Berlin, Deutschland (Weltexpress). Waffen und Munition made in Germany haben nicht erst seit zwei Weltkriegen einen guten Klang außerhalb der Grenzen deutscher Länder. Auf den Waffenschauen dieser Welt sind viele Unternehmen mit Sitz in Deutschland dabei. Und wem sollen Rheinmetall, Airbus Defence and Space, Airbus Helicopter, Krauss-Maffei Wegmann, Diehl Defence, Thyssenkrupp und so weiter ihre Waren zeigen wenn nicht denen, die sie wollen?
Also rüsten sie das Militär der Staaten von Algerien und Ägypten über Litauen und Saudi-Arabien bis hin zur Türkei oder den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) auf. Dabei sind auch Partner von Kriegsbündnissen und Wirtschaftsallianzen wie NATO und EU. Rüstungsexporte werden also auch in die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und das Vereinigte Königreich (UK) geliefert oder zum Nachbarn in die Niederlande.
So weit, so normal. Doch was manche Sozen und Grüne beklagen, das haben sie selbst forciert: Rüstungsexporte. In der Opposition wetterte der Jung-Soze Sigmar Gabriel (SPD) noch gegen die Kohl-Regierung, die andere aufrüsten würde, und selbst als Vorsitzender der SPD kritisierte er die unter Angela Merkel (CDU) gestiegenen Rüstungsexporte. Doch dafür legte die SPD mit Bündnis90/Die Grünen den Grundstein. Sie entschärften die Rüstungssexportrichtlinien unter der Schröder-Regierung schnell.
Als Gabriel unter Merkel Vizekanzler und Wirtschaftsminister wurde, stiegen die Rüstungsexporte der Koalition aus CDU, CSU und SPD noch einmal um 21 Prozent im Vergleich zur Vorgängerregierung.
Rüstungsland BRD
In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (BRD) gibt es keinen größeren Rüstungsexportminister als Sigmar Gabriel von der SPD. Und dem Rüstungsminister stieg laut Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Partei Die Linke der Export von Rüstungsgütern aus der BRD in Staaten außerhalb der EU um gigantische 47 Prozent. Dass auf beiden Seiten der Hauptkampflinie Waffen und Munition aus der BRD an vorderster Front eingesetzt werden, das wundert wenig und ist auch beim Angriffskrieg der Türkei auf den Norden Syriens der Fall. Leopard-Panzer der Türken werden von der Panzerabwehrwaffe Milan in Händen der Kurden abgeschossen. Aus dem avisierten Blitzkrieg von Erdogan gegen die Kurden in Afrin ist nichts geworden. Die Merkel-Regierung und allen voran Gabriel hat beide Seiten aufgerüstet, vor allem die Türken mit Leopard-2-Panzern, die sie für ihre Invasion in Nordsyrien gebrauchen. Doch nicht nur in Syrien und im Irak wird mit Waffen made in Germany Krieg geführt, sondern auch im Jemen.
Auch als Außenminister hat Gabriel bei Geschäften mit Kriegswaffen und Rüstungsgütern seine Finger im Spiel, denn das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zieht bei Entscheidungen über den Export das Wirtschaftsministerium und/oder das Auswärtige Amt hinzu.
Noch vor zwei Wochen stellte Gabriel (SPD) der Türkei in Aussicht, genau jene Leo-Panzer nachzurüsten, die jetzt in Syrien beim Töten genutzt werden. Siehe dazu den Beitrag Dreckiger Rüstungsdeal des Sozis Sigmar Gabriel mit der Türkei? – Keine Kampfwertsteigerung von Erdogans Leopard-Panzern von Stefan Pribnow im WELTEXPRESS.
Die SPD – Partei des Todes
Für die Gefallenen in Syrien, die Toten und Verletzten, die es auch in der Zivilgesellschaft gibt, ist die SPD die Partei des Todes und Gabriel der Teufel.
Stefan Liebich (Die Linke) formuliert das nicht auf diese Weise, erklärt auch nicht klar, dass Gabriel links blinkt und rechts abbiegt, lässt aber per Pressemitteilung vom 24.1.2018 erklären: „2015, 2016, 2017 sind die Jahre mit den höchsten Waffenexportzahlen in der Geschichte der Bundesrepublik. Und das in Verantwortung von SPD-Wirtschafts- und Außenministern. Da kann Sigmar Gabriel noch so viele Sonntagsreden halten und erklären, wie wichtig es sei, die Verfahren zu verschärfen – die Zahlen sprechen eine deutlich andere Sprache. So erklärt sich wahrscheinlich auch, warum sie bis nach dem SPD-Parteitag zurückgehalten und meine Schriftlichen Fragen eine Woche zu spät beantwortet wurden. Die Exportzahlen des Jahres 2017 sind eine bittere Pille für die Sozialdemokraten, die am vergangenen Sonntag noch den vermeintlichen Erfolg gefeiert haben, dass Rüstungsexporte an alle in den Jemen-Krieg involvierten Länder künftig gestoppt werden sollen.“
Die SPD – bei Mord und Totschlag in der Welt immer vorne mit dabei
Liebich ergänzt, dass „Ägypten, Partner Saudi-Arabiens im Jemen-Krieg, … Rüstungsgüter im Wert von 708 Millionen Euro erhalten, 77 Prozent mehr als 2016“. Dass Diktator al-Sisi, der Ägypten zu einem für große Teile der Bevölkerung schlimmeren Folter- und Terrorstaat als unter Mubarak machte, bei der SPD gern gesehener Gast ist, das wundert wenig.
