Bremen, Deutschland (Weltexpress). Der Landtag in Bremen wird Bremische Bürgerschaft genannt und die besteht aus mehreren Fraktionen. Die CDU verfügt über 24 Sitze, die SPD über 23. Diese beiden Parteien mag man in Bremen noch Volksparteien nennen. Auf den Plätzen folgen Bündnis 90/Die Grünen mit 16 Sitzen, die Linke mit zehn Sitzen, die FDP mit fünf Sitzen und die AfD mit drei Sitzen.
Es waren einmal fünf und zwar bis Sonntag. Noch Sonntagnacht soll in der Bremischen Bürgerschaft laut „Frankfurter Allgemeine“ (2.9.2019) „eine Mitteilung“ eingegangen sein. Unter der Überschrift „Bremer AfD zerlegt sich: Schlacht im Schlamm“ heißt es, dass „darin drei AfD-Abgeordnete unter Führung des Landesvorsitzenden Frank Magnitz ihren Austritt aus der fünfköpfigen Fraktion“ ankündigen. „Bremen wird durch diesen Schritt zum einzigen Bundesland, in dem es keine AfD-Fraktion gibt, denn für den Fraktionsstatus sind mindestens fünf Abgeordnete nötig.“
Ralf Michel hält unter dem Titel „Austritt dreier Mitglieder – Bremer AfD-Fraktion zerlegt sich selbst“ im „Weser Kurier“ (1.9.2019) fest, dass „Frank Magnitz, Mark Runge und Uwe Felgenträger … am Sonntag aus der Fraktion ausgeschieden“ seien „und haben sich zur ‚AfD-Gruppe‘ zusammengeschlossen“ hätten.
Michel führt aus: „Eine Zusammenarbeit mit Fraktionschef Thomas Jürgewitz sei nicht mehr möglich gewesen, erklärte Magnitz am Montag auf einer Pressekonferenz. Damit verliert die AfD ihren Fraktionsstatus. Die beiden anderen Abgeordneten, Thomas Jürgewitz und Peter Beck, werden automatisch zu fraktionslosen Einzelabgeordneten der AfD.“
Die Bremer AfD gilt als liberal. Kenner und Kommentatoren sehen weniger politische Motive als vielmehr persönliche Probleme als Grund für das Ende der Fraktion, die stärker war als die der FDP.
Magnitz und Jürgewitz scheinen ihren Streit vor aller Öffentlichkeit auszutragen.
Deswegen spaltet sich die Bremer AfD nicht und schafft sich auch nicht ab, wie in der „Tageszeitung“ (Taz, 2.9.2019) getitelt wird. Dort heißt es unter „AfD-Fraktion Bremen spaltet sich – Alternative schafft sich ab“: „Zu einer Pressekonferenz, bei der die abtrünnige Gruppe die Nachricht verkünden wollte, wurde die taz nicht eingelassen: „Sie sind hier nicht willkommen“, hieß es.“
In der „Taz“ wird auch darauf hingewiesen, dass „seit der Bürgerschaftswahl … der Bundestagsabgeordnete Magnitz, der bei der Bremenwahl auf Listenplatz 1 gesetzt war, zwei Mandate inne“ habe und „der AfD-Bundesvorstand … ihm das Ultimatum“ stellte, „einen der Sitze bis zum 1. September abzugeben – und auch Jürgewitz hatte Magnitz bereits zum Rücktritt aufgefordert. Er machte ihn für das vergleichsweise schlechte Ergebnis von 6,1 Prozent bei der Bürgerschaftswahl verantwortlich und warf ihm im gleichen Zuge vor, Parteigelder veruntreut zu haben.“
In der „Frankfurter Allgemeine“ wird darauf hingewiesen, dass „am 15. September … ein Parteitag der Bremer AfD“ anstehe und sowohl Magnitz „mit seinen Anhängern erscheinen“ wolle als auch Jürgewitz“. „Das wird eine nette Schlammschlacht‘, meint Magnitz. Mit anderen Worten: Land unter bei der AfD in Bremen.
