Schlagworte Sozialstaat
Schlagwort: Sozialstaat
Jubiläumsparty im Bellevue – 100 Jahre Frauenwahlrecht und die First Lady...
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Feierstunde im Bundestag, Jubiläumsparty im Bellevue, das Stimmrecht der Frauen wird gefeiert, zu Recht, denn es ist vor allem eine Rechtssache,...
Wird die AfD die CSU in Bayern überholen? – Die Transitzentren...
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Wahnsinn. Alle Umfragen weisen in eine Richtung und besagen, dass die Alternative für Deutschland (AfD) im Bundesland Bayern alle Möglichkeiten hat,...
12 Euro oder 5 Stunden? – Die Lügen der Linkspartei als...
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Lauschen Langweiler und solche, die es werden wollen, den lauen Worten von Linken aus der gleichnamigen Partei, was vor Parlamentswahlen häufiger...
Neuer Negativrekord: Mehr als zwei Millionen Japaner leben heute von staatlichen...
Tokio (Weltexpress) - Die Zahl der Japaner, die von staatlichen Beihilfen leben, hat nach Angaben des japanischen Arbeitsministeriums vom heutigen Dienstag im März erstmals seit 1952, als Japan in einer schweren Nachkriegskrise steckte, zwei Millionen übertroffen.
Sparen – wozu eigentlich?
Berlin (Weltexpress) - Wozu sparen, wozu Konsumverzicht üben, wenn doch genügend Reichtum da ist und deren Wachstum durch die “Schranken des Marktes” zeitweise verhindert wird. Benötigen wir da nicht einen Systemwechsel, der diese Schranken beseitigt, so dass die Quellen des Reichtums frei sprudeln können? Der nachfolgende Artikel deckt die Widersinnigkeit der europäischen Sparprogramme auf. Er zeigt, dass die Staatsschulden kein güterwirtschaftliches Problem darstellen sondern ausschließlich ein Problem der Staats- und Systemerhaltung sind. Daher der “bürgerliche Horror vor dem Staatsbankrott” und der Versuch, durch Sparprogramme die eigene Pleite zu verhindern.
Hartz IV ist endgültig gescheitert
Berlin (Weltexpress) - "Das Bundesverfassungsgericht hat über SPD und Grüne, aber auch über Union und FDP ein vernichtendes Urteil gefällt", erklärt Gregor Gysi zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts. "Hartz IV ist ein Angriff auf den Sozialstaat und Armut per Gesetz. Die Regelleistungen für Erwachsene und Kinder bei Hartz IV sind verfassungswidrig und nicht existenzsichernd. Damit ist neben der Organisation auch der wesentliche Inhalt von Hartz IV für verfassungswidrig erklärt worden. DIE LINKE sieht sich in ihrer grundlegenden Kritik an den Hartz-Gesetzen bestätigt."
