Berlin, Deutschland (Weltexpress). In der Geschichte mich vergraben, das will ich nicht. Einen Beitrag dazu leisten kann ich allerdings und werde mich auch dieser Aufgabe stellen. Sie war im übrigen sehr persönlich, denn meine Geschichte in Zusammenhang mit Jugoslawien begann mit einer besonderen Persönlichkeit. Es handelt sich um Herrn Zoran Jeremic, seinerzeit Geschäftsträger seines Landes in Bonn, Mitte der neunziger Jahre. Die Parlamentarische Versammlung der OSZE hatte wegen der besorgniserregenden Entwicklung auf dem Balkan und insbesondere in Jugoslawien beschlossen, eine Delegation zu Gesprächen mit dem Präsidenten der Bundesrepublik Jugoslawien, Herrn Slobodan Milosevic und anderen führenden Repräsentanten seines Landes nach Belgrad zu entsenden. Die Delegation sollte unter Führung des belgischen Senatspräsidenten Frank Swalen nach Belgrad reisen. Herr Swalen war jetzt der Präsident der Parlamentarischen
Versammlung der OSZE. Als einer seiner Vizepräsidenten gehörte ich der Delegation an. Wie es sich aus meiner Sicht gehörte, lud ich zu einem Vorbereitungsgespräch Herrn Geschäftsträger Zoran Jeremic ein. Es erschien keinesfalls jemand, der dem Bild der damals gegenJugoslawien herrschenden Propaganda entsprach, sondern ein angenehm auftretender Diplomat, mit Witz und Liebenswürdigkeit ausgestattet.
Dabei war mir Jugoslawien viele Jahre zuvor „über die Füße gelaufen“. Es war im Vorfeld der Entwicklung, die zur deutschen Wiedervereinigung führte. Der Spaziergang mit dem Kommando der österreichischen Staatspolizei, das mich in meiner damaligen Funktion in Wien begleitete, brachte erstaunliches an nie zuvor gehörten Dingen zutage. Es gab Unruhe auf dem Balkan. Das wußten die österreichischen Sicherheitsbeamten plastisch zu machen. Sie waren so nachdrücklich, daß ich bei meiner Rückkehr nach Bonn dem Führungsstab der Streitkräfte die Weisung gab, mir dazu eine Studie zu erstellen. Diese Weisung rief in der militärischen Spitze regelrechten Unmut hervor. Unser Augenmerk habe dem Warschauer Pakt zu gelten. Man verstehe nicht, was da eine Studie über den Balkan und Jugoslawien solle. Im übrigen sei doch die jeweilige SPD-Spitze bestens mit Belgrad verbunden. Die Studie kam und selbst bei heutiger Lektüre muß sie präzise genannt werden. Es lag alles auf dem Tisch, das seither die Welt bestimmt. Jedenfalls unsere Welt und das schon seit fast dreißig Jahren.
Dabei wußten wir um die Bedeutung Jugoslawiens, schon alleine aus den im Turnus von zwei Jahren ablaufenden größten Stabs-/Rahmenübungen der weistlichen Allianz. Für die letzte Übung im Kalten Krieg war ich der deutsche Verteidigungsminister in der Übung. Wir befanden uns im Krieg, sowohl konventionell als auch nuklear und es fing immer in Jugoslawien in der Konfrontation mit dem Warschauer Pakt an. Selbst die Migrationsströme, die wir seit Sommer 2015 wieder in Europa feststellen müssen, bestimmten diese Wintex/Cimex genannte Übung. Es war aus heutiger Sicht nicht mehr und nicht weniger als die Bedeutung einer Region, die stellvertretend für eine ganz andere Fragestellung stand, die Jugoslawien so heraushob. Das Ringen zwischen der NATO mit der amerikanischen Führungsmacht und dem Warschauere Pakt, mit der Sowjetunion dahinter, bestimmte die Entwicklung, die zum Kriegsausbruch im Planspiel führte. Und wie ist das heute?
