Verhaftete Journalisten in der Türkei: Erdogan weist Kritik zurück

In einer Rede vor der Parlamentsfraktion seiner Partei (AKP), die von verschiedenen Fernsehsendern in der Türkei übertragen wurde, nahm der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan Stellung zu den Vorwürfen, seine Regierung wolle mit der Verhaftung von 27 Journalisten die Pressefreiheit des Landes einschränken. Erdogan sagte, kein einziger der inhaftierten Journalisten sei wegen seines Berufs verhaftet worden, sondern aufgrund anderer Vergehen. Vorgeworfen wird den Betroffenen unter anderem Mitgliedschaft in einer bewaffneten terroristischen Vereinigung, sexuellen Missbrauchs und Vernichtung von amtlichen Dokumenten.

Weiterhin wies Erdogan ausdrücklich darauf hin, dass das Vorgehen gegen die Beschuldigten allein Sache der Justiz sei und die Regierung sich nicht einmische. Er selbst sei schließlich ein Politiker, der selbst wegen des Zitats eines Gedichts im Gefängnis gesessen habe, und er werde “die Meinungsfreiheit immer verteidigen”, sagte Erdogan, außerdem arbeite sein Justizministerium an einer weiteren Liberalisierung der Mediengesetze. Er betrachte den Vorwurf, seine Regierung wolle die Medien unter Druck setzen, als eine Beleidung und sprach von einer Kampagne der Opposition und Teilen der Presse. In der Türkei finden am 12. Juni Parlamentswahlen statt.

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