche Luftwaffe sollte man besser schweigen.
Mit Material von Bild, RIA Novosti, Spiegel-Online, Zeit
