Ein paar alte Mannschaftsmitglieder aus dem Maschinenraum schlugen vor, den Protest in seinem Kern zu erweitern. Sie behaupteten, der Kapitän sei äußerst inkompetent, die Offiziere seien Trottel und dass die Reise in einer Katastrophe enden würde.
Aber die Führer des Protestes wiesen sie zurück. „Gehen wir nicht über unsere praktischen Forderungen hinaus,“ sagten sie, „der Kurs des Schiffes ist nicht unser Problem. Was auch immer einige von uns über den Kapitän und die Offiziere auf der Brücke denken mögen, wir sollten die Dinge nicht miteinander vermischen. Das würde den Protest nur aufsplittern.“
Die Passagiere mischten sich nicht ein. Viele sympathisierten mit dem Protest, wollten aber nicht darin verwickelt werden.
Es wird gesagt, dass eine betrunkene englische Lady mit einem Glas Whisky in der Hand an Deck stand, als sie einen riesigen Eisberg sich drohend nähern sah. „Ich hatte um etwas Eis gebeten,“ murmelte sie,“ aber dies ist lächerlich!“
Seit etwa einer Woche waren alle israelischen Medien auf die Vorgänge der UN gerichtet.
Ehud Barak hatte vor einem „Tsunami“ gewarnt. Avigdor Lieberman sah ein „Blutbad“ voraus. Die Armee war auf riesige Demonstrationen vorbereitet, die sicher in nie gesehener Gewalt enden würden. Keiner konnte an irgendetwas anderes denken.
Und dann verschwand über Nacht der blutige Tsunami wie eine Fata Morgana, und der soziale Protest kam wieder zurück. Raus aus dem Kriegszustand, rein in den Wohlfahrtsstaat.
Warum? Die von Binjamin Netanjahu ernannte Kommission, die die Wurzeln des Protestes untersuchen und Reformen vorschlagen sollte, hat ihre Arbeit in Rekordzeit beendet und legte einen dicken Band von Vorschlägen auf den Tisch. Alle waren sehr gut. Kostenlose Erziehung ab dem 3.Lebensjahr, höhere Steuern für die sehr Reichen, mehr Geld für Häuser usw.
Alles sehr schön, aber bei weitem nicht das, was die Demonstranten gefordert hatten. Fast eine halbe Million Demonstranten ging vor Wochen nicht deshalb auf die Straße. Professoren der Ökonomie griffen die Vorschläge an, andere Professoren der Ökonomie verteidigten sie. Eine lebhafte Debatte folgte.
Dies geht ein paar Tage so. Aber dann muss etwas passieren – vielleicht ein Grenzzwischen- fall oder ein Pogrom in einem palästinensischen Dorf durch Siedler oder eine pro-palästinensische Resolution in der UNO – und die ganze Medienmeute schwenkt um, vergisst die Reformen und wendet sich den guten alten Schrecken zu.
In der Zwischenzeit dient das Militärbudget als Zankapfel. Die Regierungskommission hat vorgeschlagen, das Budget um drei Milliarden zu kürzen – weniger als eine Milliarde Dollar – um die bescheidenen Reformen zu finanzieren. Netanjahu hat seine Zustimmung gegeben.
Keiner nimmt dies sehr ernst. Der kleinste Vorfall wird die Armee in die Lage versetzen, ein Sonderbudget zu fordern, und anstelle von abgesprochenen winzigen Abzügen wird es noch einen großen Zuschuss geben.
Aber die Armee hat schon – buchstäblich – ein Höllenspektakel gemacht und die Katastrophe beschrieben, die über uns kommen wird, wenn die teuflische Kürzung nicht in seinen Anfängen erstickt wird. Wir werden im nächsten Krieg eine Niederlage erleben, viele Soldaten werden getötet werden, das zukünftige Untersuchungskomitee wird die jetzigen Minister anklagen. Sie kriegen schon jetzt das große Zittern.
All dies zeigt, wie leicht nationale Aufmerksamkeit vom „Protest-Modus“ zum „Sicherheits-Modus“ umkippen kann. An einem Tag heben wir auf der Straße die Fäuste, am nächsten besetzen wir die nationalen Wälle, entschlossen, unser Leben teuer zu verkaufen.
Dies kann zu der Schlussfolgerung führen, dass die beiden Probleme in Wirklichkeit ein Problem sind und zusammen gelöst werden müssen. Aber diese Schlussfolgerung trifft auf entschiedenen Widerstand.
Die jungen Führer und Führerinnen des Protestes bestehen darauf, dass die Forderung nach Reformen alle Israelis vereint – Männer und Frauen, Junge und Alte, Linke und Rechte, Religiöse und Säkulare, Juden und Araber, Aschkenasi und Orientalen. Darin liegt ihre Macht. In dem Augenblick, wo Fragen der nationalen Politik hochkommen, wird die Bewegung auseinander brechen. Ende des Protestes.
Mit dem ist es schwierig, zu argumentieren.
Das stimmt. Die Rechten klagen die Protestierenden sowieso an, sie seien verkappte Linke. Sehr wenig Nationalreligiöse erscheinen auf den Demonstrationen und überhaupt keine Orthodoxen. Orientalische Juden – traditionelle Wähler des Likud sind unterrepräsentiert, wenn auch nicht völlig abwesend. Man spricht von einer Bewegung des „weißen Stammes“ – Juden aus Europa.
