Berlin, Deutschland (Weltexpress). Man liegt nicht falsch, wenn man sich der Corona-Politik der Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel und der Europäischen Kommission unter Präsidentin Frau Dr. von der Leyen umgangssprachlich nähert. Es ist „wie bei Hempels unter dem Sofa“.
Drunter und drüber geht das, was sich die staatliche und überstaatliche Ebene leisten. Den Vogel hat dabei Kommissionspräsidentin Frau Dr. von der Leyen abgeschossen. Wer auf der britischen oder der irischen Insel jemals „europafreundlich“ gedacht haben sollte, wurde letzte Woche eines Besseren belehrt. Um die eigene Unfähigkeit in der ordentlichen Impfstoffversorgung zu kaschieren, wurde flugs das auf der irischen Insel torpediert, was jahrelang als „europäischer Gral“ verkündet worden war: keine „harte“ Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und der Republik Irland.
In London wird man sich vor Begeisterung über die „Putz-Truppe“ in Brüssel auf die Schenkel geschlagen haben. Bei den Bestrebungen in Schottland, Nordirland oder Wales, bei dem „EU-Europa“ zu verbleiben oder wieder dazugehören zu können, hat sich die EU-Kommission wie „Johnsons fünfte Kolonne“ verhalten.
Jetzt findet morgen wieder ein „Corona-Gipfel“ statt. Um es ganz klar zu sagen: Ein nach menschlichem und vor allem politischen Maß geordnetes Verfahren bei dieser Herausforderung hätte man in Berlin zu Beginn der Pandemie finden können. Man hat jeden Gedanken an ein grundgesetzkonformes Verfahren, wie es der für Entwicklungen – wie diese Pandemie – vorgesehene „Gemeinsame Ausschuss“ geboten haben würde, in den Wind geschlagen. Übrigens taten die Verantwortlichen das in der Art, wie wir es bei den Berliner Regierungen und ihren Beziehungen zum Grundgesetz zum Nachteil eines rechtsstaatlichen Deutschlands leider gewohnt sind. Man muss nur sämtliche Kritikpunkte, die im letzten Jahr gegen die Politik von „Schneewittchen und den sechszehn Zwergen“ vorgebracht worden sind, neben die Grundgesetzbestimmungen zum „Gemeinsamen Ausschuss“ legen. Dann weiß man, was uns ein Staatshandeln nach den Vorschriften aus der Verfassung über den „Gemeinsamen Ausschuss“ gebracht haben würde. In der alten Bundesrepublik Deutschland haben die obersten Verfassungsorgane Herausforderungen, darunter die einer Pandemie, geübt, um vorbereitet zu sein. Man muss sich nur an die Charade mit den Gesichtsmasken erinnern, um von staatlicher Desinformation bis Chaos das ganze Fass aufzumachen.
Das, was dem deutschen Volk in Erinnerung bleiben wird, ist eine Bundeskanzlerin, die entweder über Wochen oder Monate weggetaucht war oder sich als Damoklesschwert für unserer Staat und die deutsche Gesellschaft gerierte. Dabei gab es so eine Art von Grundvertrauen, das einer fähigen Regierung und einem Parlament, das nicht zum Jagen getragen werden muss, entgegen gebracht wird. Alleine die Not spricht dafür. Wenn die Antwort allerdings darin besteht, es mit organisierter Unfähigkeit und Spaltung der Nation zu tun zu bekommen, ist für die Menschen Schluss mit lustig.
Auf keinem anderen Feld wird das so deutlich, wie in der Frage, mit welchen medizinischen Mitteln man der Pandemie begegnen soll, um den Menschen Hilfe zuteil werden zu lassen. Man muss nur in die Kanzlerin-Begleitpresse schauen, um die Antwort zu finden. Das, was das Ehepaar Gates sagt, „scheint Gesetz in Deutschland“ zu sein. Impfen als alleiniges Mittel, um der Pandemie Herr zu werden. Vor einem Jahr gab es noch bei „ARD“ und „ZDF“ aussagekräftige Berichte über deutsche Medikamentenforschung. Auch Pillen sollten helfen. Die Universitäten Gießen und Jena rückten bis Ende 2020 in den Blickpunkt. Nichts davon wurde seitens der Regierung oder der Europäischen Kommission bislang verwirklicht oder derart gefördert, wie es für die „Gates-Impfstrategie und ihre Perspektive für kommende Pandemien“ gilt. Da scheint „unterlassene Hilfeleistung in einem politischen Kontext“ auf. Vor diesem Hintergrund wird morgen die Verlängerung des Lagerkollers in Deutschland das wahrnehmbare Ergebnis des Gipfels sein oder die Fortsetzung des Wirrwarrs von herangezogenen „Experten“, die sich deshalb austoben können, weil die Bundesregierung das vormacht.
