Italien vor „heißem Herbst“ – Generalstreik gegen dramatisch wachsendes Elend – Über 5,7 Millionen leben in absoluter Armut

Italien.
Flaggen Italiens hängen aus Fenstern. Quelle: Pixabay

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Im Kampf gegen die dramatisch wachsende Verelendung steht Italien ein „heißer Herbst“ bevor. In einem Aufsehen erregenden Bericht hat die CGIL-Gewerkschaft auf ihrer online Plattform „Collettiva“ vergangene Woche die immerdramatischer werdende Lage der ärmsten Menschen des Landes enthüllt. Laut dem staatlichen Statistikamtes ISTAT leben danach 2 Millionen 235.000 Familien und 5 Millionen 752.000 Einzelpersonen in absoluter Armut. Das sind bei Familien 8,5 % und bei Einzelpersonen 9,8 % der Bevölkerung. Damit hat die Zahl dieser Ärmsten der Gesellschaft gegenüber 2014 um 2,3 bzw. 2,9 % zugenommen. Die Kampfaktionen werden die Transportarbeiter am 20. September mit einem landesweiten Streik eröffnen, zu dem die Basis-Gewerkschaft Unione sindacale di Base (USB) aufgerufen hat. Das werde jedoch erst der Beginn einer Kampfansage gegen „die Unterdrückungs, Ausbeutungs- und Kriegspolitik der Meloni-Regierung“ sein, die noch immer „vom Faschismus durchdrungen ist“, schrieb das kommunistische Magazin „Contropiano“ auf seinem online portale, denn die Arbeiterverbände orientierten bereits auf einen neuen Generalstreik.

Der ISTAT-Bericht für 2024 zeigt das „gnadenlose Bild des Bel Paese, das von Prekarität, von Ungleichheiten geprägt ist“, so „Collettiva“, die darauf verweist, dass auch auf dem Arbeitsmarkt ein sehr hoher Anteil der Erwerbstätigen unter wirtschaftlich prekären Bedingungen arbeiten muss, kurz gesagt, die Menschen arm sind, selbst wenn sie arbeiten. Dazu gehöre, dass in privaten Unternehmen seit Jahren die Hälfte der über sieben Beschäftigten die Tarifverträge ausgelaufen sind und die Löhne nicht erhöht wurden. Zu den Folgen gehöre, dass „die Kaufkraft der Bruttolöhne zwischen 2013 und 2023“ in Italien um 4,5 % gesunken ist. „Besonders schlimm“ nennt „Collettva, dass  von knapp über 10 Millionen jungen Menschen zwischen 18 und 34 Jahren drei Millionen das Land verlassen mussten. Wie der Generalsekretärs der CGIL, Maurizio Landini, einschätzte, ist dieser Zustand das Ergebnis der Beteiligung der Meloni-Regierung an den kriegstreibenden Vorstöße des Westens , der EU und der NATO, die zu einer reaktionären Radikalisierung aller sozialen, zivilen und demokratischen Rückschritte führte. Während  immer mehr Geld für Waffen und Krieg ausgegeben wird, steht nie Geld zur Verfügung, um auf die Bedürfnisse der armen Menschen einzugehen. Das Staatsbürgereinkommen hat sie abgeschafft hat, damit die Unternehmer endlich die Arbeitskräfte zu ihren Bedingungen einstellen können, die sie brauchen. Die Hungerlöhne werden immer weiter gesenkt, beseitigt wurden auch die Fonds für Miete und Zahlungsrückstände, wodurch sich Teile der Bevölkerung immer schwerer die Miete leisten können, um ein Dach dem Kopf zu haben.

Zu den negativen Folgen zähle, dass im letzten Jahrzehnt die italienische Bevölkerung um über eine Million Menschen zurückgegangen ist. In den Regionen im Süden sind das 4,7 % er Bevölkerung, während es im Norden „nur“ 0,3 % waren. „Besonders schlimm“ nennt der Bericht, dass „junge Menschen die Hauptakteure des demografischen Rückgangs“ sind . Von knapp über 10 Millionen 330 jungen Menschen zwischen 18 und 34 Jahren mussten drei Millionen das Land verlassen.

Unter der Meloni-Regierung, eines direkten Erben der Neofaschisten der Nachkriegszeit, hat dieser Kurs im Rahmen der Einbindung in die kriegstreibenden Vorstöße des Westens , der EU und der NATO eine reaktionäre Radikalisierung aller sozialen, zivilen und demokratischen Rückschritte erfahren. Während  immer mehr Geld für Waffen und Krieg ausgegeben wird, steht nie Geld zur Verfügung, um auf die Bedürfnisse der armen Menschen einzugehen. Die Meloni-Regierung negiere, dass „das sich das Land in ernsthaften Schwierigkeiten befindet und dringend Maßnahmen zur Unterstützung der schwächsten Gruppen erforderlich sind“, so der Generalsekretär der CGIL.

Auftrieb gibt den Kämpfen, dass die CGIL für ein von ihr geplantes Referendum „zum Schutz vor unrechtmäßigen Kündigungen, zur Überwindung von Prekarität, zur Sicherheit bei Vertragsarbeit und zur Vorbeugung von Unfällen am Arbeitsplatz“, überraschend schnell die dazu erforderlichen Unterschriften von einer halben Million erreicht hat.

Anmerkung:

Siehe auch die Beiträge

im WELTEXPRESS.

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