Melbourne, Australien; London, VK (Weltexpress). Um den Journalisten Julian Assange darf es nicht leise werden. Das verstehen auch andere Häftlinge im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Vereinigten Königreich (VK). Sie protestierten im Her Majesty’s Prison Belmarsh im Osten von Groß-London lautstark.
Unter der Überschrift „Nach Protesten von Häftlingen für Assange: WikiLeaks-Mitbegründer aus Einzelhaft geholt“ heißt es in „RT Deutsch“ (28.1.2020), dass „der in London inhaftierte Journalist Julian Assange ist laut WikiLeaks aus der Einzelhaft in einem medizinischen Gefängnistrakt in einen Trakt mit anderen Insassen verlegt worden, nachdem Mithäftlinge gegen die Behandlung des WikiLeaks-Mitbegründers protestiert haben.“
Florian Rötzer teilt unter dem Titel „Häftlinge sollen sich im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh für Assange eingesetzt haben“ in „Heise“ (27.1.2020) mit, dass „WikiLeaks“ nun gemeldet habe, „dass die britische Regierung bzw. die Gefängnisführung eingelenkt habe und Assange in die Krankenabteilung in einen Bereich verlegt haben, in dem er Kontakt mit anderen Gefangenen haben kann. Joseph Farrell, ein WikiLeaks-Sprecher, erklärte: ‚Der Schritt ist ein großer Sieg vom Rechtsteam von Assange und für die Aktivisten, die seit Wochen darauf gedrängt haben, dass die Gefängnisführung die Strafbehandlung von Assange beenden müsse.‘
Aber Farrell betonte vor allem, dass die Entscheidung, Assange zu verlegen, ein ‚massiver Sieg der Häftlinge in Belmarsh‘ gewesen sein: ‚Eine Gruppe von Häftlingen haben den Gefängnisdirektor bei drei Gelegenheiten erklärt, dass die Behandlung von Assange ungerecht und unfair ist. Nach Treffen zwischen Häftlingen, Rechtsanwälten und der Belmarsh-Führung wurde Assange in eine andere Gefängnisabteilung verlegt, allerdings in eine mit nur 40 Häftlingen.‘ Es gebe aber weiterhin ernsthafte Sorgen über die Behandlung von Assange, insbesondere über den Kontakt zu seinen Anwälten.“
Auf den 48-jährige Journalist Assange, durch dessen Veröffentlichungen schlimme Kriegsverbrechen der VSA aufgedeckt wurden, der seit April 2019 in dem Hochsicherheitsgefängnis festgehalten wird, warten Anfang Februar Anhörungen, obwohl Assange sich weder auf die Anklage und die Verteidigung dazu vernünftig vorbereiten kann. Dessen Rechte würden laut Kennern und Kritikern massiv beschnitten.
Nun gibt es auch noch eine Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates mit der Forderung, Julian Assange sofort freizulassen und eine Auslieferung an die VSA zu verhindern.
Dazu teilt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke und stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion der Parlamentarischen Versammlung, per Pressemitteilung vom 29.1.2020 mit, dass „Großbritannien … auch nach dem Brexit an die Europäische Menschenrechtskonvention und die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte gebunden“ bleibe.
Diese würden „Assange das Recht auf ein faires Verfahren und den Schutz vor Folter und unmenschlicher Behandlung, die in Großbritannien und vor allem im Falle einer Auslieferung an die USA bedroht werden“, garantieren.
„Der Forderung der Versammlung war am Montag eine Anhörung vorausgegangen, in der John Shipton, der Vater von Julian Assange, Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter über Folter, Anthony Bellanger, Generalsekretär der Internationalen Journalisten-Föderation, und Regis Brilliard, Exekutivsekretär des Anti-Folter-Komitees des Europarates, über die Verfolgung von Assange gesprochen hatten.“
In Melbourne hielten Demonstranten kürzlich Schilder mit der Aufschrift „Free Julian“ in die Höhe und forderten nicht nur die Freilassung des Journalisten, sondern die Rückkehr nach Australien statt die Auslieferung an die VSA.
