Dienstag, 08. Oktober 2024
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Schlagwort: Senat

Obama verkündet Einigung mit Kongress über Anhebung des Schuldenlimits

Washington/New York (Weltexpress) - US-Präsident Barack Obama hat eine Einigung zwischen seiner Administration und den Kongress-Parteien über die Anhebung der Staatsschuldenobergrenze verkündet. Wie der Präsident am Montagmorgen MESZ mitteilte, soll ein entsprechender Gesetzentwurf „in den nächsten Tagen“ angenommen werden, berichtet AP.

Italienischer Senat spricht Berlusconi-Kabinett Vertrauen aus

Rom (Weltexpress) - Der italienische Senat hat der Regierung Silvio Berlusconi bei der Abstimmung über das bis 2014 gültige so genannte Budgetpaket sein Vertrauen ausgesprochen.

Alles Betriebswirtschaft, oder was? – Das Deutsche Symphonie-Orchester Berlin setzt Falschmeldungen...

Berlin (Weltexpress) - Zu Beginn der Jahrespressekonferenz des Deutschen Symphonie-Orchesters Berlin (DSO) am Mittwoch präsentierten der Intendant der Rundfunk Orchester und Chöre GmbH (ROC), Gernot Rehrl, und Orchestermanager Sebastian König nüchterne Zahlen: 2010 zählten das Deutsche Symphonie-Orchester Berlin, das Rundfunk-Sinfonieorchester Berlin, der Rundfunkchor Berlin und der RIAS-Kammerchor zusammen 304 000 zahlende Besucher. Bei jährlichen Zuschüssen von 34 Millionen Euro zahlen die Gesellschafter Deutschlandradio, Bundesrepublik, Land Berlin und RBB für jeden Platz 111,68 Euro. Nimmt man den Anteil Berlins von 7,1 Millionen Euro für sich allein, so gibt es für jeden der 113 087 Berliner Besucher 62,72 Euro je Sitzplatz aus. Damit hat die Stadt von den Konzerten der vier Klangkörper in Berlin den höchsten Nutzen.

Durch die Hintertür – Neuer Tiefschlag des Deutschlandradio-Intendanten Willi Steul gegen...

Berlin (Weltexpress) - Seit dreizehn Monaten leben die Musiker des Deutschen Symphonie Orchesters Berlin und des Rundfunk-Sinfonieorchesters Berlin scheinbar ohne die Gefahr, miteinander fusioniert zu werden. Das hätte etwa 90 Musiker den Arbeitsplatz gekostet. Dennoch gibt es keinen Frieden. Denn der Urheber des Fusionsplanes, Deutschlandradio-Intendant Willi Steul, gibt keine Ruhe. Nachdem sein Konzept vom Dezember 2009 unter dem Druck der Öffentlichkeit gescheitert war, kündigte er die Kürzung der Mittel für den Träger, die Rundfunk-Orchester und -Chöre GmbH (ROC) für das Jahr 2013 an, freundlich sekundiert von der Berliner Zeitung. Dann fehlen den vier beteiligten Klangkörpern – neben den Orchestern der Rundfunkchor Berlin und der Rias-Kammerchor – nicht allein die gestrichenen 1,5 Millionen Euro vom Deutschlandradio, sondern eine größere Summe. Nach dem Gründungsvertrag finanzieren die Gesellschafter Deutschlandradio, der Bund, das Land Berlin und der RBB die ROC im Verhältnis 40:35:20:5. Der Etat der Gesellschaft wird also linear erhöht oder gesenkt. Oder die Gesellschafteranteile verändern sich. Was eine Änderung des Staatsvertrags erforderlich machen würde und gleichzeitig eine Gelegenheit böte, den Vertrag ganz in Frage zu stellen. Dann hingen die Vier in der Luft, bei unermeßlichem Verlust künstlerischer Potentiale.

Erfolg für Barack Obama: US-Senat billigt Abrüstungsvertrag mit Russland – NATO-Generalsekretär...

