Berlin, Deutschland (Weltexpress). Mit dem Untergang des „Realsozialismus“ und dem staatlichen Verschwinden der DDR verbreitete sich die Auffassung, Kommunismus sei als gesellschaftliche Alternative gescheitert und damit historisch widerlegt. Den Herrschenden reichte das nicht.
1. Einleitung: Rückblick auf die neoliberal-konservative Politik
Kommunismus sollte für alle Zeiten als abschreckendes Beispiel gelten. Um das zu erreichen, wurde der gescheiterte „Realsozialismus“, insbesondere seine dunklen Phasen, als historisch real gewordener Kommunismus hingestellt, ohne auch nur den Versuch einer Differenzierung vorzunehmen. Die sich im gleichen Zeitraum abzeichnende Krisenverschärfung des kapitalistischen Systems blieb ausgeblendet. Im Vordergrund stand die Abrechnung mit dem Kommunismus und seinen Funktionsträgern. In einer Serie veranstalteter Strafprozesse wurde er nicht nur als unverrückbare Prämisse gesetzt, er wurde zugleich als verbrecherisch und damit wie ein Straftatbestand behandelt. Funktionsträger der DDR waren somit a priori kriminalisiert. In dieser Atmosphäre hochgespannter Hysterie war es kaum möglich, öffentlich über das Wesen des „Realsozialismus“ zu diskutieren.
Den Herrschenden schien die einmalige Gelegenheit gekommen, ein einfaches Weltbild zu schaffen. Sieger der Geschichte und alternativlose kapitalistische Gesellschaftsordnung auf der einen, besiegtes, niedergeworfenes kommunistisches Verbrechen auf der anderen Seite. Das Merkwürdige daran war, daß die Abrechnung mit dem Kommunismus kein Ende nehmen wollte, obwohl er schon mehrmals als für immer erledigt erklärt worden war. Das hysterische Gebaren bei dem Versuch, auch nur den geringsten Ansatz alternativen Denkens zu unterdrücken, läßt sich mit der voranschreitenden Systemkrise erklären. Grobes Vereinfachen war die beliebteste Methode der neoliberal-konservativen Politik.
Mit der Regierungsübernahme der Rot-Grünen in Deutschland hat sich der Kreis sozialdemokratischer Machtübernahme in den führenden westlichen Ländern geschlossen. Die neoliberal-konservativen Regierungen wurden der Reihe nach abgelöst. Ihr triumphaler Siegeszug nach dem Untergang des „Realsozialismus“ hat ein jähes Ende gefunden. Ihr Glorienschein verblaßte angesichts zunehmender Krisenerscheinungen ab Mitte der 90er Jahre immer schneller. Der Sieg über den Osten war das eine, die politische Vermittlung der Krise das andere. Der bis dahin immer wieder erfolgreich bemühte Antikommunismus als stabilisierendes Moment hatte durch den Wegfall seines realen Hintergrundes seine Integrationskraft verloren. Die voranschreitende Systemkrise ließ sich ideologisch nicht mehr in gewohnter Weise in Angst vor dem Bolschewismus verwandeln, sondern wurde auf ihren eigenen Boden zurückgeworfen. War die Regierung Kohl noch mit der Parole von der „geistig-moralischen Wende“ angetreten, wurde sie nun zunehmend deren Opfer. Als sie im September letzten Jahres abgewählt wurde, hatte sie bereits einen das parlamentarische System gefährdenden hohen Grad an Unglaubwürdigkeit erreicht.
