Berlin, Deutschland (Weltexpress). Personen in Staat und Kapital, Politik (Einheitsparteien) und Presse (Hauptabflußmedien) wollen den Verdummten dieser Erde deutscher Zunge weismachen, daß es in der zerkleinerten Kleindeutschen Lösung mit dem Kürzel BRD, die seit Invasion und Besatzung, Ausplünderung und Umbenennung von Resten des Deutschen Reiches im Westen in Bundesrepublik Deutschland ein Vasallenstaat der VSA mit dem VK im Beiboot ist und lange schon ein Vielvölkerstaat, der nicht erst seit Jahren umgevolkt wird, sondern seit Jahrzehnten, ein Apartheidstaat und ein Kriegsstaat ist, was wie eine „Migrationspolitik“ gibt. Das ist Volksverdummung. Richtig ist, daß die Umvolkung der BRD seitdem die von Sowjets freigegebenen Reste in der Mitte des Deutschen Reiches, die als Deutsche Demokratische Republik bezeichnet wurden, der BRD als fünf neue Bundesstaaten plus Berlin beigetreten wurden, von üblen Christen und Sozen, Olivgrünen und Besserverdienenden der üblichen Einheitsparteien, die mehr oder weniger als Atlantiker und auf jeden Fall als Antideutsche gelten, als Kollaborateure und Verräter, forciert wird. Von einer forcierten Umvolkung sowie Ausbeutung und Umverteilung von der BRD an Yankee-Imperialisten im Allgemeinen und Yankee-Finanzimperialisten im Besonderen sowie die Bourgeoisien insbesondere der Sonnenscheinstaaten der EU-Bürokraturen und seit Jahren auch an die Ukro-Faschisten muß die Rede sein.
Entweder hat Gottfried Curio, der als innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, der im Berliner Reichstag veranstaltet wird, das alles nicht verstanden, oder er will es nicht verstehen und erklären. Dennoch dokumentieren wir, was unter dem Titel „Vorstöße von Lindner und Buschmann zur Migrationspolitik sind Täuschungsmanöver“ in einer Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag vom 30.10.2024 als Curio-Zitat mitgeteilt wird, wie folgt: „In der Zeit der wöchentlichen Nahtod-Erfahrungen der FDP in den Umfragen holen deren Minister wieder zum Blendgranaten-Weitwurf aus und wollen Opposition spielen, um an der Regierung zu bleiben. Lindner und Co beginnen ihr Täuschungsmanöver mit der Feststellung, es kämen zu viele Menschen nach Deutschland, die auf den Sozialstaat angewiesen seien, und kleiden das Thema wieder in das Framing von einer ‚irregulären‘ Migration. An diesen Aussagen ist alles falsch. Wahr ist nur, dass Deutschland ohne Not Milliarden von Steuergeldern veruntreut, um erkennbar nicht in Not befindliche Wirtschaftsmigranten hierzulande zu versorgen: Personen, die weder finanzielle Not leiden, denn sie haben Unsummen an ihre beauftragten Schlepper gezahlt, noch sich bei Zutritt zur EU oder gar Deutschland in einer fluchtgleichen Situation von Schutzbedürftigkeit befinden (wenn sie das denn beim Verlassen ihres Herkunftslandes jemals taten), denn sie haben bereits zahlreiche sichere Drittstaaten durchquert.
Politiker aber, die es noch nicht einmal schaffen, Illegalität als solche zu benennen, sondern sie – nicht ohne Absicht – permanent in den Weichspüler ‚Irregularität‘ verpacken, sind schlicht nicht willens, die Dinge beim Namen zu nennen, also komplett unglaubwürdig. Was es braucht, ist nicht ein von den FDP-Heuchlern vorgeschlagener Übergang von ‚Wir schaffen das‘ zu ‚Wir müssen es besser machen‘, sondern die klare Ansage: Wir müssen den Asylmissbrauch, diesen Rechtsbruch in Dauerschleife, beenden. Auch ihre Weißwaschung der Kriminalität, man könne es Menschen nicht vorwerfen, dass sie sich an Pull-Faktoren orientieren, zeigt nur, dass die Straftat des illegalen Grenzübertritts sowie der vorgetäuschten Schutzbedürftigkeit zur Erschleichung nicht zustehender Sozialleistungen, möglichst unsichtbar bleiben soll. Lindner und Buschmann folgen der Logik des Verbrechens in ihrem Statement, die Asyltäuscher ‚folgen letztlich Anreizen und verhalten sich nutzenrational‘. So kann man jeden Raubüberfall ‚erklären‘.
Dass die beiden ertrinkenden FDP-Minister auch noch ihre zweistellige Milliarden-Veruntreuung ans Ausland selber bejubeln (man steigere wirtschaftliche Chancen in den Herkunftsländern), zeugt von der völligen Abgehobenheit und Realitätsferne ausgerechnet eines Finanzministers, der allen Ernstes immer noch meint, es sei seine Aufgabe, mit der Wirtschaftskraft Deutschlands und dem sauer erarbeiteten Steuergeld seiner Bürger ‚Missstände auf der Welt zu beseitigen‘. Die Konzentration auf eine Fülle kleinster Stellschrauben hat insgesamt allein das Ziel, einerseits Tätigkeit vorzutäuschen, aber andererseits nie das Grundproblem faktisch anzugehen. Denn selbst bei abgesenkten Leistungen und (für eine kleine Personengruppe) beschleunigten EU-Außengrenzverfahren wird immer noch die Aussicht, sich nach Deutschland durchzuschlagen und sich hier auf dem Täuschungs- oder Klagewege im Sozialsystem festzusetzen, allemal attraktiv bleiben. Nur der von der AfD-Fraktion seit langem geforderte Verbund aus totaler Grenzsicherung mit Wieder-Geltendmachung von Artikel 16a, Absatz 2 Grundgesetz, der korrekterweise eine Schutzbedürftigkeit bei Erreichung Deutschlands zu Lande, sprich bereits nach der Durchquerung sicherer Drittstaaten, von Anfang an ausschließt, macht Wirtschaftsmigranten unmissverständlich klar, dass hier nichts zu holen ist.“
Anmerkung:
Siehe auch die Beiträge
- Umvolkung: Der Besserverdienende Christian Lindner (FDP) hält die BRD für einen „Magneten“ von Horst-Udo Schneyder
- Glosse: Ein Manifest der Heuchelei in „Bild“ oder „Mehr als 80 Jahre“ von Claire Grube
im WELTEXPRESS.