Noch ist es der Bewegung gelungen, eine offene Trennung zu vermeiden. Die Hunderttausende Demonstranten waren nicht dazu aufgerufen, sich mit einer besonderen Partei oder einem besonderen Glauben zu identifizieren. Die Führer können zurecht behaupten, dass ihre Taktik – falls es eine Taktik ist – bis jetzt Erfolg hatte.
Diese Überzeugung ist durch Vorfälle vor kurzem in der Laborpartei bestätigt worden.
Diese schon halbtote Partei – in den Umfragen nur noch 7% der Wähler – ist plötzlich zu neuem Leben erwacht. Eine lebhafte Vorwahl der Parteiführung hat etwas Farbe auf ihre Wangen zurückgebracht. Bei einem Überraschungssieg ist Shelly Yacimovich als Parteivorsitzende gewählt worden.
Shelly (ich mag diese langen fremden Nachnamen nicht) war in der Vergangenheit eine scharfzüngige Radio-Journalistin mit ausgesprochen feministischen und sozialdemokratischen Ansichten. Vor sechs Jahren trat sie in die Labourpartei ein und wurde unter Amir Peretz, dem damaligen Parteiführer, in die Knesset gewählt, den sie nun vernichtend geschlagen hat.
In der Knesset hat sich Shelly als eine fleißige und unnachgiebige, kämpferische Aktivistin, was soziale Probleme betrifft, ausgezeichnet. Sie ist eine jung aussehende 51erin, eine Einzelgängerin, bei ihren Kollegen nicht beliebt, ohne Charisma, eine Solistin. Doch die einfachen Parteimitglieder zogen sie den Mitgliedern der korrupten alten Garde vor, vielleicht aus purer Verzweiflung. Die Atmosphäre im Land – durch die soziale Protestbewegung hervorgerufen – hat sicher zu ihrem Erfolg beigetragen.
In all den Jahren, in denen sie Mitglied in der Knesset war, hat sie keine der nationalen Probleme erwähnt – Krieg und Frieden, Besatzung, Siedlungen. Sie hat sich ausschließlich auf soziale Probleme konzentriert. Am Abend der Vorwahlen, schockierte sie viele Mitglieder ihrer Partei, indem sie öffentlich die Siedler rhetorisch umarmte. „Die Siedlungen sind weder eine Sünde noch ein Verbrechen,“ behauptete sie, „sie wurden von den Labourpartei-Regierungen dorthin gesetzt und sind ein Teil des nationalen Konsenses“.
Shelly mag dies wirklich glauben oder dies als gute Taktik ansehen. Tatsache ist, dass sie dieselbe Linie annahm wie die Protestbewegung: die sozialen Probleme sollten von nationalen Angelegenheiten getrennt werden. Es scheint, als könne man Rechter sein, was die Besatzung betrifft, und Linker, wenn es um die Steuern der Reichen geht.
Aber ist das möglich?
Am Morgen der Labour-Vorwahlen geschah etwas Erstaunliches. In einer geachteten Meinungsumfrage kam die Labourpartei von 8 auf 22 Knessetsitze und überholte Zipi Livnis Kadima, die von 28 Sitzen auf 18 sank.
Eine Revolution? Nicht ganz. All die neuen Labourstimmen kamen von Kadima. Aber ein Schritt von Kadima zur Labour, an sich interessant, ist nicht bedeutsam. Die Knesset ist in zwei Blöcke gespalten – einen national-religiösen und den Mitte-Links-Arabischen. So lange wie der rechte Block einen 5% Rand hat, wird es keine Veränderung geben. Um eine Veränderung zu bewirken, müssen genügend Wähler von der einen Schale der Waage auf die andere springen.
Shelly glaubt, wenn man nationale Probleme außer Acht lässt und sich auf soziale Fragen konzentriert, können die Wähler dahin gebracht werden, den Sprung zu machen. Einige sagen: das ist es, was zählt. Welchen Nutzen hat es, ein Friedensprogramm vorzulegen, wenn man die Regierung nicht ändern kann? Lasst uns erst mal an die Macht kommen – egal durch welche Mittel – und dann in Richtung Frieden sehen.
Gegen dieses logische Argument gibt es die entgegengesetzte Behauptung: wenn man anfängt, die Siedler anzunehmen und die Besatzung ignoriert, wird man als kleiner unbedeutender Partner in einer rechten Regierung enden, wie es vorher schon geschehen ist. Frage Shimon Peres! Frage Ehud Barak!
Und dann gibt es die moralische Frage: kann man wirklich singen „das Volk verlangt soziale Gerechtigkeit“ und die tägliche Unterdrückung der vier Millionen Palästinenser in den besetzten Gebieten ignorieren? Wenn man seine Prinzipien auf dem Weg zur Macht verlässt – was wird man dann mit jener Macht tun?
Die jüdischen hohen Feiertage, die vorgestern begonnen haben, schenken eine Pause zum Nachdenken. Politik bleibt stehen. Die Protestführer versprechen, in einem Monat eine weitere riesige Demonstration abzuhalten, die sich auf soziale Forderungen beschränkt.
In der Zwischenzeit schwimmt die Titanic, dieses wunderschöne Meisterwerk der See-Architektur weiter durch die Meereswogen.
Anmerkungen:
Vorsehender Artikel von Uri Avnery wurde aus dem Englischen von Ellen Rohlfs übersetzt. Die Übersetzung wurde vom Verfasser autorisiert. Der Beitrag wurde am 01.10.2011 unter www.uri-averny.de erstveröffentlicht. Alle Rechte beim Autor.