Es klingt noch in den Ohren, das Gerede von Fleiß, Anstand und Leistungsbereitschaft. Das protestantische Arbeitsethos wurde strapaziert, als könnte die Kapitalseite nicht genug Millionen Arbeitswilliger bekommen. In dem Maße, in dem lebendige Arbeit durch Intensivierung und Rationalisierung der Produktion, durch immer schärfere Konkurrenz und Überproduktion verlorenging, stellten die Neoliberalen und Konservativen die Verlierer als Versager und Drückeberger hin. Von der fordistischen Systemkrise sollte damit abgelenkt werden. Aber die Zeit der sogenannten Hochphase des Kapitalismus, die Zeit der Massenproduktion und Massenbeschäftigung war vorbei. Permanente Überakkumulation hatte den internationalen Konkurrenzkampf extrem verschärft. Die fordistische Akkumulationsphase war an ihre Grenzen gestoßen. Der objektive Zwang zur permanenten Steigerung der Arbeitsproduktivität in der kapitalistischen Systemreproduktion hatte einen Entwicklungsgrad erreicht, der zum ersten Mal die zivilisatorischen Grenzen der bürgerlichen Eigentumsordnung aufzeigte. In dieser Widerspruchskonstellation und Krisendynamik versagte die neoliberale Ideologie der Vereinfachung. Der Konsens zwischen den Herrschenden und den Beherrschten drohte aufzubrechen. Hegemonialer Verlust wäre die Folge gewesen.
2. Versagen systemimmanenter Reformstrategien
Im Schatten neoliberaler Politik und im Gefolge des untergegangenen „Realsozialismus“ ist es SPD und Grünen gelungen, sich als die relevante linke Kraft hinzustellen, obwohl ihr Bekenntnis zum Kapitalismus außer Frage stand. Allein daran ist erkennbar, welche verheerende Wirkung der mit Kommunismus gleichgesetzte „Realsozialismus“ hinterlassen hatte. Links wurde nicht mehr als sozialistische Zielsetzung, sondern ungeniert systemimmanent definiert. Von Systemüberwindung war nicht mehr die Rede. Die Kritik an den Verhältnissen kanalisierte sich in den Glauben an das neue Reformprojekt Rot-Grün.
Ihr Wahlsieg ist wesentlich davon getragen, daß ihnen die Glaubwürdigkeit entgegengebracht wurde, die den Neoliberalen und Konservativen verloren gegangen war, wobei allerdings der Schrödersche Effekt nicht übersehen werden sollte, der so etwas wie den positiven Teil des Neoliberal-Konservativen verkörpert. Denn so gewaltig war der Sieg der Rot-Grünen nicht, die sich zuvor enorm nach rechts bewegt hatten, um das ausreichende integrative Kraftfeld bilden zu können. Dennoch spielte die immer noch weit verbreitete Annahme eine Rolle, sie seien reformfähig, was sie ja von sich behaupteten. Festgelegt auf die kapitalistische Produktionsweise wurde unter dem Stichwort „Regierungsfähigkeit“ die jeweilige Parteibasis diszipliniert und eingebunden. Es mußte nicht erst der Krieg der Nato gegen Jugoslawien eintreten. Schon vorher zeigte sich, daß sie mit Phrasen angetreten waren. Mit ihrem Reformprojekt wollten sie als erstes die „sozialen Grausamkeiten“ der Kohl-Regierung zurücknehmen, waren aber gezwungen, selber gleich neue zu setzen.
Unter Berücksichtigung der nun vielfach bestätigten Marxschen Kapitalanalyse war das vorauszusehen. Denn was konnten und was wollten sie wirklich ändern? Die Krisendynamik des Systems entfaltete sich ungebremst weiter. Der Spielraum für Reformen verengte sich weiter. Und kaum waren sie an der Regierung, wurden sie selber vom „Sachzwang“ regiert. Was sie wirklich anzubieten hatten, konnte nichts anderes sein, als eine Regierungsform, die einmal den angeschlagenen Konsens zwischen Herrschenden und Beherrschten repariert und darüber hinaus dem postfordistischem Akkumulationsregime ein stabileres politisches Gefüge gibt. Dazu mußten sie den sozialen auf der einen und den ökologisch-pazifistischen Bonus auf der anderen Seite verpfänden, um ihr Vorhaben mit Glaubwürdigkeit zu untermauern. Für einen wirklichen sozial-ökonomischen Wandel fehlen ihnen alle Voraussetzungen.
