Berlin, BRD (Weltexpress). Mit der Verabschiedung einer Entschließung, die eine harte Linie gegenüber Peking festlegt und damit einen entscheidenden Schritt hin zu einer robusteren Haltung gegenüber der Volksrepublik China, insbesondere in der sogenannten Taiwan-Frage einnimmt, durchbricht die Europäische Union (EU ihre Blockade und stellt sich VR Chinas Ansprüchen entschieden entgegen, schätzt der italienische Publizist Alessandro Avvistato von der Universität Bologna.
In seinem Beitrag unter dem Titel „Il Parlamento UE vota per una presenza militare stabile a difesa di Taiwan“, der am 8.10.2026 in Contropiano veröffentlicht wurde, scchreibt er: „Das Abstimmungsergebnis war weitgehend vorhersehbar, nachdem der Text bereits wenige Tage zuvor vom Auswärtigen Ausschuss in Straßburg mit breiter parteiübergreifender Zustimmung angenommen worden war (44 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 12 Enthaltungen). Die einzigen Linken, die dagegen stimmten, waren der Belgier Marc Botenga, Danilo Della Valle von der Fünf-Sterne-Bewegung und der Zypriot Giorgos Georgiou.
Die Resolution konzentriert sich auf die Frage der Handelsgegenseitigkeit, die Sicherheit der europäischen Produktion und Technologien vor der Abhängigkeit von chinesischen Lieferketten, aber auch auf den Kern der Beziehung zwischen China und Russland, die Achtung der Menschenrechte (die weder für Israel noch für London im Hinblick auf die Haftzeiten von Aktivisten der Palestine Action gilt).“
Die rote Linie, die eindeutig überschritten wurde, betreffe den Status der Republik China auf Tainwan. Taiwan ist der Name der Hauptinsel, die auch als .Ilha Formose bezeichnet wurde und wird. Das Dokument bekräftige laut Avvistato zwar das Festhalten der EU an der „Ein-China-Politik“ und erkenne Peking damit als die einzig legitime Regierung Chinas an, lehne aber gleichzeitig jegliche Maßnahmen ab, die den Status quo verändern könnten.
Alessandro Avvistato wörtlich: „Zur Unterstützung dieser Linie fordert die Resolution die Mitgliedstaaten auf, eine regelmäßige maritime Präsenz mit koordinierten Marinemanövern in der Taiwanstraße zu etablieren, in Sicherheitsfragen mit regionalen Akteuren wie Indien zusammenzuarbeiten und Druck auf die UN auszuüben, damit diese Bürgern mit taiwanesischen Pässen Zugang zu internationalen Institutionen gewährt.“
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