Nicht, daß Jugoslawien aus meinem Blickfeld wegen der Wiedervereinigung Deutschlands und der danach folgenden Entwicklung verschwunden wäre. Ich hielt es aus sehr persönlichen Gründen offen gesagt für sehr zweckmäßig, die Entwicklung aus einer gewissen Distanz zu beobachten. Mir war nicht nur aufgefallen,daß sich aus meinem politischen Lager in Deutschland Menschen in den jugoslawischen Wirren auf bestimmte Seiten geschlagen hatten, die im Vorfeld der Wiedervereinigung in dem noch bestehenden DDR-Machtapparat sich zur Unterstützung derjenigen engagierten, die eine deutsche Wiedervereinigung wenn nicht verhindern, aber zumindest herauszögern wollten. Die Namen habe ich bis heute gut im Gedächtnis. Aber das war es nicht, was mich bewog, in Deckung zu bleiben. Ich hatte im Dezember 1989 für den damaligen Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl die Denkschrift über die NATO-Mitgliedschaft eines wiedervereinigten
Deutschland geschrieben. Die Kernsätze waren dabei, daß nur deutsche Truppen auf dem Gebiet der noch bestehenden DDR stationiert sein sollten und die NATO keinesfalls über die Oder als deutsche Ostgrenze sich erstrecken sollte. Das Gebiet zwischen den Staaten Westeuropas und der noch bestehenden Sowjetunion sollte in Kenntnis aller Umstände aus der Geschichte mit größtem Fingerspitzengefühl Betätigungsfeld der damaligen Europäischen Gemeinschaft seuin. Es galt. den zusammenbrechenden Staaten eine ökonomische Perspektive zu geben. Am 21. November 1990 sind diese Überlegungen in der „Charta von Paris“ mit ihrem „nie wieder Krieg in Europa“ ausformuliert worden. Die Gedanken meiner Denkschrift hatte der deutsche Bundeskanzler allerdings zuvor zum Bestandteil der Verträge zur Wiedervereinigung Deutschlands gemacht. Das ist keinesfalls eine Frage von geschichtlichem Interesse. Diese Frage bestimmt heute die Auseinandersetzungen mit Moskau und ich kann nur eines feststellen: Präsident Putin hat Recht. Für die NATO bedeutet dies: es gilt das gebrochene Wort. So kann man den Frieden
nicht gestalten und bricht sich bei jedem Krieg das eigene Rückgrat. Das hatte gereicht, wenn ich mir die Zahl meiner Gegner ansah, zumal ich verhindert habe, daß die Planungen der militärischen Spitze der Bundeswehr umgesetzt werden konnten. Danach sollte aus der ehemaligen NVA noch nicht ein Soldat in die Bundeswehr übernommen werden.“Auflösen, ohne Rest“, das war die Parole. Mein Konzept des prozentualen Anteils der Bevölkerung der noch bestehenden DDR nach der Verfassung unseres Landes als Grundlage für den Verbleib von ehemaligen Soldaten der Nationalen Volksarmee in den deutschen Streitkräften wurde Regierungsmodell. Dann muß man sich um die Zahl seiner Gegner keine Gedanken mehr machen.
Es war Herr Zoran Jeremic, der meine Neugierde weckte. Er argumentierte nachvollziehbar, machte aus nichts ein Hehl, kannte unsere Mentalität, lotete intersannte Gebiete und Aspekte aus. Später erfuhr ich, welch hohes Ansehen Herr Jeremic als Diplomat genoß. Ich muß heute wie damals sagen: zu Recht. Die langen Gespräche mit Präsident Milosevic in Belgrad im Rahmen der Delegation verliefen nicht anders. Das war alles rational und entsprach meinen europäischen Erfahrungen. Das teilte ich nach meiner Rückkher nach Bonn dem Bundeskanzler mit und dessen Haltung gegenüber Belgrad und Präsident
Milosevic nahm eine Wendung. Die war so tiefgreifend, daß mich eine
Persönlichkeit auf der Führung meiner Parlamentsfraktion vor dem Plenarsaal in Bonn beseite nahm. „Wenn ich das gemacht hätte, was sie in Zusammenhang mit Belgrad bbeim Bundeskanzler bewirkt haben, hätte mir Helmut Kohl Hochverrat vorgeworfen“. Sei`s drum, aber es bestimmte die Jahre bis 1999.