Es reicht aber nicht, die rot-grüne Politik nur auf einen besseren Vermittlungsversuch der Krise zu beschränken. Im Schatten ihrer noch anhaltenden sozialen Glaubwürdigkeit verfolgen sie eine Strategie, die die Gesellschaft nicht aus der Krise herausführt, sondern sie der Krise anpaßt. Damit versuchen sie das Polarisieren der Neoliberalen und Konservativen zu vermeiden. Alle sollen mitziehen, was im Grunde die Militarisierung der Gesellschaft bedeutet. Das ist weder sozial, noch demokratisch, noch ökologisch. Dahinter steht die gleiche Standortlogik wie vorher, nur mit einer noch brutaleren Bereitschaft, die Modernisierung unter Einschluß aller Kräfte voranzutreiben. Links ist unter diesen Voraussetzungen ein leerer, eher täuschender Begriff geworden. Der Reformismus ist von der Geschichte eingeholt worden. Seine Brauchbarkeit für das Kapital besteht darin, sein Image zur Verfügung zu stellen. Andererseits setzt er zu einem neuen, repressiven Etatismus an, der alles andere als eine emanzipatorische Perspektive bietet.
3. Aspekte eines neuen sozialistischen Strategieansatzes
Die Zeit für das Liebäugeln mit reformistischen Experimenten ist nicht mehr da. Der Glaube, die PDS könnte noch etwas retten, wird sich als genauso illusorisch erweisen, auch wenn sie gegenwärtig im Hinblick auf den Balkankrieg einen besseren Eindruck macht als SPD und Grüne. Die recht schnell eingetretene Ernüchterung über diese Parteien wird aber kaum zu neuem Suchen führen, führt die Erkenntnis über das Scheitern des Reformismus nicht zu der immer noch zu lasch betriebenen Auseinandersetzung mit dem gescheiterten „Realsozialismus“, der im Massenbewußtsein als Kommunismus begriffen wird.
Die Resignation linker Kräfte hat zwei zusammenhängende Ursachen. Zum einen ist es die fehlende radikale Trennung vom stalinistischen Ideologiegebäude und zum anderen die fehlende Zielvorstellung. Während die bürgerliche Ideologie unermüdlich die Gleichsetzung von Marxismus/Kommunismus/Stalinismus betreibt, versäumen es linke Kräfte weiter, sich endgültig von stalinistischer Legitimationsideologie und Parteimarxismus loszureißen. Eine auf marxistischer Analyse begründete Zielvorstellung läßt sich nicht entwickeln, bleibt sie in der Vorstellung mit den Kategorien stalinistischer Ideologie verbunden. Bürgerliche Ideologen wissen, wie groß die Schamgefühle sind. Und sie haben recht, wenn sie darauf setzen. Denn wer in dem stalinistischen Herrschaftssystem des „Realsozialismus“ immer noch so etwas wie die historische Konkretisierung der kommunistischen Intention sieht, kann diese Lähmung nicht abschütteln. Diesem erkenntnisblockierenden Phänomen wird ständig neue Nahrung gereicht, wie z. B. das Erscheinen des „Schwarzbuch des Kommunismus“ zeigt.
Es ist unangebracht, dem kapitalistischen System ideologiebefrachtet zu begegnen, eine hierarchische Partei mit Stellvertreterwesen und Priesterwissen aufzubauen. Es ist vom Standpunkt eines kritischen Realismus anzugreifen. Denn wer betreibt denn irreführende Ideologie? Die Marxsche Kapitalanalyse ist geeignet, ein Bewußtsein der Krise zu schaffen. Die Wiedergewinnung einer kommunistischen Perspektive wird aber ohne klare Herausarbeitung ihrer Intention und ihrer humanistischen Grundlage nicht möglich sein. Dies bedeutet, die Verkehrung des Kommunismus in Gestalt der Gleichsetzung mit dem Stalinismus aufzuheben. Dies wird eine mühevolle Arbeit sein. Und sie wird nicht nur von bürgerlichen Ideologen behindert werden. Auch die immer noch auf verschiedenster Ebene agierende poststalinistische Apologetik wird sich dagegen stemmen. Ein neuer Strategieansatz bedeutet einen Zweifrontenkrieg gegen Reformismus und die verschiedenen Spielarten eines noch längst nicht ausgestorbenen Stalinismus, der sich allerdings nicht mehr explizit auf seinen Gründer bezieht, sondern sich auch in der Auffassung verbirgt, der „Realsozialismus“ habe bereits im Marxschen Sinne sozialistisch-kommunistische Systemqualität in sich getragen.
