Samstag, 21. Dezember 2024
Schlagworte Agenda

Schlagwort: Agenda

Pence ruft direkt zum Putsch in Venezuela auf und indirekt zum...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Mike Pence ist Vizepräsident der Vereinigten Staaten von Amerika (VSA). Als solcher ruft er wie sein Chef Donald Trump zum Umsturz,...

Von Heuchlern und Halunken – Von Jens Spahn bis Ralf Stegner

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Anton Hofreiter, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, gewann bei den Äußerungen von Jens Spahn (CDU) den Eindruck, "dass er seine...

Sozis zum Reden zu doof? – Paternalismus in der SPD –...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Verbliebene Genossen der 20-Prozent-Partei SPD fabrizierten in den vergangenen Jahren weniger bei Speis als vielmehr bei Trank in der Provinz Pannen...

CDU und CSU geben die Löffel ab – Für Deutschland ist...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Das hat es lange nicht mehr gegeben. Jedenfalls nicht nach 1945, wenn man es richtig bedenkt. Für Deutschland ist wichtiger, was...

Merkel bleibt im Kanzleramt oder Blaues Wunder für den Bundestag –...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Blaues Wunder in der Bundesrepublik Deutschland. Die Wahlbeteiligung nimmt auf 75 Prozent zu. Die AfD rauscht zweistellig in den Reichstag und...

12 Euro oder 5 Stunden? – Die Lügen der Linkspartei als...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Lauschen Langweiler und solche, die es werden wollen, den lauen Worten von Linken aus der gleichnamigen Partei, was vor Parlamentswahlen häufiger...

Wir schaffen das – Dauer-Dämmerung im politischen Berlin

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Eine politisch gestaltende Rolle in Deutschland für die CDU für die vor uns liegende Zukunft und ein weiterer Verbleib von Frau...

Abwärts immer – Die Sonntagsfrage und die SPD

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Wann haben Sozialdemokraten in Deutschland zuletzt Interessen der Arbeiterklasse, von Lohnarbeitern und - kleinbürgerlich gewitzigt - von Gehaltsangestellten vertreten? Ja, ich...

Hartz IV ist endgültig gescheitert

Berlin (Weltexpress) - "Das Bundesverfassungsgericht hat über SPD und Grüne, aber auch über Union und FDP ein vernichtendes Urteil gefällt", erklärt Gregor Gysi zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts. "Hartz IV ist ein Angriff auf den Sozialstaat und Armut per Gesetz. Die Regelleistungen für Erwachsene und Kinder bei Hartz IV sind verfassungswidrig und nicht existenzsichernd. Damit ist neben der Organisation auch der wesentliche Inhalt von Hartz IV für verfassungswidrig erklärt worden. DIE LINKE sieht sich in ihrer grundlegenden Kritik an den Hartz-Gesetzen bestätigt."

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