Nach dem ordinären Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien bin ich im August 1999 im Auftrag des ehemaliegn Bundeskanzlers Dr. Kohl zu Präsident Milosevic nach Belgrad gefahren, um für den Herbst 1999 einen offiziellen Besuch von Helmut Kohl in Belgrad vorzubereiten. Das hatte es in sich, denn ein solcher Besuch wäre ein Fanal gewesen. Der Krieg gegen Jugoslawien wurde mit zunehmender Dauer in Deutschland immer unpopulärer. Außenminister Fischer und Verteidigungsminister Scharping galten wegen ihrer ungeheuerlichen Aussagen in der öffentlichen Meinung als „persona non grata“. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte in Zusammenhang mit dem Putsch in der Ukraine wenigstens den Mumm, von einer Verletzung des Völkerrechtes durch ihn selbst zu sprechen, als er den Angriffsbefehl für die deutschen Bomber erteilte oder erteilen mußte, weil Washington das befohlen hatte. Daran mußte ich heute denken, als ich
in der Süddeutschen Zeitung ein Interview des Chefanklägers im entsprechenden Tribunal in Den Haag las. Darin versuchte Herr Brammertz in der letzten Antwort zu erklären, warum nicht die gesamte NATO wegen des völkerrechtswidrigen Krieges gegen die Bundesrepublik Jugoslawien in Den Haag auf der Anklagebank saß. Nun, eine Erklärung gibt es dafür nicht und es war auch ein Präzedenzfall, was da mit dem Kosovo und Methochia geschah. In der berüchtigten Konferenz von Bratislava, Anfang 2000, hat die Führungsspitze dem Vorgehen in Sachen Kosovo und Methochia Modellcharakter für andere Fälle zugesprochen. Man konnte damals schon auf Katalonien, Südtirol, Deutsch-Belgien, Schottland und die Aland-Inseln aufmerksam machen und wurde schnöde ignoriert. So war das eben in jener Zeit. Helmut Kohl, der gerade frisch ausgezeichnete „Ehrenbürger Europas“ wollte als ehemaliger deutscher Bundeskanzler seinen Traum erfüllen. Dieser Traum bestand in Anbetracht der Verwerfungen in der Geschichte zwischen den Serben und den Deutschen im letzten Jahrhundert, ein neues Kapitel in der Geschichte zwischen beiden Völkern aufzuschlagen, wie es ihm im Zusammenleben mit den Russen gelungen war. Natürlich im Zusammenwirken mit Michael Gorbatschow und Boris Jelzin, wie sich herausstellen sollte. Wenn wir uns gemeinsam die Bilder aus Belgrad im Fernsehen ansahen, war er fest davon überzeugt, daß die Serben eine gute Zukunft haben würden. Das war eine große Zeit für ihn, so unmittelbar nach dem Ende der Kriegshandlungen. Wenn wir in Berlin durch das Brandenburger Tor auf dem Weg vom Reichstag zu seinem Büro gingen, umschwärmten ihn die Menschen. Sie wollten den Kriegskanzler Gerhard Schröder nicht, sie wollten den Friedens-und Verständigungskanzler wieder im Amt sehen.
Der Besuch in Belgrad war da ein Signal und sollte ein Zeichen dafür sein, daß einem Land und seinen Menschen ein großes Unrecht widerfahren war, bei allem, was zu den historischen Gegebenheiten auch zu zählen ist.
Dieses Vorhaben, das für die im Amt befindliche Regierung das Ende hätte bedeuten können, mußte der ehemalige Bundeskanzler, so muß es scheinen, teuer bezahlen. Über Aktivitäten des eigenen Geheimdienstes in Lichtenstein wurde der ehemalige Bundeskanzler in die Nähe eines Finanzskandals gerückt. Die Reise nach Belgrad mußte unterbleiben. Tragödie um einen Menschen war angesagt. Das war nur kurz nach der Wahlniederlage im September 1998. Zwei führende Repräsentanten der eigenen Partei hatten deutlich gemacht, auf eine Große Koalition zusteuern zu wollen, denn diese Koalition sicherte nach den deutschen Gegebenheit einen Krieg gegen Jugoslawien. Selbst die noch nicht im Amt befindliche Regierung Gerhard Schöder wurde auf der Rückkehr von einem Washington Besuch durch einen noch im Amt befindlichen Minister aus der Regierung Kohl auf den Kriegskurs festgelegt. Mit Helmut Kohl wäre ein Krieg nicht zu haben gewesen, also mußte er beseitigt werden, um den Krieg führen zu können.
Da soll einer sagen, daß Belgrad keine „eigene Größe“ im deutschen Schicksal sein würde. Wie wir es in rauhen Zeiten miteinander konnten, sollte sich während der gerade in Frankreich ablaufenden Fußball-Europameisterschaft zeigen. Die beste Metrhode, Konflikte zur Explosion zu bringen, besteht darin, wichtige Persönlichkeiten auf „schwarze Listen“ zu setzen und Sanktionen zu unterwerfen. Dann kann die eigene Seite behaupten., was sie will und die Medien geraten unter Totalkontrolle. So war das auch mit dem jugoslawischen Außenminister, Herrn Zividan Jovanovic, der zwar bei uns zu Hause mit dem außenpolitischen Berater des Bundeskanzlers, Herrn Dr. Bitterlich, zusammentreffen sollte, aber keine Einreiseerlaubnis für Deutschland hatte. Der Herr Außenminister hatte aber ein französisches Visum und das reichte auf dem Flughafen Düsseldorf den Grenzschutzbeamten. Fußball hat eben Prioritäten. Aber, was zeigten die Gespräche, an denen auch Herr Zoran Jeremic, inzwischen Botschafter seines Landes in Deutschland, teilnahm. Nichts stand einer Vereinbarung zu allen kritischen Punkten im Wege, wenn, ja wenn… Wenn es nicht die zwanghaft zu nennenden umgehenden Informationen über die Gespräche nach Washington ins Weiße Haus hätte geben müssen. Es war wie mit den OSZE-Berichten aus der Kosovo-Mission, die alle dem amerikanischen Chef, Herrn Walker, vor der Weitergabe nach Wien zur OSZE vorgelegt werden mußten. Diejenigen, die diese Berichte eigentlich verfaßt hatten, kannten sie in der Regel dann nicht wieder.