3.1 Zum Schwarzbuch des Kommunismus
Kommunismus läßt sich am kürzesten mit dem Marxschen kategorischen Imperativ definieren, nachdem es gilt, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“. Er bedeutet die Aufhebung der antagonistischen Zivilisation. Der kommunistische Impuls ist die Emanzipation der Menschheit. Diese Bestimmungen sind schon deswegen hervorzuheben, weil seine Widersacher nicht müde werden, die Praxis des Stalinismus anzuführen, um ihm diese Ziele und Inhalte abzusprechen. Dabei bedienen sie sich einer merkwürdigen Argumentation, indem sie Erscheinungsformen des „Realsozialismus“ als intendierte Ziele des Kommunismus hinstellen. Reale historische Entwicklungen, objektive Bedingungen in ihrer Widersprüchlichkeit und Wechselbeziehung gibt es für sie nicht. Sie lassen auch das von ihnen in eigener Sache gerne bemühte Prinzip der guten Absicht nicht gelten. Der Widerspruch zwischen dem Marxschen kategorischen Imperativ und den Erscheinungsformen des Stalinismus interessiert sie nicht. Sie stellen das eine als Schwärmerei, als Utopie hin, das andere als wirkliche Erfahrung. Sollen sie aber den Nachweis führen, welche Idee zu dieser „wirklichen Erfahrung“ geführt hat, greifen sie zu dem, was in anderer Hinsicht als Schwärmerei abgetan wird. Das ist ihr Problem. Denn in der gesamten marxistisch-humanistischen Literatur ist nirgendwo ein Satz zu finden, der als Ziel ein System fordert wie das Stalinsche. Daß jede marxistische Analyse bisher zu dem Ergebnis gekommen ist, Stalinismus stehe dem Marxismus antagonistisch gegenüber, wird ignoriert. Sie lehnen es ab, die von den marxistischen Klassikern gesetzte definitorische Eingrenzung des Sozialismus/Kommunismus und von ihnen entwickelte kategoriale Bestimmungen auf ihre Behauptungen anwenden zu lassen, weil sie ihrem Eklektizismus im Wege stehen. Eine besonders krasse Form dieser Argumentationweise stellt das Schwarzbuch dar, bei dem schon der Titel suggerieren soll, welch ein schwarzes Kapitel der Kommunismus in die Weltgeschichte geschrieben habe.
Im großen und ganzen stellt dieses Buch, insbesondere in seiner Einleitung von Stephan Courtois (Verbrechen des Kommunismus), einen nur quantitativen Versuch dar, mit einer Art Tonnen-Theorie eine Vorwurfsmasse aufzutürmen, die durch erdrückende Schwere kritisches Denken aus dem Schädel quetschen soll. Courtois malt ein Bild, als trage der Kommunismus den Keim des Verbrechens wie eine genetische Anlage in sich. Um seine vielfach niedergelegte positive Intention – dieses Widerspruchs ist er sich durchaus bewußt – zu umgehen, redet er nicht von Schwärmerei, sondern stellt seinen humanistischen Anspruch als täuschende Hülle hin. Schließlich, so Courtois immer wieder, habe er 100 Millionen Menschen umgebracht. Marx und Engels finden sich in der Gesellschaft von Stalin und Pol Pot.
