Tiflis, Georgien (Weltexpress). Heute wurde in Tiflis Michail Kawelaschwili vereidigt. Der 53-jährige Kawelaschwili wurde am 14.12.2024 in einer Abstimmung gewählt. Salome Surabischwili weigerte sich lange, ihr Ende als Präsidentin zu akzeptieren. Vor ihrem drohenden Rauswurf mit wahrscheinlicher Verhaftung verließ sie ihren ehemaligen Arbeitsplatz.
Ihre Anhänger griffen mehrfach Polizisten an, auch mit Feuerwerkskörpern. Wie ein TASS-Korrespondent vor Ort berichtet, haben regierungskritische Demonstranten erneut eine Kundgebung vor dem Parlamentsgebäude in der Innenstadt von Tiflis abgehalten und die Hauptstraße blockiert.
Die Teilnehmer der Kundgebung fordern die Freilassung der wegen Unruhen inhaftierten Personen und die Abhaltung neuer Parlamentswahlen. Die Situation vor dem Parlament ist ruhig, die Polizei hat keine Verstärkung angefordert. Am Sonntag fand eine weitere Kundgebung statt, um gegen die Amtseinführung des neuen georgischen Präsidenten Micheil Kawelaschwili zu protestieren. Ausgelöst durch die Erklärung des georgischen Premierministers Irakli Kobachidse, dass die Regierungspartei Georgischer Traum – Demokratisches Georgien beschlossen habe, jegliche Gespräche über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen bis Ende 2028 zu verschieben und jegliche Finanzierung durch die Europäische Union abzulehnen, begann am 28. November eine neue Welle von regierungsfeindlichen Kundgebungen in Georgien. Nach Angaben des Ministerpräsidenten erfolgte diese Entscheidung nach wiederholten Versuchen der EU, Georgien mit dem Versprechen zu erpressen, die Gespräche im Gegenzug für die Aufhebung bestimmter vom georgischen Parlament verabschiedeter Gesetze zu beginnen.
Auf Kobachidses Erklärung folgten Proteste in der Innenstadt von Tiflis. Bei Protestkundgebungen vor dem Parlamentsgebäude kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, die Wasserwerfer und Tränengas einsetzte, um die Demonstranten zu vertreiben.
Anmerkungen:
Mit Material von TASS.
Siehe die Beiträge
- Michail Kavelaschwili zum 6. Präsidenten von Georgien gewählt von TASS
- Georgien setzt Konsultationen über die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen bis 2028 aus von TASS
- Nika Tschitadse: Georgiens Regierungspartei wählt den Antipoden von Salome Surabischwili zum Präsidentschaftskandidaten von TASS
- Regierungspartei Georgischer Traum erhält in Georgien nach gewonnenen Parlamentswahlen 89 von 150 Mandaten von TASS
im WELTEXPRESS.
Anzeige:
Reisen aller Art, aber nicht von der Stange, sondern maßgeschneidert und mit Persönlichkeiten – auch Studienreisen mit Themen zu Politik und Wirtschaft, Kunst und Kultur durch den Kaukasus –, bietet Retroreisen an. Bei Retroreisen wird kein Etikettenschwindel betrieben, sondern die Begriffe Sustainability, Fair Travel und Slow Food werden großgeschrieben.
