Schlagworte Agenda 2010
Schlagwort: Agenda 2010
Merkel bleibt im Kanzleramt oder Blaues Wunder für den Bundestag –...
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Blaues Wunder in der Bundesrepublik Deutschland. Die Wahlbeteiligung nimmt auf 75 Prozent zu. Die AfD rauscht zweistellig in den Reichstag und...
„Ein Kasperle des Kapitals“ wird abgelöst – Steinmeier wird Bundespräsident der...
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Heute wird hier in Berlin Politik inszeniert. Wieder einmal. Dieses Mal wird ein neuer Schlossherr im Reichstag ausgerufen. Wahl wird das...
12 Euro oder 5 Stunden? – Die Lügen der Linkspartei als...
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Lauschen Langweiler und solche, die es werden wollen, den lauen Worten von Linken aus der gleichnamigen Partei, was vor Parlamentswahlen häufiger...
Wir schaffen das – Dauer-Dämmerung im politischen Berlin
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Eine politisch gestaltende Rolle in Deutschland für die CDU für die vor uns liegende Zukunft und ein weiterer Verbleib von Frau...
Abwärts immer – Die Sonntagsfrage und die SPD
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Wann haben Sozialdemokraten in Deutschland zuletzt Interessen der Arbeiterklasse, von Lohnarbeitern und - kleinbürgerlich gewitzigt - von Gehaltsangestellten vertreten? Ja, ich...
Hartz IV ist endgültig gescheitert
Berlin (Weltexpress) - "Das Bundesverfassungsgericht hat über SPD und Grüne, aber auch über Union und FDP ein vernichtendes Urteil gefällt", erklärt Gregor Gysi zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts. "Hartz IV ist ein Angriff auf den Sozialstaat und Armut per Gesetz. Die Regelleistungen für Erwachsene und Kinder bei Hartz IV sind verfassungswidrig und nicht existenzsichernd. Damit ist neben der Organisation auch der wesentliche Inhalt von Hartz IV für verfassungswidrig erklärt worden. DIE LINKE sieht sich in ihrer grundlegenden Kritik an den Hartz-Gesetzen bestätigt."
Die Situation bei der SPD nach der verlorenen Bundestagswahl – Presseschau...
Berlin (Weltexpress) - In der jungen Welt (29.09.2009, www.jungewelt.de) kommentiert Georg Fülberth unter der Überschrift „Old Deal“ die Situation nach der Bundestagswahl. Er schreibt: „... Die Spaltung der deutschen Sozialdemokratie in zwei Parteien – SPD und »Die Linke« – hat sich fortgesetzt. Zusammengenommen sind sie allerdings fast ebenso schwach wie Schröders New Sozialdemokratie 2005 ganz allein. Wie bei Schwarz-Gelb die FDP hat auch hier die Flügelpartei – die Partei »DieLinke« – gewonnen...
