Berlin, Deutschland (Weltexpress). Der KPV-Generalsekretär und Präsident Vietnams To Lam hat am 20. August einen dreitägigen Staatsbesuch in Peking, zu dem ihn der Partei- und Staatschef Chinas, Xi Jinping, eingeladen hatte, beendet. China war To Lams erster Auslandsbesuch nach seinem Amtsantritt als Generalsekretär des Zentralkomitees der KPV. Beide Spitzenpolitiker bekräftigten im Ergebnis ihrer Gespräche ihre konsequente Politik der freundschaftlichen nachbarschaftlichen Beziehungen und umfassenden Zusammenarbeit fortzusetzen und zu entwickeln, berichteten sowohl die Nachrichtgenagentur „Vietnam News Agency“ (VNA) als auch die Pekinger „Xinhua“. Auf der Grundlage dieser strategischen Entscheidung werde Vietnam weiterhin die wichtigen Errungenschaften und gemeinsamen Vorstellungen hinsichtlich der Weiterentwicklung der umfassenden strategischen Kooperationspartnerschaft und des Aufbaus der vietnamesisch-chinesischen Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft festigen und fördern, erklärte To Lam, der neben Xi mit allen führenden Vertretern der Volksrepublik – vom Ministerpräsidenten bis zum Vorsitzenden der Volksversammlung – zusammentraf und während eines Besuch der Parteihochschule der KP Chinas sich auch mit dem Erbe Mao Tse Tungs in der aktuellen Politik der Volksrepublik vertraut machte. Xi Jinping würdigte seinerseits, dass China und Vietnam inmitten der Veränderungen in der Welt eine schnelle wirtschaftliche Entwicklung und langfristige soziale Stabilität aufrechterhalten und damit die Überlegenheit des sozialistischen Systems und die Vitalität der sozialistischen Sache unter Beweis gestellt haben. China betrachte Vietnam in seiner Nachbarschaftsdiplomatie als Priorität und unterstütze es, die Führung der KPV aufrechtzuerhalten, den den nationalen Bedingungen angemessenen sozialistischen Weg einzuschlagen und die Reform der Öffnung und sozialistischen Modernisierung weiter voranzutreiben.
To Lam hat die Nachfolge des im Juli verstorbenen KPV-Generalsekretärs Phu Trong angetreten, 1womit die Funktion des Partei- und Staatschefs – wie in Peking – wieder in einer Hand vereint sind. Phu Trong galt als ein Garant der Sicherung der strategischen Partnerschaft mit Peking in der ausgewogenen internationalen Diplomatie zu führenden kapitalistischen Staaten mit den USA an der Spitze. Noch kurz vor seinem Tod hatte er im Juni Chinas Verbündeten, den russischen Präsidenten Putin, empfangen. In Peking wurde deshalb mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass Hanoi unter To Lam nicht gedenkt, an der Zusammenarbeit mit Peking Abstriche zu machen.
Beide Seiten wollen im Gegenteil das enorme Potenzial ihrer Zusammenarbeit effektiv ausbauen, um die bilateralen Beziehungen auf eine neue Entwicklungsstufe zu bringen. Dazu wurden Bereiche wie Diplomatie, Verteidigung und Sicherheit und die gegenseitige Zusammenarbeit und Unterstützung in internationalen Mechanismen hervorgehoben. To Lam schlug vor, dass China die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft und Technologie, Innovation, grüne Transformation, digitale Transformation und High-Tech-Landwirtschaft sowie bei Prävention und Bekämpfung von Naturkatastrophen stärken sollte. China will sich am Bau von Normalspur-Eisenbahnstrecken zwischen Vietnam und China, an der Linie Vientiane-Vung Tàu und der Stadtbahn in Hanoi beteiligen. Bekräftigt wurde die schon 2017 von Peking und Hanoi abgegebene Erklärung zur gemeinsamen Umsetzung der von China vorgeschlagenen „Belt and Road Initiative“ und der vietnamesischen Strategie „Zwei Korridore und ein Wirtschaftskreis“, mit der die Zusammenarbeit auf verschiedenen Sektoren beschleunigt werden soll. Das ist seitens Hanois eine besonders deutliche Abfuhr an die USA, denn nach den Zielen Präsident Bidens sollte die Seidenstrasse wie Nord Stream 2 auf dem Boden des Meeres versenkt werden.
Bei der Erörterung internationaler und regionaler Fragen von gemeinsamem Interesse betonte To Lam, sein Land lehne alle Formen von separatistischen Aktivitäten im Zusammenhang mit der „Unabhängigkeit Taiwans“ entschieden ab und unterstütze China bei der Verwirklichung der nationalen Wiedervereinigung. Er fügte hinzu, dass Fragen im Zusammenhang mit Hongkong, Xinjiang und Xizang (Autonomes Gebiet Tibet) allesamt innere Angelegenheiten Chinas seien und Vietnam sich entschieden gegen jegliche Einmischung wende. Beide Seiten einigten sich darauf, Meinungsverschiedenheiten zu kontrollieren und zu bewältigen, Frieden und Stabilität auf See zu wahren, um ein günstiges Umfeld für die Entwicklung beider Länder zu schaffen. To Lam habe vorgebracht, dass beide Seiten die gemeinsamen Auffassungen auf hoher Ebene durchsetzen und das Abkommen über grundlegende Prinzipien zur Regelung maritimer Fragen zwischen Vietnam und China strikt umsetzen, berichtete „VNA“.
Anmerkungen:
1 Beitrag des Autors „Ein Theoretiker von Format. Der Tod des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Vietnams, Nguyen Phu Trong, am 19. Juli 2024, ist ein schwerer Verlust für die Sozialistische Republik“, „Weltexpress“ vom 31.7.2024.
Siehe die Beiträge
- Ein Theoretiker von Format – Der Tod des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Vietnams, Nguyen Phu Trong, am 19. Juli 2024, ist ein schwerer Verlust für die Sozialistische Republik von Gerhard Feldbauer
- Vietnam: Zur Geschichte gehört eine frühbürgerliche Revolution – Ihr Scheitern vermittelte wertvolle Erfahrungen für den sozialistischen Weg von Gerhard Feldbauer
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