Washington, VSA (Weltexpress). Donald Trump, 47. Präsident der VSA, hat eine Durchführungsverordnung (englisch executive orders) zur Neubewertung und Neuausrichtung der Auslandshilfe unterzeichnet, die eine 90-tägige Pause in der Auslandshilfe ankündigt. „Kraft der mir als Präsident durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika verliehenen Autorität wird hiermit eine … 90-tägige Pause in der ausländischen Entwicklungshilfe der Vereinigten Staaten angeordnet, um die programmatische Effizienz und die Vereinbarkeit mit der Außenpolitik der Vereinigten Staaten zu bewerten“, heißt es in dem auf der Website des Weißen Hauses veröffentlichten Dokument.
In dem Dokument mit der Überschrift „REEVALUATInG AND REALIGNING UNITED STATES FOREIGN AID“ vom 20.1.2025 wird darauf hingewiesen, dass „die Auslandshilfe der Vereinigten Staaten und ihre Bürokratie nicht mit den amerikanischen Interessen übereinstimmen und in vielen Fällen im Widerspruch zu den amerikanischen Werten stehen“.
Für den Frieden, nicht für den Krieg
„Sie dienen dazu, den Weltfrieden zu destabilisieren, indem sie im Ausland Ideen fördern, die im direkten Gegensatz zu harmonischen und stabilen Beziehungen innerhalb und zwischen den Ländern stehen“, heißt es in dem Erlass weiter.
Trump hat seit seinem Amtsantritt am 20. Januar 2025 Dutzende von Durchführungsverordnungen, auch Verfügungen und Dekrete genannt, unterzeichnet.
Insgesamt hob Trump am ersten seiner neuen Präsidentschaft 78 Dekrete aus der Amtszeit des dementen Joseph Biden als VS-Präsident, der bei Kennern und Kritikern wie der Biden-Clan als korrupt gilt, auf.
Anmerkungen:
Mit Material von TASS.
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im WELTEXPRESS.
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