Schlagwort: Reform

Rom/New York/Berlin (Weltexpress) - Der italienische Außenminister Franco Frattini hat angeregt, im Zusammenhang mit den Zusammenstößen in der syrischen Stadt Hama am Sonntag, bei denen etwa 100 Menschen ums Leben gekommen sind, eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates einzuberufen.

Athen (Weltexpress) - Vor dem Hintergrund des drohenden Staatsbankrotts hat sich Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou für ein Referendum über eine Verfassungsreform ausgesprochen.

Peking (Weltexpress) - China hat laut Angaben des Staatskomitees für Entwicklung und Reformen von Januar bis Mai die eigene Ölgewinnung im Vergleich zum selben Zeitraum des Vorjahres um 4,4 Prozent auf 84,8 Millionen Tonnen gesteigert.

Berlin (Weltexpress) - Das Personal der Bundeswehr soll nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Lothar de Maizière (CDU) um etwa ein Fünftel - also von 220 000 auf 175 000 Mann - gekürzt werden.

Brüssel (Weltexpress) - EU-Außenministerin Catherine Ashton hat am Mittwoch die Absicht erklärt, ein Maximum an politischem Druck auf die Behörden von Syrien auszuüben, wo es seit März zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften kommt. „Ich versichere Ihnen meine Entschlossenheit,   ein Maximum an politischem Druck auf Syrien auszuüben“, sagte sie in einer Plenartagung des Europäischen Parlaments in Straßburg.

Berlin (Weltexpress) - Eine Sonderabgabe für Ferienhäuser ausländischer Besitzer soll in Frankreich eingeführt werden. Nun bangen Immobilienhändler um den Absatz von Ferienhäusern. Aber nicht nur Ausländer wird die geplante Sondersteuer der französischen Regierung betreffen, sondern auch Franzosen, die aus Steuergründen im Ausland leben, werden davon betroffen sein. Am Mittwoch will Haushaltsminister Francois Baroin der Regierung einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen, berichtet “Welt Online”.

Kairo (Weltexpress) - Der Höchste Militärrat Ägyptens, der nach dem Rücktritt von Präsident Hosni Mubarak die Macht im Land übernahm, hat die Vollmachten der Regierung bestätigt.

Istanbul (Weltexpress) - Istanbul hat sich zu einer der boomenden Mode- und Tourismus-Metropolen entwickelt und rangiert laut des Brooking Instituts unter den kürzlich genannten vier chinesischen Städten als weltweit dynamischste Metropole. Vorbei scheinen die Zeiten der 1990er zu sein, als die Streitereien in den Koalitionsregierungen Strukturreformen und eine Löschung der dreistelligen Inflation verhinderten.

Berlin (Weltexpress) - Das G-20-Gipfeltreffen in Seoul ist am Freitag praktisch ohne Ergebnis bei den Hauptstreitfragen zu Ende gegangen. Vor allem die Intereenkollision zwischen den USA einerseits und exportorientierten Industrie- und Schwellenländern andererseits beim Umgang mit den Währungen und Ausfuhrüberschüssen blieb ohne erkennbaren Kompromißansatz. In der Abschlußerklärung bekundeten die Staats- und Regierungschefs der angeblich 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer lediglich ihre Absicht, von einer »kompetitiven Abwertung« ihrer Währungen abzusehen. Genau diesen Kurs hatten allerdings die Vereinigten Staaten eingeschlagen, als deren Notenbank Fed vergangene Woche verkündete, für weitere 600 Milliarden Dollar (etwa 440 Milliarden Euro) eigene Staatsanleihen aufzukaufen.

Seoul (Weltexpress, dpa, RIA Novosti) - Der G20-Gipfel in Seoul hat begonnen. Die G20-Staats- und Regierungschefs setzen die bereits bei einem Abenddiner am Vortag aufgenommenen Diskussionen über eine Normalisierung der Weltwirtschaft und über die Vorbeugung finanzieller Erschütterungen fort.