Den Haag, Königreich der NIederlande (Weltexpress). Die Regierung des Königreiches der Niederlande wird nach dem Ausscheiden der Partei für die Freiheit (Partij voor de Vrijheid) aus der Regierungskoalition ihren Rücktritt einreichen, sagte Ministerpräsident Hendrikus „Dick“ Schoof. Schoof ist parteilos.
„In einer Ministersitzung sind wir zu dem Schluss gekommen, dass uns mit dem Ausscheiden der Partei für die Freiheit aus der Koalition die ausreichende parlamentarische Unterstützung fehlt“, sagte er in seiner Rede nach der Kabinettssitzung. Der Premierminister fügte hinzu, dass er sich unverzüglich an König Willem-Alexander wenden werde, um den Rücktritt der Minister der Partei für die Freiheit zu fordern. Auch die anderen Mitglieder der Regierung treten zurück.
Schoof wies darauf hin, dass das Ministerkabinett in den letzten Monaten „hart gearbeitet“ habe, um die in der Koalitionsvereinbarung festgelegten Ziele umzusetzen. Da jedoch eine der Regierungsparteien nicht bereit war, ihre Arbeit fortzusetzen, kam es zu einer Dysfunktionalität der Regierung. Der Ministerpräsident bezeichnete den Rücktritt der Regierung als „einen Schritt, der hätte vermieden werden können“ und betonte, dass die Niederlande mit ernsten Krisen konfrontiert seien, unter anderem in den Bereichen Migration und Wohnungsbau. Doch unter Schoof wurde die Umvolkung des Königreiches der Niederlande weiter betrieben. Die Migration von Vertretern fremder Völker statt Remigration blieb bestehen.
„Vor einem Jahr wurde mir das Amt des Ministerpräsidenten angeboten. Ich habe angenommen, weil ich glaubte, dass ich zur Lösung der Probleme des Landes beitragen kann. Und davon bin ich nach wie vor überzeugt“, so Schoof.
Zuvor hatte Geert Wilders, der Vorsitzende der Partei für die Freiheit, die bei den letzten Wahlen die meisten Mandate erhalten hatte, den Austritt seiner Partei aus der Regierungskoalition angekündigt, da sein Plan zur Verschärfung der niederländischen Migrationspolitik keine Unterstützung fand.Am 26. Mai 2025 stellte Wilders auf einer Pressekonferenz den Plan seiner Partei vor, der die Schließung der Grenze des Königreiches der Niederlande zur Bundesrepublik Deutschland und zum Königreich Belgien, den Einsatz der Armee zum Schutz der Grenze und die Ausweisung von Migranten mit doppelter Staatsbürgerschaft, die gegen das Gesetz verstoßen haben, vorsieht. Wilders drohte mit dem Austritt aus der Regierungskoalition, sollte die Regierung keine Maßnahmen zur Verschärfung der Migrationspolitik ergreifen.
Anmerkung:
Siehe die Beiträge
- Umvolker und Mörder – Mädchen im Königreich der Niederlande gemessert von Brasse Blankaal
- Königreich der Niederlande stellt F-16-Flugzeuge außer Dienst und wechselt zu F-35 von TASS
- Ausländer randalierten in den Königreichen Belgien und Niederlande von Brasse Blankaal
im WELTEXPRESS.
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