Wie kommt Courtois dazu? Wie ist es überhaupt zu Stalins Herrschaft gekommen? Und wie kommt er darauf, einen Pol Pot als Kommunisten im Marxschen Sinne zu definieren? In einem Schwall von 31 Buchseiten betreibt er eine Totenzählung, die nirgendwo auch nur den Schimmer eines Nachweises enthält, besagte 100 Millionen sind auf die Herausgabe des Kommunistischen Manifests zurückzuführen. Der Marxsche kategorische Imperativ müßte demnach eine Chiffre zum Morden sein. Führt man diesen Gedanken konsequent zu Ende, wird klar, auf welch absurdes Gleis sich Courtois begeben hat.
Was Courtois wie all die anderen einfach nicht macht, ist die Marxsche Analyse auf die russische Revolution und ihre weitere Entwicklung anzuwenden. Es ist anzunehmen, daß er sich damit nicht beschäftigt hat. Denn gerade die Isoliertheit dieser Revolution in einem rückständigen Land bildete eine der wesentlichen Voraussetzung ihres Mißlingen. Es sind doch bürgerliche und stalinistische Ideologen, die behaupten, diese Revolution habe den Sozialismus hervorgebracht. Und ausgerechnet die Stalinsche Konterrevolution und Herrschaft der Bürokratie soll Sozialismus gewesen sein! Es hieße doch Marx auf den Kopf stellen, Stalins praktizierte Theorie vom Sozialismus in einem Land als die dialektische Negation des Kapitalismus anzusehen. Im Grunde wenden diese Leute allesamt den gleichen billigen Trick an: sie erklären Marx und Engels als Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus zu Utopisten und Stalin, der sich aus ihrer Theorie bediente, um eine vergleichsweise plumpe, im Grunde wesensverschiedene Legitimationideologie daraus zu fabrizieren, zum Theoretiker und Vollstrecker des Kommunismus. Doch wenn sie das so meinen, dann sollen sie ihren Stalin haben, dessen „Kommunismus“ sie ja im Gegensatz zum Marxschen intellektuell besser begreifen. Das Stalinsche System war von einer idealistisch-voluntaristischen Anschauung getragen – vielleicht ist es ihnen deswegen so verständlich und als Denkgebäude zugänglich.
Insgesamt jedoch ist die Geschichte des Kommunismus in einem wechselvollen Zusammenhang zu sehen. Als Emanzipatorischer Impuls wurde er von den Herrschenden seit jeher verfolgt. Insofern sind die vielfältigen Deformationen nicht zu übersehen, die durch Verfolgung und Niederhaltung entstanden sind. Die entscheidende Frage ist aber, ob die vom Schwarzbuch gegeißelten Erscheinungsformen Ausdruck eines bereits historisch existent gewordenen Kommunismus sind oder eines Systems, das sich aus Legitimationsgründen so bezeichnete.
4. Schlußbemerkung
Es ist eine vitale Frage, Stalinismus/ Realsozialismus von Marxismus/ Kommunismus zu trennen. Dies nicht nur als taktischen Zug, um moralischem Druck zu entgehen. Der Fehler der PDS besteht darin, ihre Vergangenheit lediglich moralisch etikettiert zu haben. Somit ist sie nicht zu einer originären Basis ihrer Politik gekommen. Dieser Weg ist nicht empfehlenswert. Eine strategisch tragende Ausgangsposition ist nicht ohne die Auseinandersetzung mit dem „Realsozialismus“ zu haben, d. h. die Marxsche Analyse muß auf ihn angewendet werden. Es muß mit der irrationalen Annahme gebrochen werden, das Stalinsche System des „Realsozialismus“ sei so etwas wie eine Tabuzone, die der marxistischen Theorie und Analyse der ökonomischen Formation schon aus Gründen sozialistischen Anstandes entzogen werden müsse. Die Gleichsetzungsthese von Stalinismus/ Marxismus/ Kommunismus kann nur so lange wirken, solange bürgerliche Ideologen in der Deutung des „Realsozialismus“ den Ton angeben. Wenn also die Frage ansteht, welche Aufgabe zu den vorrangigen zählt, ist es ihre Definitionsgewalt zu brechen. Die Wiedergewinnung einer kommunistischen Perspektive setzt das voraus.
Anmerkung:
Vorstehender Beitrag wurde im Mai/ April 1999 gefertigt.
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