Berlin, Deutschland (Weltexpress). Auf die von der EU vorgesehen Inbesitznahme eingefrorener russischer Vermögenswerte werde Moskau „dem Westen mit gleicher Münze heimzahlen“, meint der auch als Publizist tätige US-amerikanische Keyborder und Filmemacher Stefan Porcaro in einem Beitrag für das Onlineportal des kommunistische Magazins „Contropiano“ am 18.9.2025. in der Debatte um eine mögliche Lösung des Ukraine-Konflikts stets präsent zu sein und mit dem Besitz von ein paar Quadratkilometern in der Presse mehr Aufmerksamkeit zu erregen, habe Ursula von der Leyen in den letzten Tagen die Frage der von westlichen Ländern eingefrorenen russischen Vermögenswerte wieder in den Vordergrund gerückt und klar geäußert: „Wir müssen dringend an einer neuen Lösung arbeiten, um die Kriegsanstrengungen der Ukraine mit Hilfe immobilisierter russischer Vermögenswerte zu finanzieren.“ Das sei, äußerte sie, keine Beschlagnahmung, die selbst vom Präsidenten der EU-Kommission bislang ausgeschlossen wurde, sondern ein qualitativer Sprung bei der Verwendung von Vermögenswerten gegen Russland selbst.
Der Autor erinnert daran, dass es um Vermögenswerte im Wert von rund 300 Milliarden Dollar geht, die größtenteils von den europäischen Finanzdienstleistern Euroclear (Belgien) und Clearstream (Luxemburg) verwaltet werden. Die G7 hatte bereits im vergangenen Oktober beschlossen, die „außerordentlichen Erlöse“ aus diesen Vermögenswerten zur Finanzierung eines 50-Milliarden-Dollar-Kredits an Kiew zu verwenden. Im vergangenen Mai gab es sogar Gerüchte, dass Euroclear , das rund zwei Drittel der russischen Vermögenswerte hält, bereit sei, umgerechnet drei Milliarden Euro an westliche Investoren auszuschütten, die im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg Verluste erlitten hatten. Die Ukraine selbst rümpfte die Nase und betrachtete diese Gelder und deren Erlöse als ihr Eigentum.
Pocaro verweist darauf, dass der Kreml sich angesichts solcher Nachrichten diesmal zu einer umfassenderen Reaktion entschlossen und angedeutet hat, dass er dem Westen in gleicher Weise zurückzahlen könne. Die staatliche Nachrichtenagentur RIA Novosti veröffentlichte eine detaillierte Analyse, die westliche Vermögenswerte in Russland im Wert von rund 285 Milliarden Dollar identifizierte. 238 Milliarden davon sollen mit der EU in Verbindung stehen. Es sei jedoch klar, dass diese Daten inzwischen gründlicher untersucht wurden. Die russische Wirtschaftszeitung Kommersant errechnete, dass Frankreich 21,7 Milliarden Dollar in Russland hat, Deutschland 19,2 Milliarden, die Niederlande 20,8 Milliarden, Italien 12,6 Milliarden und andere EU-Länder rund 11,5 Milliarden Dollar. Nur Großbritannien kommt auf lediglich drei Milliarden Dollar. Hinzu komme, dass die USA wiederum der größte G7-Investor in Russland außerhalb Europas sind. Schätzungsweise sind die USA mit 7,7 Milliarden Dollar. Es folgen Japan (4,8 Milliarden Dollar) und Kanada (3,9 Milliarden Dollar).
Kommersant betont jedoch, dass das tatsächliche Volumen der einzufrierenden Gelder viel höher sein könnte, da bestimmte Informationen zu bestimmten Kontoarten nicht veröffentlicht werden. Offen bleibe die Zypern-Frage. Ganze 145,4 Milliarden Dollar der von RIA Novosti genannten Vermögenswerte dürften auf die Mittelmeerinsel zurückzuführen sein. Zypern war für viele russische Unternehmen das Tor zum EU-Markt, daher könnte ein erheblicher Teil dieser Summe tatsächlich russischen Investoren gehören. Gleichzeitig hat Nikosia lediglich 1,9 Milliarden Dollar auf seinem Territorium eingefroren. Dafür hat der Kreml seit Februar 2022 die Verstaatlichung verschiedener ausländischer und inländischer Vermögenswerte im Wert von rund 50 Milliarden Dollar vorangetrieben. „Die Botschaft ist klar: Russland ist bereit, dem Westen die Beschlagnahmung in gleicher Weise zu vergelten“, schließt der Autor seine Einschätzung.
Anmerkung:
Siehe den Beitrag
- Polemik: Nichts als Lügner und Betrüger, Umvolker und Kriegstreiber, Ratten und Räuber in der EU-Bürokratur und Ursula von der Leyen mittenmang statt nur dabei? von Pascal Panther
im WELTEXPRESS.
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