Schlagworte Sicherheitskonferenz
Schlagwort: Sicherheitskonferenz
Oh, what a lovely war – Münchener Sicherheitskonferenz trägt “Friedensdividende” zu...
Bonn, Deutschland (Weltexpress). Am kommenden Wochenende reduziert sich die Verfassung mit ihren Aussagen über die deutschen Streitkräfte und das, was mit dem Einsatzbefehl für das Irak-Kontingent die amtierende Bundeskanzlerin daraus gemacht hat, auf gerade mal 50 Meter Distanz. Wenn die Bundeskanzlerin am Promenadeplatz in München aus ihrem Panzerfahrzeug zwecks Vortrages bei der sogenannten Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof steigt, müßte sie nur auf ein gegenüberliegendes Haus achten.
Münchner Sicherheitskonferenz – Verabredung gegen Parlamentsrechte
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Münchner Sicherheitskonferenz diente mit mächtigem Medientamtam als Bühne für eine Verabredung von Bundesregierung und Bundespräsident gegen die Parlamentsrechte. Es wird höchste Zeit, den Bundespräsidenten daran zu erinnern, dass Deutschland eine parlamentarische und keine präsidiale Demokratie ist.
