Berlin, Deutschland (Weltexpress). In „RT DE“ teilt Gert Ewen Ungar unter dem Titel „Wirtschaftseinbruch: Kinderbuchautoren gehören nicht ins Wirtschaftsministerium“ mit: „In Mülheim an der Ruhr steht seit geraumer Zeit eine Gasturbine. Sie war Teil der Ostseepipeline Nord Stream 1, durch die russisches Gas nach Deutschland gepumpt wurde. Die Turbine des Konzerns Siemens Energy war zur Wartung in Kanada und wurde aufgrund der Sanktionen nicht an Russland, sondern an Deutschland geliefert. Dort steht sie noch heute, denn Russland und Deutschland konnten sich nicht auf ein Verfahren zur Übergabe einigen. Deutschland sagt, Russland ist schuld, Russland sieht das anders. Moskau witterte einen Trick zur Verhängung weiterer Sanktionen. Siemens Energy ist faktisch pleite und bekommt nun Staatshilfe von einem Staat, der seit einem Verfassungsgerichtsurteil ebenfalls in ziemlichen Zahlungsschwierigkeiten ist. Die Turbine von Mülheim steht für ein umfassendes politisches und diplomatisches Versagen sowie symbolisch für den von der Politik ausgelösten Niedergang der deutschen Wirtschaft…“
Im „Tagesspiegel“ (22.11.2023) heißt es in einem Beitrag von Johann Aschenbrenner unter der Überschrift „Habeck bei Lanz: ‚Ich kann mich nicht erinnern'“: „Bei ‚Markus Lanz‘ reiht sich jetzt auch sein Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein in die Koalition der Gedächtnisschwachen. Lanz fragt Habeck, ob er denn eigentlich hinter der Entscheidung der Bundesregierung stand, für 2023 nicht den Notfall auszurufen, um die Schuldenbremse auszusetzen: „Ich will jetzt nicht den Bundeskanzler zitieren, aber ich kann mich nicht erinnern“, sagt Habeck schelmisch grinsend. Ein mehr oder weniger subtiler Seitenhieb auf den Chef im Kanzleramt, der nicht von einer zentralen Frage ablenken kann: „Wie kann es sein, dass man dermaßen nicht vorbereitet ist?“, wundert sich Lanz. Denn Habecks Klima- und Wirtschaftspolitik, die auf einer wackligen Haushaltspolitik stand, liegt in Scherben.“