Und heute? Man muß sich in Erinnerung rufen, was eigentlich am Anfang der gesamten Kriegsentwicklung auf dem Balkan stand. War es die Fianzierung von Wahlkämpfen für Senatorensitze in den USA durch mächtige albanische Gruppen und die erwartete Gegenleistung für albanische Vorstellungen in der Bundesrepublik Jugoslawien oder außerhalb derselben? Warum hat Washington über Jahrzehnte mit Milliarden Dollar die jugoslawische Wirtschaft zum Ärgernis von Moskau aufgepäppelt, um sie von einem Tag zu anderen 1990 und damit am Ende des Kalten Krieges zu streichen? War alles das, wie auch die „Soziale Marktwirtschaft“ in Deutschland, die fast zeitgleich unter den Beschuß des großkapitalistischen Versuches „shareholder value“ über den Atlantik und der „City of London“ hinweg geriet, eine lästige Wirtschafts-und Finanzabweichung, die der reine Kapitalismus nicht mehr tolerieren brauchte? Warum hat die Europäische Gemeinschaft nicht der jugoslawischen Bitte um vier Milliarden Kredit nicht entsprochen oder entsprechen dürfen? Vier Milliarden gegen die hunderte von Milliarden und tausender Tote, die ihr Leben wegen der angelsächischen Kriegssucht ihr Leben lasssen mußten oder als Finanzmittel im wahrsten Sinne des Wortes in „den Sand gesetzt worden“ sind. Wußte Helmut Kohl um die Auswirkungen nahöstlicher Gespräche zwischen Israel und anderen, wenn es sich öffentlich und heftig gegen einen muslimischen Staat in Europa aussprach?Ging es nur darum, Moskau endgültig von der Adria weit nach Osten zu vertreiben, wie man von jedem hören konnte, ob man wollte oder nicht? Man kann Fragen über Fragen hinzufügen, aber Moskau ist wieder da, wie jeder in Syrien sehen kann. Moskau hat auf der Seite einer legitimen Regierung nach den Regeln des Völkerrechts in einen von außen initiierten Konflikt eingegriffen. Es beendet diesen Krieg und schafft etwas, aus dem Frieden nach schrecklickem Blutvergießen entstehen könnte. Zwischen Afghanistan und Mali bombt die NATO Kulturnationen in die Steinzeit zurück und zwingt die Menschen, des Überlebens willen, zu den Aggressoren zu fliehen, die dafür in den Flüchtlingslagern die Rationen streichen. Auf der ganzen Front: Wahnsinn. Aber, es ist aus meiner Sicht mehr als das. Man muß nur das schmale, aber inhaltsreiche Buch des britischen Autors John Keegan über „die Schlacht um die Geschichte“ lesen. Dann weiß man, um was es geht. Das ist neben der Siegerjustiz die Deutungshoheit über die Geschichte. In London und Washington weiß man, daß diese angelsächische Deutungshoheit auf der Kippe steht, vor allem deshalb, weil Moskau sich jeder Fremdbestimmung verweigern will. Da macht für uns alle die Dimension dessen, was auf uns zukommt, deutlich. Im PKW sagt man: bitte anschnallen. Und es fing alles mit dem Krieg gegen eine Stadt an, die hell erleuchtet im Frieden das Ziel von NATO-Bombern wurde. Bill Clinton und Madelaine Albright haben den Krieg nach Europa zurückgebracht. In der Charta von Paris stand es anders.
Anmerkung:
Die in Belgrad erscheinende Wochenmagazin „Pecat“ gab an diesem Wochenende seine Ausgabe Nummer 500, ein Jubiläum also, heraus. Autoren dabei sind des serbische Ministerpräsident, der serbische Patriarch, ehemalige Ministerpräsidenten, ein berühmter Regisseur und wichtige Vertreter des Geisteslebens in Serbien. Als einziger Ausländer wurde ich um einen Beitrag gebeten. Dem bin ich deshalb nachgekommen, weil das europäische Elend mit dem ordinären Angriffskrieg 1999 gegen Jugoslawien seinen Anfang nahm, der Nahost-Konflikt eine der Kriegsursachen bei uns in Europa gewesen ist und die weltpolitische Auseinandersetzung in dieser Zeit wieder nach dem Balkan greift.
