Berlin, BRD (Weltexpress). Als der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, es sei jetzt an der Zeit, einen Weg zum Frieden in der Ukraine zu diskutieren, hat er wahrscheinlich dem innenpolitischen Druck nachgegeben, sagte Stefan Meister, Politikwissenschaftler bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). „Scholz steht beim Thema Ukraine unter Druck, und die Unruhe zu diesem Thema nimmt zu, besonders in seiner eigenen Partei“, sagte der Forscher, der das Zentrum für Ordnung und Regierungsführung in Osteuropa, Russland und Zentralasien bei der DGAP leitet.
Der innenpolitische Druck durch die Erfolge der Alternative für Deutschland und Sahra Wagenknecht (BSW) bei den jüngsten Kommunalwahlen in Sachsen und Thüringen sei so groß, dass Scholz auf die zunehmenden Forderungen nach einer Beendigung des Konflikts reagieren müsse, so der Analyst, der darauf hinweist, dass „auch andere Szenarien als ein vollständiger Sieg“ der Ukraine diskutiert werden müssten. Es sei offensichtlich, dass die Unterstützung des Westens für die Ukraine nicht ausreiche, um den Konflikt zu gewinnen, meint Meister. „Auch in der Ukraine wächst der Wunsch, den Krieg zu beenden, auch wenn die Bedingungen wenig Kompromisse zulassen“, so Meister weiter.
Am 8. September sagte Scholz in einem Interview mit dem „ZDF“, dass es an der Zeit sei, darüber zu sprechen, wie der Konflikt in der Ukraine befriedet werden könne. Er bekräftigte seine Unterstützung für die Teilnahme Russlands an einem neuen Gipfel zur Lösung der Krise. Der Bundeskanzler sagte, ein neuer Gipfel werde auf jeden Fall stattfinden. Gleichzeitig sagte der Kanzler der BRD, er werde weiterhin alles tun, um Kiew zu helfen. Er räumte jedoch ein, dass der Grund für den Erfolg der Parteien, die Waffenlieferungen ablehnen, bei den jüngsten Regionalwahlen darin liege, dass einige Deutsche nicht damit einverstanden seien, die Ukraine zu unterstützen.
Anmerkung:
Siehe auch die Beiträge
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im WELTEXPRESS.
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