Berlin, Deutschland (Weltexpress). Daß der Kybernetik-Krieg tobt, in Dummdeutsch ist vom Cyberkrieg im Cyberspace die Rede, und nicht erst seit heute, das wissen Kenner und Kritiker. Das gilt auch für die Gedankenpolizei. Von Anfang an waren Gedankenpolizisten und Zensoren auch im Weltnetz tätig.
Von einer Freiheit im Weltnetz sprechen wahrlich nur Dumme und Böse. Das Gegenteil ist der Fall. Falsch ist auch, daß „die Freiheit im Netz … bedroht“ sei. Sie war es Beginn an, aber wohl noch nicht am 29.10.1969, als zwei Rechner angeblich zum ersten Mal über eine Telefonleitung miteinander verbunden wurden. Aus zwei Rechnern in der größte von Kühlschränken wurde erst das ARPANET und, viele, sehr Rechner wurden verknüpft, und dann das Weltnetz, auch Internet genannt. Dieses wurde immer mächtig gewaltiger „gewebt“, wobei das „World Wide Web“ (WWW) als Speicher erst Anfang der 1990er Jahre entstand und dieses WWW erst seit dem 30.4.1993 mehr oder weniger für alle freigegeben wurde.
Daß „die Freiheit im Netz … bedroht“ sei, das erklären AfD-Digitalexperten in den Parlamenten der BRD, die ein Apartheidstaat und ein Vasallenstaat ist, und der EU, die eine Verstanstaltung mehrere Staaten in Europa ist, anläßlich des morgigen Welttages gegen Zensur im Weltnetz. Darin heißt es weiter (zitiert nach einer Pressemitteilung der AfD-Bundestagsfraktion vom 11.3.2022): „In erster Linie von autokratischen Regimen, aber auch von einzelnen privaten Unternehmen, die im Auftrag oder in enger Abstimmung mit staatlichen Stellen ohne demokratische Kontrollmechanismen handeln. Zudem geht eine erhebliche Gefahr vom deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz und dessen Verschärfung aus. Aus gutem Grund hat das Verwaltungsgericht Köln festgestellt, dass es teilweise gegen die EU-Verordnung verstößt. Solche Gesetze schaffen ein Klima der Angst vor staatlichen Repressionen, bedrohen und beschneiden das freie Wort und fördern letztendlich auch die Selbstzensur der Internetnutzer. Das ist einer freiheitlichen Demokratie unwürdig.
Das Internet darf natürlich kein straffreier Raum für Gesetzesbrecher sein. Als Rechtsstaatspartei sind wir aber der Überzeugung, dass die geltenden Gesetze zum Schutz der Bürger absolut ausreichend sind und es keiner Sonderregelungen für die digitale Welt bedarf. Solange keine Straftaten verübt werden, dürfen Internetangebote von niemandem zensiert noch abgeschaltet werden. Für die Verfolgung von Straftaten ist zudem ausschließlich der Staat mit seinen Ermittlungsbehörden zuständig. Dass diese in den letzten Jahrzehnten kaputtgespart wurden, darf nicht als Rechtfertigung für freiheitsbeschränkende Maßnahmen gegen alle Bürger dienen.
Wir unterstützen daher aus voller Überzeugung den Welttag gegen Zensur im Internet. Das freie Wort ist Kernbestandteil unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und darf durch niemanden in Frage gestellt werden! Wir bekräftigen daher unsere Forderungen, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ersatzlos zu streichen und jede Einflussnahme staatlicher Stellen zu Lasten der Freiheit im Netz zu beenden.“
Die VSA sind längst ein Imperium der Weltnetzzensur. Nicht nur das WWW wird zensiert, sondern auch E-Briefe, auch E-Mails genannt, Telnet, Streaming, Usenet, FTP und so weiter und so fort. Das Überwachen und Strafen von Leitungen (Verknüpfungen) und Rechnern (Knoten) ist massiv.
