Sochumi, Republik Abchasien (Weltexpress). In Sochumi, der Hauptstadt von Abchasien, wird protestiert. Oppositionellen protestierten erst vor dem Parlament, dann drangen einige in das Parlamentsgebäude ein.
Zwischenzeitlich hieß es, daß Opposition in Abchasien die vollständige Kontrolle über das Parlamentsgebäude übernommen hätten, nachdem Polizisten zuvor das Gebäude verlassen haben sollen. Von einer Parlamentsbesetzung war die Rede.
Zudem sollen nach vorläufigen Angaben acht Personen im Regierungskomplex von Sochumi verletzt worden sein. Sieben Personen sollen ambulant behandelt worden sein. Einer soll sich noch in einem Krankenhaus befinden. So und nicht anders wird aus dem Gesundheitsministerium informiert.
Oppositionellen fordern erstens den Rücktritt von Präsident Aslan Bschania und zweitens die Einführung eines Moratoriums für die Ratifizierung des Investitionsabkommens mit der Rußländischen Föderation. Bschania gewann im März 2020 die Präsidentschaftswahl.
Bei der Parlamentswahl 2022 erhielten die Anhänger von Bschania eine Mehrheit der Sitze im Parlament, auch Volksversammlung genannt, das für fünf Jahre nach Mehrheitswahlrecht gewählt wird. In der Republik Abchasien gibt es ein Einkammer-System. Der Präsidentenblock Amzachara verfügt über vier Sitze und der Präsidentenblock Aitaira über einen im 35 Plätze umfassenden Parlament. 30 Abgeordnete gelten als unabhängig.
Aslan Bschania hat im November 2023 mit Russland ein Abkommen über die Einrichtung eines ständigen Stützpunktes der russischen Marine in der Region Otschamtschire geschlossen.
Anmerkung:
Mit Material von TASS.
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