Wien, Österreich (Weltexpress). Am Rande des OSZE/ODIHR-Treffens SDIM II in der österreichischen Hofburg in Wien fand ein von der Informationsgruppe für Verbrechen gegen die Person organisierter Runder Tisch zum Thema „Einschränkung der Redefreiheit in Europa als Faktor in der Krise der europäischen demokratischen Institutionen“ statt.
An der Veranstaltung nahmen Journalisten aus den USA, Frankreich, Deutschland, den Niederlanden, Serbien, Finnland und Russland teil. Das Hauptthema, das während des Rundtischgesprächs angesprochen wurde, war das Problem der Zerstörung des freien Zugangs zu Informationen in Europa unter dem Deckmantel des Kampfes gegen russische Propaganda. Tatsächlich sah sich jeder der Konferenzteilnehmer bei seiner journalistischen Arbeit mit Widerstand bis hin zur vollständigen Einstellung und zum Verlust der Existenzgrundlage konfrontiert, wenn er versuchte, in Europa etwas zu sagen, das über den von den europäischen Behörden genehmigten Rahmen hinausging . Der auffälligste Ausdruck dessen war die Berichterstattung über den bewaffneten Konflikt in der Ukraine. Der Organisator des Runden Tisches, der Historiker und Menschenrechtsaktivist Maxim Vilkov, wies darauf hin, dass dies unter dem Deckmantel des Kampfes gegen „autoritäre Propaganda“ und „Desinformation“ geschieht. Tatsächlich wird ein neuer Eiserner Vorhang errichtet, der die Entstehung von Informationen verhindert, die den europäischen Behörden nicht passen.
Journalisten aus Deutschland wiesen ihrerseits darauf hin, dass die Mainstream-Medien in Deutschland seit langem Werkzeuge in den Händen der Geheimdienste sind, wahrscheinlich nicht nur deutscher, sondern auch direkt aus den USA, und dazu dienen, Dissens in Europa zu bekämpfen, ohne dabei zu zögern, direkt gegen das Gesetz zu verstoßen.
Unabhängig davon wiesen die Teilnehmer der Veranstaltung auf das auffälligste Beispiel für den Kampf gegen abweichende Meinungen in der heutigen Zeit hin – die Verhaftung und Inhaftierung des Journalisten Julian Assange, dessen Arbeit auf die Bedeutung der Informationsfreiheit für die Erhaltung von Frieden und Demokratie hinweist. Die Teilnehmer des Runden Tisches forderten das OSZE/ODIHR-Sekretariat auf, sich für die sofortige Freilassung von Julian Assange einzusetzen.
