Schlagwort: Defizit

Istanbul (Weltexpress) - Istanbul hat sich zu einer der boomenden Mode- und Tourismus-Metropolen entwickelt und rangiert laut des Brooking Instituts unter den kürzlich genannten vier chinesischen Städten als weltweit dynamischste Metropole. Vorbei scheinen die Zeiten der 1990er zu sein, als die Streitereien in den Koalitionsregierungen Strukturreformen und eine Löschung der dreistelligen Inflation verhinderten.

Berlin (Weltexpress) - „Die entwickelten Länder versuchen ihre Währungen zu schwächen“, klagte Brasiliens Finanzminister Guido Mantega am 27. September 2010 vor Industrievertretern in São Paulo. „Das bedroht unsere Wettbewerbsfähigkeit“. Die Welt befinde sich in einem „Währungskrieg“. Brasilien müsse gegen den starken Real vorgehen. Damit hatte der Finanzminister nicht nur die Klage seiner nationalen Industrie im auswärtigen Konkurrenzkampf klar formuliert, mit dem Wort „Währungskrieg“ hob er zugleich die Bedeutung und die Schärfe des Konflikts hervor. Dies war der Auftakt für einen Schlagabtausch, der die Wirtschaftsmeldungen und die Gipfeltreffen beherrschen sollte. Die Jahrestagung des IWF vom 10. Oktober konnte den Währungskrieg nicht beenden, auch nicht das Finanzministertreffen der G-20-Gruppe in Gyeongja (Südkorea) mit dem darauf folgenden G-20-Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Seoul vom 11./12. November. Noch nicht einmal ein Waffenstillstand wurde vereinbart. Einigkeit bestand, alle Streitfragen zu vertagen.

Berlin (Weltexpress) - Es ist bezeichnend für die verfehlte Krisenpolitik der EU, dass Irland mit vereinten Kräften zur Annahme von Hilfen aus dem EU-Rettungspaket genötigt werden soll. Es bewahrheitet sich hier erneut: Sobald öffentliches Geld zur Rettung von Banken eingesetzt werden soll, steigen die Aktien.

Berlin (Weltexpress) - Das G-20-Gipfeltreffen in Seoul ist am Freitag praktisch ohne Ergebnis bei den Hauptstreitfragen zu Ende gegangen. Vor allem die Intereenkollision zwischen den USA einerseits und exportorientierten Industrie- und Schwellenländern andererseits beim Umgang mit den Währungen und Ausfuhrüberschüssen blieb ohne erkennbaren Kompromißansatz. In der Abschlußerklärung bekundeten die Staats- und Regierungschefs der angeblich 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer lediglich ihre Absicht, von einer »kompetitiven Abwertung« ihrer Währungen abzusehen. Genau diesen Kurs hatten allerdings die Vereinigten Staaten eingeschlagen, als deren Notenbank Fed vergangene Woche verkündete, für weitere 600 Milliarden Dollar (etwa 440 Milliarden Euro) eigene Staatsanleihen aufzukaufen.

Berlin (Weltexpress) - Die Glocken klingen nicht süß, sie schrillen: Alarm all überall. Griechenland werde das mit der Europäischen Union (EU) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vereinbarte Defizitziel von 8,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) überschreiten, sagte der griechische Premierminister Giorgos Papandreou am Donnerstag in Athen. Die EU-Statistikbehörde Eurostat berechnete bislang ein Defizit von 13,6 Prozent. Montag wird sie aller Voraussicht nach diese Zahl auf mehr als 15 Prozent anheben. Dabei war geplant, daß das Haushaltsdefizit von 12,7% des Bruttoinlandsprodukts in 2009 auf 8,7% in 2010 und anschließend auf unter 3% gedrückt wird. Dieser Plan war schon immer schöner Schein, mithin Wahn. Die Wirklichkeit der kapitalistischen Krise entlarvt den zauberhaften Plan als schnöden Trickbetrug.

Alanya-Antalya (Weltexpress) - Viele kannten die Wahrheit, doch niemand wollte sie wissen”¦ Jahrelang konnte die alte griechische Regierung ihre Defizitzahlen frisieren. Brüssel schaute zu und die Anleger weg. Als kürzlich die Agenturen Griechenland kräftig herunter stuften, straften auch die Märkte griechische Anleihen plötzlich ab und just hat Griechenland tatsächlich ein Solvenzproblem und die Währungsunion eine Krise. Seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1829 konnte Griechenland bereits fünfmal seine Verbindlichkeiten nicht vereinbarungsgemäß zahlen, war also schon fünfmal pleite.

Berlin (Weltexpress) - Es ist das Ergebnis neoliberaler Wirtschaftstheologie: Wie in den anderen EU-Staaten sind auch in Griechenland die Reichen reicher und die Armen ärmer geworden. Und jetzt sollen die Lohnabhängigen noch mehr für die Krise zahlen. Die Rezepturen, die allerseits zur Genesung der griechischen Wirtschaft verschrieben werden, gleichen denen, die bereits vor zwei Jahren Lettland aufgezwungen wurden. Dort ist das Bruttoinlandsprodukt inzwischen um fast ein Viertel geschrumpft. Die Arbeitslosigkeit ist auf über 20 Prozent gestiegen, Schulen und Krankenhäuser wurden geschlossen, Renten, Kindergeld, Löhne und Gehälter radikal gekürzt. Dennoch ist das Budgetdefizit hoch geblieben und keine Besserung in Sicht. Diese Massenverelendung ist nun der Masterplan für Griechenland. Mit den solchermaßen »eingesparten« Mitteln sollen den internationalen Banken die Schulden zurückgezahlt werden, die die griechische Bourgeoisie »im Namen des Volkes« gemacht hatte.

Berlin (Weltexpress) - Als der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou Anfang März 2010 ein weiteres Sparprogramm verkündete, verrieten bereits seine Worte, dass etwas ganz Großes auf dem Spiel steht. „Unser Land befindet sich im Kriegszustand”, in einem „nationalen Überlebenskampf”. Ergänzend fügte er später hinzu: „Wir müssen unsere Heimat, unsere Bürger und unsere Kinder vor der Gefahr eines drohenden Staatsbankrotts bewahren.” (1) Seine Worte fielen schärfer aus als jene, die Gerhard Schröder sieben Jahren zuvor gebrauchte, als er die Sozialeinschnitte seiner Agenda 2010 verkündete. Seine damaligen Attacken - die schwersten seit 50 Jahren - standen unter dem Motto „Mut zum Frieden und Mut zur Veränderung”. Beide hatten das Volk belogen, als sie das Gegenteil von dem taten, was sie als Oppositionsführer versprochen hatten. Als Sozialdemokraten gehören sie der Sozialistischen Internationalen an; Papandreou ist ihr Vorsitzender.