Terrorgefahr in Sachsen – PEGIDA-Proteste verboten – Polizeidirektion Dresden verbietet am Montag alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel wegen Terrorgefahr

0
169
Dresden, Sachsen, Deutschland (Weltexpress). Heute ging es Schlag auf Schlag. Erst sagten die Veranstalter der PEGIDA-Proteste in Dresden die Demo für Montag ab, dann verbot die Polizei „alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge innerhalb der Ortsgrenzen der Landeshauptstadt Dresden“. Schluß mit den PEGIDA-Märschen? Ein Anschlag drohe, womöglich ein Attentat.

Ein Anschlag, ein Attentat oder mehrere? Diesen Montag nur und nicht nächsten? Wie auch immer. Für diesen Monatag schaffen die Behörden mehr als die Bevölkerung, die gegen PEGIDA protestiert. Schluß mit den PEGIA-Märschen! Zumindest am morgigen Montag.

Der Polizeidirektion Dresden würden Informationen des Landeskriminalamtes (LKA) Sachsen (mit Sitz in Dresden) vorliegen, die wiederum Informationen vom Bundeskriminalamtes mit Sitz in Wiesbaden hätten, „dass im Zusammenhang mit dem wöchentlich stattfindenden Versammlungsgeschehen von ‚PEGIDA‘ eine konkrete Gefahr besteht“.

Auf der Website der Polizei Sachsen wird Polizeipräsident Dieter Kroll zitiert: „Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus. Konkret in Bezug auf eine gefährdete Person, deren Umfeld sowie daran gebunden Ort und Zeit. Konkret heißt auch: Es geht um ein Mitglied des Orgateams von PEGIDA und die Versammlungen für den 19. Januar 2015.“ (vgl. Medieninformation der Polizeidirektion Dresden  024/2015 vom 18.01.2015)

Doch konkret wird nur die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Für sie steht dieses Mitglied fest: Lutz Bachmann. Mehrere Medien melden mit Verweis auf die dpa den Namen des möglichen Opfers. Der gebürtige Dresdner Bachmann, Initiators und Organisator des Demonstrationsbündnisses Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA), der zudem Vorsitzender des gleichnamigen Vereines, äußerte sich bisher nicht zu den Behauptungen.

Auch das LKA Sachsen – WELTEXPRESS fragte nach – bleibt „bei einer Person aus dem Orgateams von PEGIDA“. Ein Name wird nicht genannt.

„Die Gefährdungseinschätzung wurde aufgrund der Informationen des BKA gemacht“, sagte Tom Bernhardt, Pressesprecher des LKA Sachsen, gegenüber WELTEXPRESS, schränkte jedoch ein: „Wir können momentan nicht einschätzen, in welcher Form der Anschlag erfolgen sollte. Würden wir das wissen, könnten wir dezidiert zuschlagen, dezidiert handeln.“

Über die Zahl möglicher Attentäter und über deren Fähigkeiten und Fertigkeiten konnte das LKA Sachsen keine Auskünfte erteilen. Ob Einzeltäter oder mehrere Täter, der Polizei würden nach eigenen Angaben keine Hinweise über potentielle Täter vorliegen.

Fallen jetzt alle Montagsdemos von PEGIDA aus? Wie es weiter geht in Dresden? Verhängt die Polizeidirektion Dresden jetzt jede Woche ein Verbot „aller öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge“ in der Hauptstadt des ersten Feistaates Sachsen beiderseits der Elbe? Die Verfügung für Montag sei eine Einzelfallentscheidung. „Fakt ist“, so Bernhardt weiter, dass diese Verfügungen immer in Lageabhängigkeit und tagesaktuell geprüft werden müssten.“ Wir sind gespannt, wie es mit PEGIDA in Dresden weitergeht.

Anzeige