Berlin, Deutschland (Weltexpress). Immer mehr Ausländer müssen durchgefüttert werden, immer weniger Geld ist für andere da. Wie immer ist der Haushalt für Hungerleider, auch Arbeit und Soziales genannt, in dieser Merkel-Regierung wie in allen anderen der Uckermärkerin mal wieder der größte.
Doch die Löcher, die von den Christen und Sozen der Altparteien CDU, CSU und SPD aufgerissen werden, vor allem auch in den Kommunen, werden immer größer. „Reuters“ (1.10.2020) teilt unter dem Titel „Gewerbesteuer-Ausfälle reißen tiefes Loch in kommunale Haushalte“ mit, dass „stark eingebrochene Einnahmen aus der Gewerbesteuer infolge der Corona-Rezession … große Löcher in die Haushalte der deutschen Kommunen gerissen“ hätten.
Zwar behaupten Lohnschreiber nicht, dass es ein Virus aus Wuhan gewesen wären, nennen aber die Schuldigen nicht beim Namen. Immerhin nennen Sie Zahlen: „Sie wiesen im ersten Halbjahr ein Finanzierungsdefizit von 9,7 Milliarden Euro auf, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Ein Jahr zuvor hatte das Minus lediglich 0,3 Milliarden Euro betragen.“
In der Pressemitteilung Nr. 385 vom 1. Oktober 2020 heißt es aus Wiesbaden, dass sich das Defizit der „Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) im 1. Halbjahr 2020 auf 9,5 Milliarden Euro im Vergleich zu 0,9 Milliarden Euro im 1. Halbjahr 2019. Die Extrahaushalte hatten im Berichtszeitraum ein Finanzierungsdefizit in Höhe von rund 0,2 Milliarden Euro im Vergleich zu einem Überschuss von rund 0,7 Milliarden Euro im Vorjahreszeitraum.“
Der „deutliche Rückgang der Gewerbesteuer-Einnahmen“ wird extra hervorgehoben wie auch die unverändert hohen Sozialausgaben. „Die Sozialleistungen beliefen sich auf 30,3 Milliarden Euro und blieben im Vergleich zum 1. Halbjahr 2019 stabil (+0,4 % oder 120 Millionen Euro).“ Wer nun meint, dass das gut sei, der sieht nur die eine Seite der Medaille. Die andere ist die der Zahl der Bedürftigen, die gestiegen ist, aber nichts oder immer weniger aus diesen Töpfen des Staates bekommen. Immer mehr Hungerleider und immer größere Löcher in den Haushalten der Kommunen bei immer mehr Verschuldung unter den Christen und Sozen.
