UNO verurteilt Situation mit Menschenrechten in Syrien – Massentötungnen und Söldner in Syrien?

Für die Resolution votierten 133 Mitgliedsstaaten bei elf Gegenstimmen und 43 Enthaltungen.

Der syrische UN-Botschafter Bashar Jaafari bezeichnete die Resolution als eine „dämonische Verschwörung“ gegen sein Land.

Die Vollversammlung traf ihre Entscheidung vor dem Hintergrund der Diskussionen im UN-Sicherheitsrat zum Resolutionsentwurf zu Syrien, den die russische Delegation am vergangenen Donnerstag unterbreitet hatte. Das Dokument beinhaltet keinerlei Sanktionen gegen Syrien und appelliert zugleich an alle syrischen Konfliktseiten, „unverzüglich jegliche Gewalt zu stoppen“. Der Entwurf enthält auch die Forderung, zu allen Todesfällen während der Anti-Regierungs-Aktionen in Syrien zu ermitteln.

Syrien wird seit mehr als neun Monaten von Massenprotesten erschüttert, die in letzter Zeit von zunehmender Gewalt begleitet sind. Die Opposition fordert den Rücktritt von Präsident Bashar al-Assad. Mit dieser Forderung stimmen die USA und die EU-Länder überein, die etliche Wirtschaftssanktionen gegen Damaskus verhängt haben.

Medien berichten von Massentötungen und Söldnern

Auch heute wurde in Syrien gekämpft. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London, die sich auf Zeugen vor Ort beruft, wurde am Dienstagvormittag zwischen den Dörfern Kafruwed und al-Fatira, rund 330 Kilometer nördlich der Hauptstadt Damaskus gekämpft. Dazu heißt es in Spiegel-Online: "Dabei habe die syrische Armee die Deserteure umzingelt und sie dann getötet oder verletzt. In Kafruwed habe die Armee darüber hinaus Dutzende Zivilisten, darunter zahlreiche Oppositionsaktivisten, eingekesselt." (20.12.2011). Trotz der Massentötungen von von "Deserteuren" bzw. Soldaten der Freien Syrischen Armee (FSA) bekommt diese Zulauf im eigenen Land und von außerhalb. In der jungen Welt (20.12.2011) schreibt Karin Leukefeld unter dem Titel "Söldner gegen Syrien): "Seit Wochen zirkulieren in arabischen und türkischen Medien Berichte, daß die FSA von mindestens 600 »Freiwilligen« aus Libyen unterstützt wird, die mit Unterstützung der türkischen Regierung aus der Türkei nach Syrien eingeschleust würden. Die Türkei hat die Vorwürfe nicht dementiert.

Mit Material von junge Welt, RIA Novosti und Spiegel-Online

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