Berlin, Deutschland (Weltexpress). Susan Bonath weiß unter der Überschrift „Im westlichen Trend: Ampel-Regierung plant umfangreicheren Sozialabbau als gedacht“ in „RT DE“ (13.8.2023) unter Bezug auf den Sozialrechtsexperten Harald Thomé vom eingetragenen Verein Tacheles mit Sitz in Wuppertal mitzuteilen, daß der Kanzler der BRD und seine Minister „einen weit massiveren Sozialabbau als bisher bekannt“ planen würden und „die Ärmsten … offenbar den höchsten Preis für die politische Zerstörung der deutschen Wirtschaft sowie die militärische Aufrüstung zahlen“ sollen.
Thomé teilt im Newsletter genannten Rundbrief 24/2023 vom 7.8.2023 mit, daß „am 5. Juli … Bundesregierung den Haushalt für das kommende Jahr und damit drastische Kürzungen für soziale und zivilgesellschaftliche Organisationen beschlossen“ habe. „Die Pläne zwingen zu massiven Einschnitten bei sozialen Angeboten: von Freiwilligendiensten über die psychosoziale Versorgung Geflüchteter bis hin zur Unterstützung Arbeitsuchender.“ Ferner teilt Thomé mit, daß „eine weitere massive Gefährdung der sozialen Infrastruktur vor Ort … durch die Ausfälle, insbesondere bei den Gewerbesteuern, die das von Bundesfinanzminister Lindner vorgelegte Wachstumschancengesetz bewirken würde“ drohe“. Wer sich wie Harald Thomé die Informationen besorgt, auch das sogenannte „Wachstumschancengesetz“ durchliest und versteht, der kommt nicht zu erkennen, daß der Besserverdienende Christian Lindner (FDP) „eine rapide Zunahme von Bedürftigen erwartet“. Susan Bonath versteht das und kann das erklären. „Demnach soll der Etat geschrumpft werden, um ihn dann auf mehr Betroffene aufzuteilen“, schreibt sie und kritisiert nicht nur Besserverdienende, sondern auch Olivgrüne und Sozen.
Daß das sogenannte „Bürgergeld“ nicht anderes ist als „Hartz IV“ mit „nur wenigen Änderungen“ und also alter Wein in neuen Schläuchen mit, weiß Bonath mitzuteilen und dann dies zu schreiben: „Kurz vor der Einführung von Hartz IV im Jahr 2005 räumte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) den wahren Grund seiner Agenda ein: den Aufbau eines großen Niedriglohnsektors, die Entmachtung der Gewerkschaften, das Einstampfen von Arbeitnehmerrechten und Protesten gegen miserable Arbeitsbedingungen. Ein Rückblick zeigt: Das ist der Politik trefflich gelungen.“
Der Politik? Daß der Staat der des Kapitals ist und üble Personen in Staat und Kapital sowie Politik (Einheitsparteien) und Presse (Hauptabflußmedien) Hand in Hand gegen Lohnarbeiter vorgehen, das schreibt sie nicht. Hat Sie nicht verstanden, daß auch die BRD nicht nur seit Bestehen als zerkleinerte Kleindeutsche Lösung nach Invasion und Besatzung, Ausplünderung und Umbennenung von Resten des Deutschen Reiches in Bundesrepublik Deutschland (BRD) ein Vasallenstaat der VSA mit dem VK im Beiboot ist und lange schon ein Vielvölkerstaat, der nicht erst seit Jahren umgevolkt wird, sondern seit Jahrzehnten, zudem ein Apartheidstaat und ein Kriegsstaat, sondern ein Staat des Kapitals in dem die Mächtigen und Herrschenden immer dann die Zügel anziehen, wenn es nötig ist?
Keine Frage, daß die Handlungsbeauftragten der kapitalistischen Herren hierzulande und in Übersee in den Einheitsparteien SPD, B90G, CDU, FDP, CSU und L, aus denen heraus gehobene und höhere Positionen im Staatdienst besetzt werden, auch dies zustande bringen, was Bonath „die Schaffung eines zwangsverpflichteten Heeres rechtloser Billigarbeiter, das dazu dient, im großen Stil die Löhne und Gehälter zu drücken, Arbeitnehmerrechte aufzuweichen, die Konkurrenz am Arbeitsmarkt zu verschärfen und die Situation für alle Lohnabhängigen zu verschlechtern“, nennt.
Die Wahrheit in Klarheit: Christen und Sozen, Olivgrüne und Besserverdienende der Einheitsparteien der BRD organisieren den fortgesetzten und verschärften Klassenkampf von oben. Heerscharen von Lohnarbeitern in den Hauptabflußmedien der BRD, das sind vor allem Staats- und Kapitalmedien, Verbandsmedien sind zudem nicht zu unterschätzen, sorgen dafür, daß die Verdummten das nicht nur nicht verstehen, sondern gutheißen.