Washington/Brüssel/Berlin (Weltexpress, RIA Novosti) - Barack Obama, alle seine Mitstreiter und diejenigen, die ihn ins Weiße Haus nach Washington wählten, haben eine Schlacht gewonnen und dürfen von einem großen Sieg sprechen. Kurz vor Weihnachten ratifizierte der Kongress den START-Abrüstungsvertrag mit Russland. Mit Ja stimmten 71 Senatoren, nur 26 waren dagegen. Damit konnte Obama mehr Stimmen als nötig gewinnen. Anders gesagt: er bekam mindestens 13 Stimmen der Republikaner. Den Vorsitz führt US-Vizepräsident Joe Biden.

Rentenreform verabschiedet, aber die Franzosen wollen weiterhin demonstrieren

Chartrés (Weltexpress) - Die in den letzten Wochen noch so heiß in Öffentlichkeit und Medien diskutierten Massenproteste und Streiks ebben allmählich ab. Präsident Sarkozy konnte die Rentenreform im französischen Senat durchsetzen. Davor stand Frankreich im Fokus Europas. Der Unmut der Bevölkerung über die Heraufsetzung des Rentenalters war so groß, dass 3,5 Millionen Franzosen auf die Straße gingen, Tankstellen blockierten und streikten. Aus Chartrés berichtet Kilian Marek.

Berliner Opernorchester machen ernst: Streik am Wochenende

Berlin (Weltexpress) - Nach zähen Verhandlungen war am 1. Januar der neue Tarifvertrag für die deutschen Kulturorchester (TVK) in Kraft getreten. Er brachte eine Tariferhöhung von 6 Prozent. Der Berliner Senat lehnte es ab, dem Tarifvertrag beizutreten. Es besteht ein tarifloser Zustand – nicht ungefährlich für die Beschäftigten. Infolgedessen hinken die Gehälter der drei Berliner Opernorchester und des Konzerthausorchesters um 12 Prozent hinter den bundesweiten Tarifen her.

Belgische Vize-Premierministerin prophezeit Zerfall ihres Staates

Brüssel (Weltexpress, dpa, RIA Novosti) - Laut der belgischen stellvertretenden Ministerpräsidentin und Ministerin für Soziales und Gesundheitswesen, Laurette Onkelinx (frankophone Sozialistische Partei), ist Belgien dem Zerfall geweiht. „Es darf nicht länger übersehen werden, dass dies (die Unabhängigkeit von Flandern, der wirtschaftlich am höchsten entwickelten Region des Landes) der größte Teil der flämischen Bevölkerung wünscht. Daher gilt es, auf das Ende Belgiens gefasst zu sein“, zitieren belgische Massenmedien die Vize-Regierungschefin.

ethecon-Preisträgerin Diane Wilson aus Washington verbannt

Berlin (Weltexpress) - Am Freitag, 20. August, hat am Superior Court of the District of Columbia, dem Kammergericht von Washington DC, die Verhandlung gegen Diane Wilson stattgefunden. Während die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko keine nennenswerten Auswirkungen auf die verantwortlichen BP-Manager hat, wurde die Preisträgerin des Internationalen ethecon Blue Planet Award 2006 für ihren Protest gegen BP zu fast zweieinhalb Jahre Haft verurteilt.

Die Waffe des Jüngsten Tages

Tel Aviv (Weltexpress) - Es ist schon banal zu sagen, dass Leute, die aus der Geschichte nichts gelernt haben, verurteilt sind, ihre Fehler zu wiederholen. Vor etwa 1942 Jahren begannen die Juden in der Provinz mit Namen Palästina eine Revolte gegen das Römische Reich. In der Rückschau sieht sie wie ein Akt des Wahnsinns aus. Palästina war ein kleiner, unbedeutender Teil eines Weltreiches, das gerade einen großen Sieg gegen die rivalisierende Macht – das Perserreich – gewonnen und eine größere Rebellion in Britannien niedergeschlagen hatte. Welche Chancen hätte der jüdische Aufstand haben können?

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