Alarmstufe Rot? – „Warnung vor Türkei-Urlaub“

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"Warnung vor Türkei-Urlaub". Screenshot der von der DJV-Heimatseite im Weltnetz vom 3.1.2019. Quelle: DJV.de

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Deutlicher geht es kaum. „Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) warnt Journalistinnen und Journalisten sowie Blogger vor Reisen in die Türkei“, steht es dick und fett über einer Pressemeldung des Deutschen Journalisten-Verbandes vom 3.1.2019, die mit „Warnung vor Türkei-Urlaub“ betitelt ist..

Dass die Warnung auch „für private Urlaubsreisen“ in der Feriensaison 2019  gelte, das wird ausdrücklich erwähnt.

Weiter im Text: „Aktueller Anlass ist die vorläufige Festnahme des Deutschtürken Adnan Sütcü in der vergangenen Woche bei seiner Einreise in die Türkei. Ihm werfen die türkischen Behörden staatsfeindliche Facebook-Beiträge vor. Berichten zufolge wurden aus dem gleichen Grund im vergangenen Jahr gegen 18.000 Menschen rechtliche Schritte eingeleitet.“

Wenn das so ist, dann ist die Warnung des DJV allemal angebracht wie auch der Warnhinweis aus dem Auswärtigen Amt (AA): „Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger erfolgten mehrfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien. Dabei können auch solche Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, Anlass zu einem Strafverfahren in der Türkei geben. Ausreichend ist im Einzelfall das Teilen oder ,Liken‘ eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts.“

Für diesen Warnhinweis sei DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall dem AA dankbar. Überall wird mit den Worten „So lange die Repressionen des autokratischen AKP-Regimes anhielten, seien die Hinweise leider erforderlich“ zitiert.

In „Kleine Zeitung (3.1.2019) wird darüber informiert, dass „im September … der freie österreichische Journalist und Student Max Zirngast in der Türkei festgenommen“ wurde. „Zu Weihnachten wurde er unter Auflagen freigelassen, er darf das Land aber nicht verlassen. Zirngast sieht sich selbst als politischen Gefangenen. Einen fairen Prozess erwartet der 29-Jährige nicht, wie er in einem Interview mit dem Magazin „Datum“ erklärte.“

Nicht nur für Journalisten mit türkischer Staatsangehörigkeit ist der AKP-Staat eine Gefahr.

Das Außenministerium in Wien warnt wie folgt: „In den letzten Monaten kam es bei Ein- und Ausreise vermehrt zu teils mehrwöchiger Inhaftierung österreichischer Staatsbürger aufgrund des Vorwurfes regierungskritischer Äußerungen vor allem in sozialen Medien.“ Zudem wird in „Kleine Zeitung“ darauf hingewiesen, dass „den Betroffenen … Mobiltelefone und Laptops abgenommen“ würden, um „gespeicherte Inhalte sowie Kontakte“ zu durchsuchen.

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