Berlin, Deutschland (Weltexpress). Unter der Überschrift „Facebook vorsätzlicher Rechtsbrecher“ teilt Joachim Nikolaus Steinhöfel mit, daß „Meta Platforms … es jetzt also von einem Oberlandesgericht schriftlich attestiert bekommen“ habe, dass das Unternehmen ein vorsätzlicher Rechtsbrecher ist. Jede Löschung und jede Sperre von Inhalten, die nicht strafbar sind und die seit Spätsommer 2021 erfolgen, stellen einen vorsätzlichen Rechtsbruch dar.“
Steinhöfel stell die Fragen: „Wo bleibt der Gesetzgeber? Warum gibt es das Netzwerkdurchsetzungsgesetz noch? Warum denkt man nicht über einen pauschalierten Schadensersatz nach, pro ungerechtfertigter Löschung und für jeden Tag rechtswidriger Sperre?“
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, auch Facebook-Gesetz genannt, wurde von Christen der Altparteien CDU und CSU sowie von Sozen der Altpartei SPD durchgesetzt. Angela Merkel, auch Murksel genannt, war zu der Zeit Kanzlerin der BRD.
In „Bild“ (7.7.2022) wird Rechtsanwalt Steinhöfel unter dem Titel „Klatsche vor Gericht – Facebook löscht ‚ohne rechtliche Grundlage‘!“ wie folgt zitiert: „Facebook ist laut OLG Hamburg ein vorsätzlicher, serienmäßiger Rechtsbrecher. Der IT-Riese ebnet unter Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze die Meinungsfreiheit auf seinen Plattformen ein.“
In der Tat müßten Christen und Sozen, die Menschenrechte, Freiheitsrechte und Grundrechte mit Füßen treten, dringendst ein Gesetz auf den Weg bringen, um die von ihnen geschädigten Deutschen zu entschädigen.
