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Berlin (Weltexpress) – Nun ist Mahmud Ahmadineschad doch als Irans alter wie neuer Präsident vereidigt worden. Die Zweifel an seiner Stimmemmehrheit sind geblieben und das ganze System „Islamische Republik“ steckt wohl in einer tiefen Krise. Schauen wir uns an, was die deutsche Presse hierzu zu vermelden hat.

Berlin (Weltexpress) – SPD-Kanzlerkandidat Steinmaier hat einen großen Plan für Vollbeschäftigung in Deutschland. Die ewiggestrigen Marktradikalen von der Frankfurter Allgemeinen (04.08.2009) heulen da kräftig auf, weil es ihnen nach sozialistischer Planwirtschaft stinkt. Unter der Überschrift „Arbeit nach Plan“ schreibt Heike Göbel: „Mit der Losung „Vollbeschäftigung“ haben die Sozialdemokraten ein Thema besetzt, das Aufmerksamkeit garantiert – und verdient. In einem Land, in dem die Jüngeren Vollbeschäftigung nur vom Hörensagen kennen und die Älteren den Glauben daran verloren haben, ist das Thema gleichwohl kein Selbstläufer... Die SPD will sich nicht mit dem Blick zurück aufhalten und bilanzieren, welche Politik dem Arbeitsmarkt in der Vergangenheit genutzt hat. Sie schaut lieber nach vorn und entwickelt auf dem Reißbrett ein grün angehauchtes industriepolitisches Szenario. Der Staat identifiziert Branchen, in denen sich seiner Meinung nach die wirtschaftliche Zukunft abspielen wird. Dann drängt er Unternehmen in die gewünschte Richtung: Auf das Angebot nimmt er mit Forschungsförderung Einfluss oder mit neuen (Umwelt-)Standards, um moderne Produkte und Verfahren zu erzwingen. Auch der Verbraucher ist in den großen Plan einbezogen. Die SPD erwägt Absatzförderung aller Art, damit die Nachfrage das staatlich gewünschte Angebot auch akzeptiert. Für die zusätzliche Arbeitsplatzmillion im Gesundheitswesen sorgt der Staat einfach selbst. Die Zahl der Stellen hängt hier schließlich direkt von den gesetzlich festgelegten Zwangsbeiträgen und Qualitätsvorgaben für Kranken- und Pflegekassen ab...