Berlin, Deutschland (Weltexpress). Es gibt nur eine Fraktion des Deutschen Bundestages, der im Berliner Reichstag veranstaltet wird, die gegen die automatische Selbstbedienung von Abgeordneten etwas zu haben scheint. Jedenfalls sagen und schreiben Freiheitliche der einzigen Friedenspartei, von denen Abgeordnete als Fraktion im Berliner Reichstag sitzen, so und nicht anders, aber lesen Sie selbst.
Vorweg der Hinweis, daß zum ersten Juli die Diäten genannten Gelder für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages um rund sechs Prozent erhöht werden. Dafür sind weder Proteste noch Streiks nötig. Dafür haben Christen und Sozen sowie Olivgrüne und Besserverdienende der üblichen Einheitsparteien der BRD gesorgt. Sie sorgen auch dafür, daß es ein Debatte samt Abstimmung im Deutschen Bundestag nicht geben wird.
Daß Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland (AfD), „dieses intransparente, schon fast heimlich anmutende Verfahren entschieden“ ablehne, das wird in einer Pressemitteilung der AfD-Bundesgeschäftsstelle vom 1.3.2024 mitgeteilt, in der Brandner wie folgt zitiert wird: „Zunächst wäre es sinnvoll, dass sich die Höhe der Diät am zuletzt vor dem Mandat erzielten Einkommen orientiert, was mutmaßlich zu massiven Einsparungen führen würde, sieht man sich die Lebensläufe insbesondere der Ampelabgeordneten einmal näher an. Außerdem muss eine Debatte vor etwaigen Erhöhungen stattfinden, sodass jeder Bürger, wie es in einer funktionierenden Demokratie üblich sein sollte, über die Argumente aufgeklärt wird. Derzeit entscheiden die Abgeordneten alle vier Jahre einmal über ihr Einkommen, müssen sich nicht rechtfertigen und nicht dafür streiten. Das unterscheidet sie von Millionen Menschen und das muss sich ändern!“
Wer von den Wahlberechtigen die automatische Bereicherung wünscht, der muß Mitglieder von SPD, B90G, CDU, FDP und CSU wählen. Wer dem ein Ende bereiten sehen will, der muß wohl Mitglieder von der AfD wählen. Manche meinen, jedenfalls hört und liest man das, daß nicht kreuzen helfe, sondern beten.
