Washington, VSA (Weltexpress). Im Impeachment genannten Amtsenthebungsverfahren der Mitglieder und Mandatsträger der Demokratischen Partei (DP) der VSA im Senat gab es heute in Washington einen Freispruch für Donald Trump. 17 Mitglieder und Mandatsträger der Republikanischen Partei (RP) hätten mit der DP, die auf 50 Stimmen kommt, votieren müssen. 67 Stimmen wären eine Zweidrittelmehrheit gewesen, die für ein Amtsenthebungsverfahren in den VSA nötig ist. Dafür reicht es nicht.
Heute sprachen sich nur 57 Senatoren für das am 6.1.2021 eingeleitete Impeachment aus. Zur RP gehören 48 Senatoren. Zwei Senatoren gelten einerseits als Unabhängige, werden andererseits der RP zugeschlagen. Die Situation im Senat 2021 ist also fifty-fifty.
Damit sprach der Senat Donald Trump (RP) am heutigen Samstag vom Vorwurf der „Anstiftung zum Aufruhr“ frei. Dabei ging es um ein im Grunde genommen klassisches Go-in, wie es in den Sommern der Anarchie ab Mitte/Ende der 60er Jahre des 19. Jahrhunderts nicht nur in den VSA für einige Zeit üblich war. Das Go-in wurde jedoch von einer Maus zu einem Elefanten aufgebauscht und zwar von den Lügen- und Lückenmedien vor allem der VSA sowie von den meisten Mitgliedern und Mandatsträgern der DP, allerdings auch einiger der RP.
Von einer Erstürmung kann keine Rede sein. Von einem klassischen und zugleich traditionellen Go-in muss gesprochen und geschrieben werden. Von Seiten derer, die sich zuvor in Washington versammelten und protestierten, wurde das Go-in zudem mit überwältigender Mehrheit friedlich vorgetragen. Die aufgebauschten Ausnahmen bestätigen die Regel.
Für Trump selbst sei das Amtsenthebungsverfahren am Ende seiner Amtszeit beziehungsweise jetzt, wo er nicht mehr Präsident und im Weißen Haus ist, die „größten Hexenjagd in der Geschichte des Landes“ gewesen.
Für Trumps Gegner und Feinde gilt dessen Schuld jemandem wie Jamin Raskin (DP) als „überwältigend und unwiderlegbar“.
