Berlin, Deutschland (Weltexpress). Sind Christen Abschreiber und Aufwärmer? So sagt oder schreibt es Norbert Kleinwächter zwar nicht, aber der Fraktionsvize der Alternative für Deutschland (AfD) wird in einer Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag unter der Überschrift „Union kupfert Bürgergeld-Kritik bei AfD-Fraktion ab“ vom 16.6.2023 wie folgt zitiert: „Wir hatten bereits im Herbst 2022 das Bürgergeld klar abgelehnt und stattdessen eine aktivierende Grundsicherung gefordert. Diese Form der Bürgerarbeit hatte die Union damals noch mit Nachdruck abgelehnt. Jetzt auf den Zug aufzuspringen, ist zu spät und wenig glaubwürdig.“
Über Christen als Trittbrettfahrer teilt Kleinwächter weiter mit: „Dennoch freue ich mich darüber, dass die Union nach längerem Nachdenken die Kritik der AfD-Fraktion am Bürgergeld scheinbar verstanden hat. Denn die Nachfolgeregelung für Hartz IV benachteiligt Beschäftigte gegenüber Beziehern von Sozialleistungen. Damit wird für viele Arbeit unattraktiv. Das darf nicht sein. Arbeit muss sich lohnen.
Eine aktivierende Grundsicherung, wie sie die AfD-Fraktion gefordert hatte, umfasst dagegen ausreichende Sozialleistungen für alle Bedürftigen, verbunden mit einem klaren Plan, Menschen wieder in Arbeit zu bringen.“
Daß sich Arbeit „lohnen“ müsse, wie Norbert Kleinwächter schreibt, das ist das eine, das andere ist die Beantwortung der Frage nach dem Mehrwert, von den Eigentümsverhältnisse im Allgemeinen und denen nach den Produktionsmitteln ganz zu schweigen.
