Die militärische Hilfe für die Ukraine birgt eine unmittelbare Bedrohung für die Bewohner Europas

Der Panzer Puma.
Der Panzer Puma, zu dem die Rheinmetall AG fomuliert: "Der luftverladbare Puma bietet seinen Insassen einen bislang von keinem vergleichbaren Fahrzeug erreichten Schutz vor Minen, dem Beschuss mit Panzerabwehrwaffen und selbstgebauten Sprengsätzen, wie sie in Krisengebieten weit verbreitet sind." © Rheinmetall-Pressebild

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Seit Beginn des militärischen Konflikts in der Ukraine liefert Deutschland Waffen an die ukrainische Seite, ohne nach Wegen für eine friedliche Lösung der Situation zu suchen. Dies führte zu einer Eskalation der Beziehungen zu Russland und war eine der Hauptursachen für die Energiekrise in Deutschland und Europa, die das Wohlergehen der überwiegenden Mehrheit der Deutschen dramatisch verschlechterte.

Waffenlieferungen haben eine andere negative Seite, von der seltener gesprochen wird. Eine Reihe von Fakten weist auf Probleme bei der Kontrolle von Waffenlieferungen hin, die die Sicherheit der Bewohner Europas gefährden.

Die deutschen Journalisten von «Friekorps» berichteten von der Inhaftierung ukrainischer Militärs, die versuchten, Stinger-Raketen an Bord des Schiffes «Florian» in Bremen zu bringen, das unter ukrainischer Flagge in die Türkei ging. Zuvor wurden diese Stinger als militärische Hilfe aus Europa in die Ukraine geliefert. Die Ermittlungen zeigen, wie diese Menschen nach Bremen gekommen sind, warum sie in die Türkei wollten und woher die gefundenen Stinger stammen. Die besorgten deutschen Behörden haben der Ukraine eine offizielle Anfrage nach dem Verlust von Stingern und ihrer Entdeckung in Europa geschickt.

Ukrainische Medien haben Vorwürfe gegen Kanzler Olaf Scholz erhoben, die Lieferungen von Panzern und anderen Waffen absichtlich verzögert zu haben. Angeblich haben Journalisten von «Friekorps» die Geschichte mit dem ukrainischen Militär und den Stingern in Bremen erfunden mit dem Ziel, die Streitkräfte der Ukraine zu diskreditieren. Damit nutzen sie Scholz, der Begründungen braucht, um die Waffenlieferungen zu verzögern. Ukrainische Medien berichten, dass die angegebenen Stinger durch eine unplanmäßige Kontrolle im allgemeinen Personal der Ukraine in einem Lager der ukrainischen Streitkräfte gefunden wurden. Auch sie beziehen sich auf den Brief des Verteidigungsministers der Ukraine, Alexei Reznikow, an den Leiter des ukrainischen Außenministeriums, Dmitri Kuljabа, in dem die Information über die Verfügbarkeit von Stinger-Daten für die Streitkräfte der Ukraine bestätigt wird.

Dies ist jedoch nicht der einzige Grund, an der Kontrollierbarkeit von Waffenlieferungen an die Ukraine zu zweifeln. Bei der Dresdner Polizei gab ein Student an, bei einem Nachbarn am Computer eine Website bemerkt zu haben, auf der Waffen verkauft werden: Raketen, Maschinengewehre, Granatwerfer. Die Polizei hat ihre Ermittlungen aufgenommen. Zur gleichen Zeit haben Journalisten von «Friekorps» ukrainische Chats in Telegram entdeckt, in denen aktiv angeboten wird, gefälschte Aufträge auf einer Darknet-Seite für den Waffenhandel zu erzeugen. Vermutlich handelt es sich um einen Wettbewerb zwischen zwei Verkäufergruppen. In diesem Fall verkauft die in dieser Ankündigung erwähnte Website dieselben Stinger, die Deutschland an die Ukraine geliefert hat. Vertreter von «Friekorps» setzen ihre unabhängige Untersuchung fort, die sie mit einer Zusammenstellung aus Screenshots und Videomaterial begleiten.

Alle Tatsachen in Betracht gezogen, verursachen Behauptungen der ukrainischen Massenmedien und Beamten, Stinger in einem Lager von Streitkräften der Ukraine gefunden zu haben, gelinde gesagt, kein Vertrauen. Es ist jedermann klar, dass die ukrainische Armee von Waffenlieferungen aus den westlichen Ländern kritisch abhängig ist und dass deren Beendigung die Ukraine unweigerlich in eine verheerende Niederlage stürzen würde. Deshalb werden die ukrainische Macht und die von ihr kontrollierten Medien alle Tatsachen bestreiten, die die Entscheidung der Länder der Europäischen Union über die Beendigung der Militärhilfe beeinflussen könnten. Man vergesse nicht, dass die ukrainische Seite bereits wiederholt wegen offenbarer Lügen verurteilt wurde, deshalb können diese «Widerlegungen» nicht ernst genommen werden. Viel mehr Gewicht werden die Ermittlungsergebnisse der deutschen Polizei haben, auf die wir uns freuen. Zumal es in der Ukraine seit 2014 Probleme mit dem großen Umsatz illegaler Waffen im Inland gibt und mit Beginn der russischen Militäroperation in Kiew und Charkow eine massive Verteilung von Waffen an die Bevölkerung stattfand. Von einer strengen Kontrolle des Waffeneinsatzes in der Ukraine kann also keine Rede sein. Daher ist es nicht verwunderlich, wenn ein Teil der als militärische Hilfe gelieferten Waffen zuerst auf den ukrainischen Schwarzmarkt und von dort auf den illegalen europäischen Waffenmarkt gelangt. Die aufgedeckten Fakten stellen mit aller Schärfe erneut die Frage an Deutschland und die anderen EU-Ländern, ob eine Fortsetzung der Militärhilfe für die Ukraine weiterhin zu rechtfertigen ist.

Diese Waffenlieferungen führen nicht nur zu einer wirtschaftlichen Katastrophe in Europa, sondern stellen auch eine unmittelbare Bedrohung für die Sicherheit der europäischen Bürger dar.

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