Türkei: „Eine außergewöhnliche Situation“

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Antalya/Alanya (Weltexpress) - In der Türkei ist die Armeespitze geschlossen zurück getreten doch Präsident Abdullah Gül spricht von einer "außergewöhnlichen Situation" und spricht davon, dass es nicht um eine Krise handele. Am Montag findet die halbjährige turnusmäßige Zusammenkunft des Militärrats statt, um wichtige Personalentscheidungen zu fällen. Laut dem Büro von Ministerpräsident Erdogan, soll alles wie geplant laufen.

Am Freitag boten die Chefs von Heer, Marine und Luftwaffe freiwillig ihren Rücktritt an. Nach dem Rücktritt von Generalstabschef Isik Kosaner wird der bisherige Kommandeur der Militärpolizei, General Necdet Özel gehandelt, denn ihn beförderte Erdogan am Freitag bereits zum Oberkommandierenden des Heeres sowie zum stellvertretenden Generalstabschef. Dass Kosaner und sämtliche Militärchefs ihren Rücktritt anboten, begründete Kosaner in seiner Abschiedserklärung damit, dass inzwischen 250 Offiziere und 40 Generäle im Gefängnis sitzen. Er nannte das Verfahren gegen seine Kameraden, denen eine Verschwörung gegen die Regierung Erdogan vorgeworfen wird, "fehlerhaft" und begründete den Rücktritt der Militärspitze damit, dass er die Rechte seiner Kameraden nicht mehr verteidigen könne. Kosaner ist erst seit einem Jahr auf seinem Posten und wirft unter anderem auch den türkischen Medien vor, Falschmeldungen über die Streitkräfte zu verbreiten und die Armee als kriminelle Vereinigung darzustellen. Begonnen hatte alles damit, als im vergangenen Jahr die ersten Haftbefehle gegen Offiziere ausgestellt wurden, weil ihnen vorgeworfen wurde, in einem Militärseminar unter dem Motto "Operation Vorschlaghammer" einen Staatsstreich gegen die Regierung Erdogan geplant und besprochen zu haben. Nach Darstellung der Angeklagten soll es sich um militärische Planspiele gehandelt haben und weisen alle Belastungsbeweise als konturiert zurück.

Die Beziehungen zwischen Erdogan und dem Militär sind seit Erdogans Amtsantritt 2002 angespannt. Der Regierungspartei AKP, die konservativ islamisch geprägt ist, wird unterstellt, den säkularen Staat, die Trennung von Politik und Religion aufheben zu wollen.

Seit fast 50 Jahren hatte das türkische Militär nicht nur die Macht sondern auch die Chance, die säkulare Türkei zu einem modernen Staat zu formen und näher an Europa anzubinden, ganz in Sinne des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürks. Es hat in dieser Zeit nicht nur mehrfach Regierungen gestürzt, sondern auch das anatolische Volk vergessen, mit in die Moderne zu nehmen. Erst Erdogan mit seiner konservativen und islamisch geprägten AKP konnte die Anatolier, die sich aufmachten, in die gesellschaftliche Mittelschicht zu gelangen, mitnehmen und wurde dafür ein drittes Mal mit einem Wahlsieg von 50 Prozent der Stimmen belohnt.

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