Brasilia, Brasilien (Weltexpress). Die Präsidentschaftswahl in Brasilien bleibt weiter umstritten. Vor und nach der Wahl gab es (Massen-)Proteste und (Massen-)Demonstrationen sowie Straßenblockaden. Es gab auch Verletzte, Verwundete und Tote bei dieser Proteste. Der als Trump der Tropen bezeichnete Jair Bolsonaro, dessen Amtszeit als Präsident des Staats Brasilien ausläuft, unterlag nach offiziellen Angaben des Wahlleiters bei der Präsidentenwahl Ende Oktober 2022 in der Stichwahl relativ knapp.
Auf Luiz Inácio Lula da Silva entfielen 50,9 Prozent, auf Bolsenaro 49,1 Prozent.
Daraufhin wurde die Wahl von ihm und Mitgliedern der Partei Partido Liberal, die von 2006 bis 2019 Partido da República hießt, angefochten. Alexandre de Moraes wies mit Richtern des Wahlgerichts diese Klage nun ab. Die Kläger der Partei hätten „keinerlei Beweise für einen angeblichen Betrug vorgelegt“, behauptete er.
Zudem verhängte er gegen die Antragsteller eine Strafe in Höhe von 23 Millionen Reais (4,1 Millionen Euro) und begründete diese mit der Böswilligkeit und Unverantwortlichkeit, einen Rechtsstreit auslösen und die Justiz Brasiliens damit befassen zu wollen. Solange diese Geldstrafe nicht bezahlt werde, würden der PL alle Gelder blockiert.
Kenner und Kritiker halten das für eine Entscheidung, welche die explosive Stimmung im Staat noch anheizen könnte.
Zur Wahrheit gehört, daß nicht nur von Bolsonaro immer wieder Kritik am Wahlsystem lange vor der Wahl erhoben wurde, sondern auch von vielen Mitgliedern der Partido Liberal. Die Frage ist, was Valdemar da Costa als Partei-Chef nun tun wird, denn daß alle elektronischen Wahlurnen einwandfrei funktionierten, das glauben viele Millionen Personen im Brasilholz-Baum-Staat nicht.
Lula soll sei Amt am 1. Januar 2023 in Brasilia antreten.
Anmerkung:
Siehe zum Thema auch den Beitrag
- Lu Lu Lula für ein La La Land – Die Ausbeutung von Land und Leuten wird weitergehen, so viel ist sicher von Rodrigo Reportero
im WELTEXPRESS.
