Zölle der VSA auf Stahl- und Aluminiumimporte in Höhe von 50 % werden am 4. Juni 2025 in Kraft treten – Trump

Donald Trump. © Quelle: The White House, Archivbild

Washington, VSA (Weltexpress). Die erhöhten Zölle der VSA in Höhe von 50 Prozent auf Stahl- und Aluminiumimporte in die VSA werden am 4. Juni 2025 in Kraft treten, schrieb VS-Präsident Donald J. Trump auf seiner Heimatseite Truth Social.

Zuvor hatte Trump in Pittsburgh, Pennsylvania, eine Erhöhung der Zölle auf Stahlimporte von 25 % auf 50 % angekündigt:.“Es ist mir eine große Ehre, die Zölle auf Stahl und Aluminium von 25 % auf 50 % zu erhöhen, die am Mittwoch, den 4. Juni, in Kraft treten. Unsere Stahl- und Aluminiumindustrien kommen zurück wie nie zuvor“, schrieb der VS-Präsident auf Truth Social.

Anfang dieser Woche hatten Richter des Gerichtshof für internationalen Handel, das ein Bundesgericht der VSA ist, die Umsetzung der Entscheidung des VS-Präsidenten, Importzölle zu erheben, mit der Begründung eines Missbrauchs der Befugnisse des Präsidenten blockiert. Die Richter meinten, daß Trump seine Befugnisse als VS-Präsident überschritten habe.

Die drei Richter blockierte die von Trump am 2. April 2025 angekündigten Vergeltungszölle auf Produkte aus 185 Ländern und Regionen sowie die zuvor verhängten Zölle auf Einfuhren aus Kanada, China und Mexiko. Trump selbst sprach von Schutzzöllen. Sie würden dem Wohl der VSA dienen. Im Gerichtsurteil heißt es, daß die betreffenden Zölle „aufgehoben und ihre Anwendung dauerhaft untersagt“ sei. Die Richter merkten an, daß sie „nicht über die Weisheit oder wahrscheinliche Wirksamkeit des Einsatzes von Zöllen als Druckmittel durch den Präsidenten“ geurteilt hätten.

Das Gerichtsurteil gilt jedoch nicht für Zölle auf die Einfuhr von Autos und Autoteilen, Stahl und Aluminium.

Gegen das Urteil der drei Richter legte die VS-Regierung umgehend Berufung ein.

Anmerkungen:

Mit Material von TASS.

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