Schlagwort: Koalition

Berlin (Weltexpress) - Die internationale Koalition in Libyen hat in den vergangenen 24 Stunden einem Agenturbericht zufolge 153 Angriffe auf Ziele in dem nordafrikanischen Land geflogen, 16 Tomahawk-Raketen abgefeuert und vier Lenkbomben abgeworfen.

Berlin (Weltexpress) - "Bundesregierung und Bankenverband leiden unter Realitätsverlust", erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine, zur Diskussion um eine Kreditklemme. "Während CDU/CSU und SPD meinen, inmitten der größten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik die Banken mit bloßen Appellen dazu bewegen zu können, die Leitzinssenkungen der Europäischen Zentralbank an die Unternehmen und Verbraucher weiterzureichen und die Kreditvergabe zu erleichtern, erklärt der Bankenverband trotz massiver Klagen aus dem Unternehmenssektor und von Verbraucherverbänden, es gäbe gar keine Kreditklemme."

Berlin (Weltexpress) - "Die Abwrackprämie ist nichts weiter als ein Wahlkampfschlager der Koalition. CDU und SPD finanzieren ihren Wahlkampf mit dem Geld der Steuerzahler. Der Bundesregierung geht es gar nicht mehr um die Bekämpfung der globalen Finanz- und Wirtschaftkrise, sondern nur noch um blanken Populismus. Statt früher Brot und Spiele gibt es heute die Abwrackprämie", so Gesine Lötzsch zu den Plänen der Bundesregierung, die Abwrackprämie auf 5 Milliarden Euro aufzustocken.