Leipzig, Berlin, Deutschland (Weltexpress). Daß unter Christen und Sozen, Olivgrünen und Besserverdienenden der üblichen Einheitsparteien SPD, B90G, CDU, FDP, CSU und L der BRD die Reichen reicher und die Armen ärmer werden, das wissen Kenner und Kritiker. Daß eine Straßenbenutzungsgebühr dazu beitrage, das meinen Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD).
Tobias Keller, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag wird in einer Pressemitteilung aus der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag vom 5.1.2024 zum Thema einer dummdeutsch „City-Maut“ genannten Straßenbenutzungsgebühr, die von Kennern und Kritikern als Abzocke“ bezeichnet wird, wie folgt zitiert: „Wir wollen nicht, dass es sich nur noch Spitzenverdiener leisten können, mit dem Auto in der Stadt zu fahren. Zudem ist die City-Maut eine reine Abzocke, um normal verdienende Autofahrer zum Umstieg auf den ÖPNV zu zwingen. Dabei wird vergessen, dass viele Senioren, Familien und Pendler auf ihr Auto angewiesen sind.
Die AfD lehnt die Pläne für eine City-Maut entschieden ab. Wir werden rechtliche Schritte prüfen, wie wir ein derartiges Abkassieren auf Landesebene verhindern können. Mit der AfD in Regierungsverantwortung wird es keine Maut geben.“
Sowohl die MItglieder als auch die Wähler der AfD sind der Auffassung, daß diese Partei nicht nur in Sachsen über die Hälfte aller Stimmen auf sich vereinen müsse, damit auch die Armen im Allgemeinen nicht weiter ärmer werden und die Leistungsträger im Besonderen nicht noch mehr zur Kasse gebeten werden.
