Schlagwort: Recht

Berlin (Weltexpress) - Mit Transparenten, Plakaten und Sprechchören demonstrierten am Freitag in mehreren australischen Städten jeweils Hunderte Unterstützer der Internetplattform Wikileaks. Sie forderten die Regierung des Landes auf, sich für die Rechte des australischen Staatsbürgers Julian Assange einzusetzen. Die Proteste richteten sich auch gegen Ministerpräsidentin Julia Gillard, die dem Wikileaks-Chef vorgeworfen hatte, mit der Veröffentlichung von US-Geheimdepeschen »in grober Weise unverantwortlich« gehandelt zu haben.

Frankfurt am Main (Weltexpress) - Lieber Leser, wenn Sie in die Suchfunktion des WELTEXPRESS oder im Archiv den Namen Liu Xiaobo eingeben, werden Sie außerhalb der Meldung des Nobelpreises zwölf weitere und zurückliegende Artikel zu dem ehemaligen PEN-Präsidenten Chinas finden, der nun auf wundersame Fügung des Nobelpreiskomitees den des Friedens erhalten hat. Jahrelang wurde dieser Mann ohne Anklage vor der chinesischen Öffentlichkeit im Gefängnis versteckt und dann, weil die internationalen Proteste gegen die fehlende Rechtsbasis des Eingesperrtseins nicht mehr von der chinesischen Regierung zu unterdrücken oder zu steuern waren, durch einen Schauprozeß „auf chinesischer Rechtsbasis“ zum Kerker verurteilt. Warum? Weil er Wahrheiten sagt und schreibt.

Moskau/Berlin (Weltexpress, RIA Novosti) - Der diesjährige Friedensnobelpreis geht an den chinesischen Menschenrechtler Liu Xiaobo (WELTEXPRESS berichtete)”Ž. Die Regierung in Peking ist empört, Menschenrechtler in aller Welt sprechen von einer gerechten Entscheidung und ein China-Experte erwartet nun politische Konsequenzen. Die Initiative, Liu für den Friedensnobelpreis vorzuschlagen, ging von Bürgerrechtlern wie dem ehemaligen tschechischen Staatspräsidenten Václav Havel aus. Auch der südafrikanische Friedensnobelpreisträger Bischof Desmond Tutu und der Dalai Lama, das religiöse Oberhaupt der Tibeter, hatten sich für Liu stark gemacht. Sie alle zeigten sich erfreut darüber, daß Liu Xiaobo am 10. Dezember 2010 in Oslo die Auszeichnung erhält.

Berlin/Oslo (Weltexpress) - Das norwegische Nobelpreiskomitee hat mit einer mutigen Entscheidung dem politischen Druck aus China getrotzt und den in seiner Heimat zu elf Jahren Haft verurteilten Freiheitskämpfer Liu Xiaobo mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Am Freitag gab das Komitee in Oslo bekannt, Xiaobo werde „ für seinen langen und gewaltlosen Kampf für Menschenrechte in seinem Land“ der Preis am 10. Dezember 2010 verliehen.

Alanya-Antalya/Türkei (Weltexpress) - Im Mittelpunkt des Referendums steht der Versuch, dem Parlament und vor allem dem Staatspräsidenten mehr Einfluss auf das Justizsystem zu verschaffen. Die regierende Partei Tayyip Erdogans (AKP) beteuert, es gehe allein darum, den Zustand zu überwinden, dass die Richterschaft frei werdende Posten selbst besetzt. Das sieht die Opposition anders. Die spricht davon, das Ziel der AKP sei die Politisierung und eher wahrscheinlich sei sogar sei eine „schleichende Islamisierung“ der Justiz.

Alanya-Antalya/Türkei (Weltexpress) - Die türkische Regierung hat erstmals indirekt eine Mitschuld des Staates an der Ermordung des Journalisten Hrant Dink eingestanden. Es werde eine mit Entschädigungen verbundene gütliche Einigung mit dessen Hinterbliebenen angestrebt, hieß es weiter.

Tel Aviv (Weltexpress) – Ich zitiere vor Angst. Ein gepflegter Herr erschien auf dem Fernsehschirm. Er stellte sich als Vorsitzender einer Gesellschaft vor, die sich Re’uth („Sicht“ ) nennt, deren Ziel es ist, die Gruppen zu überwachen, die die Legitimität des Staates Israel leugnen.

Berlin (Weltexpress) - Wer Bilder oder Lieder, Videos oder auch Texte in seine Homepage integriert, sollte auf Urheberrechte achten – insofern er das Material nicht selbst erstellt hat. Auch dürfen Fotos von Bekannten nicht ohne deren Einverständnis veröffentlicht werden. Vorsicht ist zudem angebracht bei zweifelhaften Quellen für Songs und bei Tauschbörsen. „Das Urheberrecht gilt auch im Internet“, sagt Volker Smid, Präsidiumsmitglied des Hightech-Verbandes BITKOM.

Moskau/Den Haag (Weltexpress/dpa/RIA Novosti) - Der Spruch der 15 Richter des Internationalen Gerichtshof (IGH) im prächtigen Friedenspalast hat die Unabhängigkeitserklärung der südserbischen Provinz Kosovo nicht als Verstoß gegen das Völkerrecht eingestuft.

Düsseldorf (Weltexpress) - Rundfunkgebühren sind für viele ein großes Ärgernis. Seit einiger Zeit stellt sich zudem die Frage: Sind internetfähige Computer gebührenpflichtig oder nicht? ARAG Experten erklären, wann die GEZ eine Gebühr verlangt.