Schlagwort: Europa

Berlin (Weltexpress) - "Deutschland und die EU müssen sich jetzt vollständig auf die Seite der libyschen Bevölkerung stellen und eine Anklage Gaddafis vor dem Internationalen Strafgerichtshof unterstützen. Nach Jahren der schmutzigen Zusammenarbeit mit Gaddafi bei der Abwehr von Flüchtlingen muss die EU jetzt eine Kehrtwende vollziehen und die Nachbarländer Libyens bei der Versorgung von Flüchtlingen massiv unterstützen und selbst libysche Flüchtlinge ohne Wenn und Aber aufnehmen", so Jan van Aken zu den anhaltenden Gewaltexzessen des libyschen Diktators   Muammar el Gaddafi.

Tel Aviv (Weltexpress) – Dies ist eine Geschichte direkt aus Tausendundeiner Nacht. Der Geist entweicht der Flasche, und keine Macht der Erde kann ihn wieder zurückbringen. Als es in Tunesien geschah, konnte gesagt werden: OK, ein arabisches Land, aber ein kleines. Es war schon immer etwas fortschrittlicher als die anderen. Es ist nur ein Einzelfall. Und dann geschah es in Ägypten. Ein zentrales Land. Das Herz der arabischen Welt. Das geistige Zentrum des sunnitischen Islam. Aber es könnte gesagt werden: Ägypten ist ein Sonderfall. Das Land der Pharaonen. Tausende von Jahren Geschichte, noch bevor die Araber dorthin kamen.

Berlin (Weltexpress) - "Wer Waffen an Diktatoren liefert, macht sich mitschuldig an Unterdrückung, Zensur und Menschenrechtsverletzungen. Obwohl ihr die schweren Menschenrechtsverletzungen dort bekannt waren, hat die Bundesregierung Jahr für Jahr Waffenexporte nach Ägypten genehmigt", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Jan van Aken. Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher: "Auf Antrag der Fraktion der LINKEN findet am kommenden Montag, 7. Februar, um 15 Uhr eine Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses statt, um die Fehler der Vergangenheit aufzuarbeiten und Initiativen für eine friedliche Lösung des Konflikts in Ägypten, Jemen und anderen Staaten des Nahen Ostens zu ergreifen. Die Fraktion hat darüber hinaus eine Aktuelle Stunde zu dieser Frage beantragt."

Brüssel (Weltexpress) - Die Staats- bzw. Regierungschefs von Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien haben am heutigen Donnerstag ihre Besorgnis über die Situation in Ägypten zum Ausdruck gebracht und sich für einen unverzüglichen Prozess der Machtübergabe ausgesprochen.

Moskau (Weltexpress) - Das Jahr 2011 wird für Europa und die G8- bzw. G20-Länder nach französischen Parfüms duften und einen pikanten ungarischen Beigeschmack haben. Am 1. Januar übernimmt Ungarn den Vorsitz in der Europäischen Union, während Frankreich, das ohnehin seit November die G20-Präsidentschaft inne hat, auch in der G8 das Kommando übernehmen wird. Die Gipfel beider Organisationen finden im Herbst an der Cote d’Azur statt.

Berlin (Weltexpress) - Anlässlich des internationalen Tages der Migranten erklärt Tom Koenigs, Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages: Der Tag der Migranten erinnert an die Menschen, deren Rechte in Deutschland und vielen anderen europäischen Staaten täglich bedroht sind. Besonders schlimm ist die Situation von "Menschen ohne Papiere". In Deutschland erhalten sie lediglich eine Notfallversorgung.

Antalya-Alanya (Weltexpress) - Nur noch 38 Prozent der türkischen Bevölkerung glauben, dass ihr Land EU-Mitglied wird. Die Türkei verfolgt inzwischen eigene Ziele und fühlt sich durch ihre Nahost-Orientierung inzwischen so stark, dass eine europäische Mitgliedschaft nicht mehr als besonders wichtig erachtet wird.

Berlin (Weltexpress) - In den Führungsetagen der supranationalen Finanzinstitutionen kann auch nach den Beschlüssen der EU-Finanzminister nicht von Entwarnung die Rede sein. Der Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF) Dominique Strauss-Kahn, warnte in der Nacht zum Donnerstag in Genf: »Die Situation in Europa bleibt beunruhigend, und die Zukunft ist unsicherer denn je«. Und als dann auch noch ein Mitglied des Rates der Europäischen Zentralbank (EZB), der Niederländer Arnout Wellink, seinem Chef Claude Trichet in die Parade fuhr, herrschte auf den Finanzmärkten Alarmstimmung. »Es ist nicht die Aufgabe der EZB, andere Länder zu retten, deren Regierungen riskieren, insolvent zu werden«, so Wellink.

Berlin (Weltexpress) - „Die entwickelten Länder versuchen ihre Währungen zu schwächen“, klagte Brasiliens Finanzminister Guido Mantega am 27. September 2010 vor Industrievertretern in São Paulo. „Das bedroht unsere Wettbewerbsfähigkeit“. Die Welt befinde sich in einem „Währungskrieg“. Brasilien müsse gegen den starken Real vorgehen. Damit hatte der Finanzminister nicht nur die Klage seiner nationalen Industrie im auswärtigen Konkurrenzkampf klar formuliert, mit dem Wort „Währungskrieg“ hob er zugleich die Bedeutung und die Schärfe des Konflikts hervor. Dies war der Auftakt für einen Schlagabtausch, der die Wirtschaftsmeldungen und die Gipfeltreffen beherrschen sollte. Die Jahrestagung des IWF vom 10. Oktober konnte den Währungskrieg nicht beenden, auch nicht das Finanzministertreffen der G-20-Gruppe in Gyeongja (Südkorea) mit dem darauf folgenden G-20-Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Seoul vom 11./12. November. Noch nicht einmal ein Waffenstillstand wurde vereinbart. Einigkeit bestand, alle Streitfragen zu vertagen.

Lissabon (Weltexpress, dpa, RIA Novosti) - Die nordatlantische Allianz und Afghanistan haben am Samstag in Lissabon ein langfristiges Kooperationsabkommen unterzeichnet. Ihre Unterschriften unter das Dokument setzten NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und Afghanistans Präsident Hamid Karsai (im Bild), wurde in der portugiesischen Hauptstadt offiziell mitgeteilt.